Tuesday, January 27, 2015

Warum (nicht) zu Pegida gehen?

Meine Rede auf der gleichnamigen Veranstaltung:
Alle sprechen über Pegida, aber kaum jemand spricht mit Pegida. Deshalb ist der heutige Abend so wichtig und ich danke Frank Richter und seiner Sächsischen Landeszentrale ausdrücklich für diese Initiative. Es ist für unser zukünftiges Zusammenleben wichtig, dass dieser Abend keine Eintagsfliege bleibt, sondern der Beginn eines notwendigen Dialogs ist, der bisher nicht stattfand, ja verweigert wurde.
Es sind wieder einmal bewegte Zeiten. Fragen brechen auf, die bisher unter der veröffentlichten Wahrnehmungsschwelle blieben.  Statt sich zu fragen, was diesen gänzlich unerwarteten Ausbruch von Pegida- Demonstrationen veranlasst, reagieren Politik und Medien mit hysterischer Ablehnung, bei der die Regeln des Umgangs in einer offenen Gesellschaft über Bord geworfen werden.
Das beginnt damit, dass die Abendspaziergänge “Aufmärsche” genannt werden, wider besseres Wissen der Eindruck erweckt wird, bei den Demonstranten handele es sich um Nazis, kurz, um es freundlich zu formulieren,  Desinformation auf allen Ebenen betrieben wird. Dabei wird nicht mit Spekulationen und Vorverurteilungen gespart, die den Eindruck erwecken, man wolle das herbeireden und   -schreiben, was den Unterstellungen entspricht, mit denen Pegida ununterbrochen konfrontiert wird. 
Als ein Asylbewerber an einem Dienstag tot aufgefunden wird, titelt die Huffington Post: “Toter nach Pegida- Aufmarsch”. Alle Artikel, die zum Thema veröffentlicht wurden,  schienen von dem Wunsch diktiert zu sein, der Mord möge bitte, bitte einen Pegida- Hintergrund haben. Als sich dieser Wunsch nicht erfüllte, gab es keine wahrnehmbare Scham über solche
Tendenzberichterstattung. 
Nein, heute erschien in der FAZ ein Artikel, in dem berichtet werden musste, dass der Mord von einem anderen Asylbewerber begangen wurde, dennoch mit der Überschrift: “Getöteter Asylbewerber: Schatten über Dresden” Wieso über Dresden? Nein, der Schatten liegt über den Medien, die immer hemmungsloser sich einer Gesinnungsberichterstattung hingeben, die mit den Realitäten kaum noch etwas gemein hat. Der Schatten liegt über Politikern, wie Jasmin Fahimi, Volker Beck, Heiko Maass, die mit anonymen Briefen, Anzeigen gegen die Polizei und indem sie mit der linksradikalen Antifa in einem Zug marschieren, Öl ins Feuer giessen, statt sich an die .Lösung der offensichtlichen Probleme zu machen.
Als Bürgerrechtlerin bin ich immer wieder gefragt worden, ob ich nicht der Meinung sei, Pegida missbrauche den Ruf ” Wir sind das Volk” . Meine Antwort: Nein, denn die 35 000 Menschen am vorletzten Montag in Dresden sind ebenso ein Durchschnitt der Bevölkerung, wie die 36 000 Teilnehmer auf der Montagsdemo in Leipzig, wo dieser Ruf geboren wurde.
Wenn zehntausende   Menschen, hinter denen kein Apparat und kein Staatsgeld steht, wie hinter den Gegendemonstranten, dann gibt es Probleme. Diese Probleme müssen gelöst werden. Das passiert aber nicht, indem man diejenigen, die auf die Probleme hinweisen, mundtot macht, wie es gegenwärtig mit geballter Staatsmacht und dem organisierten Aufstand von staatsabhängigen Subventionsempfängern versucht wird.
Es ist offensichtlich eine Bürgerbewegung entstanden, die nur deshalb rechts von der CDU verortet werden muss, weil die CDU ihre klassischen Positionen geräumt hat.
Die bürgerlichen Leistungsträger unseres Landes haben keine Vertretung mehr, deshalb artikulieren sie sich selbst. Die Politik hätte die Aufgabe, die Signale zu hören und zu reagieren. Wenn sie das nicht tut, macht sie sich überflüssig .
Nicht Pegida spielt mit dem Feuer, von Pegida hört man differenzierende Standpunkte, die man bei Politik und Medien so schmerzlich vermisst.
Mir und da weiss ich mich mit vielen Menschen einig, ist die “breites Bündnis” genannte Einheitsfront von oben suspekt, denn diese Einheitsfront geriert sich als erweiterte Antifa, mit linksextremistischen Stichwortgebern und ebensolchen Schlägertrupps, die eine immer breitere Spur der Verwüstung in der Gesellschaft hinterlassen, materiell und geistig.
Ich schliesse mit Ignazio Silone: Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: “Ich bin der Faschismus” er wird sagen: ” Ich bin der Antifaschismus”
Dieses Impulsrefferat zu der gleichnamigen Veranstaltung der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung wurde am vergangenen Freitag in Dresden gehalten. Zu den Gästen im Publikum zählte auch SPD-Chef Sigmar Gabriel. Siehe hier.
Vera Lengsfeld / achgut

Hallo deutsche Schweinejournaille ! Zählt sie auch zu den PEGIDA-Opfern ?


Mehr...

Schweiz: Zu sagen, «der Islam habe nichts mit dem Islamismus zu tun, ist so absurd, als würde man einen Zusammenhang zwischen Alkohol und Alkoholismus bestreiten»

Hans Fehrs Meinung ist gemacht. Der Zürcher SVP-Nationalrat sagt: «Keine Toleranz gegenüber Intoleranten.» Mit Intoleranten meint Fehr Islamisten. Denn der Islam sei keine Religion, sondern ein Staatssystem mit totalitären Zügen.
Zu sagen, «der Islam habe nichts mit dem Islamismus zu tun, ist so absurd, als würde man einen Zusammenhang zwischen Alkohol und Alkoholismus bestreiten», so Fehr.
Er fordert die Schweizer Muslime auf, den militanten Islam aufs Schärfste zu verurteilen «und dieses Geschwür aus ihren Reihen aktiv» zu bekämpfen.
Aber auch der Schweizer Rechtsstaat müsse handeln und die Rechtsordnung mit aller Kraft durchsetzen. «Militante Muslime, welche die Scharia über unserer Verfassung stellen und die Rechte der Frauen missachten, haben bei uns keinen Platz», sagt der SVP-Politiker.
Fehr fordert vorbeugende Massnahmen gegen terroristische Machenschaften. «Zu diesem Zweck ist das neue Nachrichtendienst-Gesetz ohne Abstriche umzusetzen.» Dank diesem soll es in Zukunft erlaubt sein, bei Verdacht private Telefonate abzuhören, Zimmer zu verwanzen und Computer anzuzapfen.
Auch Chantal Galladé stimmt beim neuen Nachrichtendienst-Gesetz zu. «Das Gesetz haben wir für solche Fälle gemacht – und zwar schon vor dem Attentat in Paris.» Es betreffe allerdings nur um etwa ein Dutzend Fälle im Jahr, so die SP-Politikerin.
 blick.ch

Zombies

Das Nahost-Quartett ist eine Institutionen, deren Mitglieder, wohlmeinende Nationen und Staatenbündnisse, seit ungefähr einer Ewigkeit versuchen, Frieden zwischen Israel und zu dessen Vernichtung entschlossenen Gangs zu stiften. Die Erfolge dieser Versuche sind überschaubar, was die Beteiligten freilich nicht dazu bringt, endlich ihr Scheitern einzugestehen.
Und so traf man sich am Montag in Brüssel, beriet unter Anwesenheit der neuen Hohen Außenbeauftragten der EU, die in früheren Zeiten, in denen Yassir Arafat eine terroristische Intifada gegen Israel orchestrierte, dessen begeisterte Anhängerin war, miteinander und beschloß eine Erklärung, die so vorhersehbar langweilig wie über alle Maßen überflüssig ist:
“The Middle East Quartet Envoys (US, Russia, UN and EU) [..] shared assessments of the political outlook for the region and prospects for reviving the Middle East Peace Process. [..]
They also underscored the urgency of improving the dire humanitarian situation in Gaza and agreed that every effort should be made to encourage the fulfilment of pledges of assistance made [..] in October last year.”
Wenn der deutsche Außenministerdarsteller Frank-Walter Steinmeier in seiner gegenwärtigen Amtszeit überhaupt einen sinnvollen Satz gesagt hat, dann war es dieser: “Gaza darf nicht mehr von der Hamas und anderen Extremisten als Waffenlager missbraucht werden.” Doch auch bis zum Nahost-Quartett hat sich diese, sollte man meinen, Binse noch nicht herumgesprochen.
Nicht einmal das Wort Krieg ist in ihrem schönen Statement zu lesen: Über Gaza könnte eine Naturkatastrophe hereingebrochen sein. Die von der Hamas gesuchte militärische Auseinandersetzung mit Israel, der Raketen- und Tunnelterror der islamistischen Bande und ihrer Unterstützer, darunter die Fatah des Regimes in Ramallah, werden nicht erwähnt.
Doch wer vor diesen Ursachen der Lage in Gaza die Augen verschließt, der macht sich – ausgerechnet am Vorabend des 70. Jahrestags der Befreiung der letzten Überlebenden des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz – zum Komplizen antisemitischen Terrors. Die Hamas experimentiert bereits mit Raketen – und die “Friedensstifter” stören mit keinem Wort sich daran.
War es seit September 2013 still geworden um das Nahost-Quartett, ist seine Wiederbelebung ein Reinfall. Während Terroristen ganz offen ihren nächsten Krieg gegen Israel vorbereiten – und damit wohl zwangsläufig weitere Zerstörungen von ihnen genutzter Infrastruktur -, klagen diese Realitätsverweigerer über schwierige Lebensumstände in Gaza und fordern – bedingungslos mehr Geld.
Wer glaubt, so dem von PLO, Fatah und Hamas beendigten “Friedensprozeß” tatsächlich neue Impulse verleihen zu können, ist irre.
 tw24

Monday, January 26, 2015

Neue Details zum Tod der schwangeren Maria P.

 
Eine 19-Jährige wurde in einem Waldstück bei Berlin brutal ermordet. Die Täter stachen der Schwangeren zuerst mehrmals mit dem Messer in den Bauch und verbrannten sie danach bei lebendigem Leib.

Zwei Tage nach dem Fund der verkohlten Leiche der hochschwangeren Maria P. (19) werden weitere Details bekannt: So ist mittlerweile bestätigt, dass der mutmassliche Hauptverdächtige Eren T. der Vater des ungeborenen Kindes ist.
Die verkohlte Leiche von Maria P. war am Freitagmorgen in einem Waldstück in Treptow-Köpenick bei Berlin entdeckt worden. T. und sein Kumpel sollen die hochschwangere Frau dorthin gelockt oder verschleppt haben. Danach stachen sie der Hochschwangeren ein Messer in den Bauch und setzten sie in Brand. Maria lebte noch, als sie verbrannte, darauf weisen Russpartikel in ihrer Lunge hin. Den Gerichtsmedizinern zufolge wehrte sich die junge Frau bis zuletzt; davon zeugen tiefe Schnittverletzungen an ihren Händen.
Maria P. und Eren T. waren nach Angabe von Bekannten seit September 2012 ein Paar gewesen. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur DPA habe T. seine Freundin verlassen, als er erfuhr, dass Maria schwanger war. T. habe sie noch aufgefordert, das Kind abzutreiben, berichten Freunde.
Opfer konvertierte aus Liebe zum Islam
Die Familie des türkischstämmigen T. akzeptierte die 19-jährige Berufsschülerin nicht als Freundin ihres Sohnes, obschon Maria aus Liebe zu Eren zum Islam konvertiert sei, wie Freunde des Opfers erzählen.
Ob die Familie des Täters in die grausame Tat involviert war, wird derzeit untersucht. Die Polizei dementierte jedoch am Montag Medienberichte, wonach die werdende Mutter kurz vor ihrem Tod Anzeige erstattet haben soll, weil sie sich bedroht gefühlt habe. «Es gab definitiv keine Anzeige», sagte ein Polizeisprecher. Allerdings hätten Verwandte und Freunde der jungen Frau den Ermittlern erzählt, dass sich Maria P. von ihrem Ex-Freund zunehmend bedroht gefühlt habe.
«Ein Glück, dass viele Täter so dumm sind»
Mittlerweile sitzen der 19-jährige T. und ein Komplize wegen Mordes in U-Haft. Der Ex-Freund des Opfers war am Freitag selbst zur Polizei gegangen, um eine Vermisstenanzeige aufzugeben. Bei den Befragungen verstrickte er sich aber so sehr in Widersprüche, dass er festgenommen wurde. Den Ermittlern war er «gefühlskalt und teilnahmslos» vorgekommen.
Am Sonntagabend wurde ein zweiter Tatverdächtiger festgenommen. Der 19-Jährige gestand die Tat, der Hauptverdächtige Eren hingegen schweigt noch immer.
Dass Eren seine schwangere Ex-Freundin als vermisst gemeldet habe, wundert die Berliner Polizei nicht. «Das ist ein bekanntes Ablenkungsmanöver», meint ein Jurist gegenüber dem «Tagesspiegel». Er fügte an: «Es ist unser Glück, dass viele Täter so dumm sind.»
 20min.ch

Erdogan: EU 'islampohobisch' wenn Türkei nicht beitreten darf

 
Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat gesagt, die Türkei werde austesten, ob die Europäische Union wirklich gegen Islamopobie sei, das bedeute, wenn das Begehren der Türkei abgelehnt werde, seien die Länder islamophobisch.
„Wir testen Europa. Wird Europa in der Lage sein ein Land zu akzeptieren, das eine muslimische Bevölkerung hat? Ist Europa gegen Islamophobie oder nicht?“ fragte Erdogan am Samstag in Djibuti auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen aus Djibuti.
Laut der türkischen Zeitung Todays Zaman hatte Erdogan auf entsprechende Fragen von Reportern auf der Pressekonferenz geantwortet. Er sagte, der Beitrittsprozess der Türkei in die EU sei immer noch im Gange und dass „es nicht wichtig sei, ob er angenommen werde oder nicht“. Weiterhin sagte er, man müsse der Türkei aber den Beitritt zur EU gewähren, es sei ein mächtiges Land. Wenn man nicht akzeptiert würde, werde das Land einen anderen Weg gehen.
 europenews

Die Antifa marschiert mit ruhig festem Schritt

Menschenrechte statt rechte Menschen!
Transparent bei der Anti-Pegida-Kundgebung heute in Dresden

 achgut

Islamischer Staat kündigt weitere Anschläge in Europa an

Nach den islamistischen Anschlägen in Paris hat die Dschihadisten-Organisation "Islamischer Staat" (IS) zu weiteren Attentaten auf Christen aufgerufen. "Wir rufen die Muslime in Europa und im ungläubigen Westen auf, die Kreuzritter anzugreifen, wo immer sie sich aufhalten", hieß es in einer am Montag im Internet veröffentlichten Audio-Botschaft von IS-Sprecher Abu Mohammed al-Adnani. Die "christlichen Bastionen" würden fortan in einem Zustand "des Terrors, der Angst und der Unsicherheit" leben. "Das war noch nicht alles", drohte die Organisation.Al-Adnani fügte hinzu, der IS werde alle Muslime als Feinde betrachten, die dem Aufruf trotz vorhandener Gelegenheiten zum Verüben von Anschlägen nicht folgten. Bei der Anschlagsserie auf die Satirezeitung "Charlie Hebdo" und einen jüdischen Supermarkt waren vor knapp drei Wochen insgesamt 17 Menschen getötet worden. Als Urheber des Anschlags auf "Charlie Hebdo" bekannte sich die Terror-Organisation Al-Kaida auf der arabischen Halbinsel (Aqap), der Attentäter in dem jüdischen Supermarkt berief sich auf den IS.
 kleinezeitung.at

NL: Charlie Hebdo Karikaturen an öffentlichen Bahnhaltestellen verboten – zu gefährlich

 
Drei politische Jugendorganisationen, von der Labour, der Liberalen und der Grünen Partei, wollten öffentlich ihre Unterstützung für die ermordeten Karikaturisten des französischen Satiremagazins Charlie Hebdo zeigen, indem sie Poster mit Karikaturen auf Anzeigetafeln von Zug- und U-Bahnstationen in den Niederlanden kleben wollten.
Die beiden Werbefirmen, denen diese Tafeln gehören (Ngage Media und CS Digital Media), weigerten sich, diese zur Verfügung zu stellen. CS Digital Media sagte, man habe Sicherheitsbedenken und es könnte als Intoleranz ausgelegt werden. Ngage wolle keine 'beleidigenden' Kampagnen unterstützen.
Wie die holländische Zeitung De Telegraaf berichtet, seien die Jugendorganisationen enttäuscht von den beiden Werbefirmen.
Sie wollten ein eindeutiges Zeichen setzen, aber beide Firmen seien zu feige gewesen die Poster mit den Karikaturen aufzuhängen. Das beweise, dass die Terroristen, die die Attentate in Paris ausgeführt haben, ihr Ziel erreicht haben:
Angst zu verbreiten und Selbstzensur.
 europenews.dk

Artikel über Nismans Tod: Journalist flieht nach Israel

Der Journalist, der als Erster über den Tod des argentinischen Staatsanwalts Alberto Nisman berichtete, ist nach Israel geflohen. In Argentinien fühlte er sich nach eigenen Angaben in Lebensgefahr. Der Journalist Damian Pachter des englischsprachigen „Buenos Aires Herald“ hat am Samstag Argentinien verlassen und ist am Sonntag am Tel Aviver Ben-Gurion-Flughafen gelandet. Er berichtete als erster Journalist über die tödliche Schussverletzung des Staatsanwalts Nisman, der den Anschlag auf ein jüdisches Zentrum in Argentinien von 1994 untersuchte. Pachter sagte laut der Onlinezeitung „Times of Israel“, er sei von argentinischen Geheimdiensten gejagt und sein Telefon sei abgehört worden. Er „musste so schnell wie möglich handeln“, um „das Land sofort zu verlassen“. Er ist nach Israel gekommen, weil er israelischer Bürger sei. „Das ist der Ort, an dem ich mich sicher fühle“, fügte er hinzu. Der Journalist plane, nach Argentinien zurückzukehren, wenn seine Quellen ihm sagten, dass sich die Bedingungen verändert haben. Und weiter: „Ich denke nicht, dass das in der Amtszeit dieser Regierung passieren wird.“ Pachters Arbeitgeber erklärte, dass der Journalist seine Bedenken nicht ihm gegenüber geäußert habe. Der „Buenos Aires Herald“ sei bereit, ihm auf jeglichem möglichen Weg zu helfen. Unterdessen sei dem Computerexperten und Kollegen, Diego Lagomarsino, verboten worden, das Land zu verlassen. Lagomarsino gab an, Nisman auf Anfrage am Abend vor dessen Tod die Schusswaffe gebracht zu haben. Nisman wurde vergangenen Sonntag tot aufgefunden – einen Tag bevor er der Strafrechtskommission der Abgeordnetenkammer ein wichtiges Papier vorlegen wollte. In dem Schriftstück beschuldigt der Staatsanwalt Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner und andere ranghohe Politiker, sie hätten verschleiern wollen, dass die angeklagten Iraner am Attentat auf ein jüdisches Zentrum in Argentinien 1994 beteiligt waren. Präsidentin Kirchner hatte Mitte vergangener Woche der Selbstmordtheorie widersprochen. In einem Brief machte sie öffentlich, sie sei „überzeugt“, dass es „kein Selbstmord war“. Zuvor hatte sie erklärt, dass Nisman sich selbst getötet habe. An seinen Händen fanden sich allerdings keine Schmauchspuren. Unterdessen wurde bekannt, dass Nismans Apartment neben der Eingangstür eine zusätzliche versteckte Service-Tür hatte. Ob durch diese Tür jemand in die Wohnung eingedrungen war, ist zu diesem Zeitpunkt nicht bekannt.
 israelnetz

Anschlag mit 5 Toten: Somalia-Attentäter lebte in der Schweiz

 
Am Donnerstag explodierte in der somalischen Hauptstadt Mogadischu eine Autobombe in einem Hotel in der Nähe des Regierungssitzes – einen Tag vor dem Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Beim Anschlag wurden fünf Menschen getötet, darunter drei Wachmänner.
Nun führen Spuren in die Schweiz. Wie das somalische Nachrichtenportal «Geeska» berichtet, lebte der mutmassliche Attentäter bis vor einem Jahr hier, bevor er nach Somalia zurückkehrte. Mohamud Osman J.* gehöre seit 2013 der Terrormiliz Al-Shabaab an. Das Portal stützt sich dabei auf Informationen des somalischen Geheimdienstes. Die Al-Shabaab-Miliz bekannten sich zum Anschlag.
*Name der Redaktion bekannt
 20min.ch

Kauder: Der Islam ist in Deutschland keine kulturprägende Kraft

In der Debatte um die Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der Islam gehöre zu Deutschland, hat sich der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, von seiner Parteichefin distanziert. Er halte nichts davon, die Worte von Christian Wulff – „Der Islam gehört zu Deutschland“ – die er 2010 als Bundespräsident gesagt hatte, ständig zu wiederholen, sagte Kauder bei einem Treffen mit CDU-Mitarbeitern der Bonner Bundesministerien. Die Muslime gehörten zwar zu Deutschland, der Islam sei aber keine kulturprägende Kraft.
Steinbach: Zwei Drittel in der Unionsfraktion sehen es wie Kauder
Auf dem Neujahrsempfang der Schwesterpartei CSU am 25. Januar in Schwebheim bei Schweinfurt bekräftigte Kauder seine Haltung. „In Deutschland werden die Gesetze nicht vom Propheten gemacht, sondern im Bundestag und in den Landtagen“, zitierte ihn die Mainpost (Würzburg). Nach Meinung der CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach steht bei dem Thema eine große Mehrheit der Unionsfraktion hinter ihrem Vorsitzenden Kauder. Der Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ werde von zwei Dritteln der Fraktion nicht geteilt. Der Vorsitzende der Senioren-Union der CDU, Otto Wulff (Schwerte), forderte von den muslimischen Geistlichen ein klares Bekenntnis zu Gewaltlosigkeit und Toleranz. „Eine Religionsgemeinschaft kann nur dann als zu Deutschland gehörig betrachtet werden, wenn sie unsere Werte von Frieden, Freiheit und Toleranz teilt“, erklärte er.
SPD-Kommunalpolitikerin: Türkischer Islam schränkt individuelle Rechte ein
Kritik an der Kanzlerin kommt auch von der muslimischen SPD-Kommunalpolitikerin Lale Akgün aus Köln. Wenn Merkel ihren Satz ernst nehme, werde sie „den Islamverbänden alle Rechte zugestehen müssen, die heute die christlichen Kirchen in Deutschland genießen“. Dann würden die muslimischen Verbände eigene Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser betreiben, eine Wohlfahrtspflege aufbauen, „und der Staat wird für sie Moscheesteuer einziehen“. Damit gerate Deutschland „geradezu automatisch unter den Einfluss des politischen Islam“, sagte Akgün dem Kölner Stadt-Anzeiger. Besonders gefährlich sei der „knack-konservative“ Islam, der in der Türkei von Präsident Erdogan repräsentiert werde und mit der Einschränkung individueller Rechte einhergehe. Einen solchen Islam wolle sie in Deutschland nicht sehen.
Zentralrat der Juden: Muslime müssen mehr gegen Antisemitismus tun
Unterdessen hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster (Würzburg), die muslimischen Verbände aufgefordert, mehr im Kampf gegen Antisemitismus zu unternehmen. „Es passiert immer noch, dass in Moscheegemeinden radikale Stimmungen gefördert werden, statt dagegen entschieden vorzugehen“, sagte Schuster dem Tagesspiegel (Berlin). Man müsse etwas dagegen tun, wenn die Kritik an Israel mit Ressentiments gegenüber „den Juden“ einhergehe. Diese Differenzierung erfolge in vielen islamischen Gemeinden nicht.
 idea

Platz für Flüchtlinge: GRÜNE wollen Ferienwohnungen beschlagnahmen


Man kann Monika Herrmann (Grüne) vieles vorwerfen, konfliktscheu ist die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg nicht. Auch mit ihrer jüngsten Idee, Ferienwohnungen zu beschlagnahmen und als Flüchtlingsunterkünfte zu nutzen, sorgt sie für politischen Wirbel und bringt große Teile der Stadtgesellschaft gegen sich auf. Sie habe lediglich gefordert, dass der Senat prüfen solle, ob eine Beschlagnahme rechtlich möglich ist, erklärte Herrmann dazu. Zudem gehe es ihr um eine auf wenige Monate beschränkte Zwischennutzung. "Das tut niemandem wirklich weh." Sie habe ihre Idee am vergangenen Donnerstag im Rat der Bürgermeister ihren Kollegen aus den Bezirken vorgestellt.
Hintergrund sei der große Druck, der auf der Sozialverwaltung laste, ständig und kurzfristig neue Unterkünfte für Flüchtlinge finden zu müssen. Daher seien auch bereits mehrere Sporthallen beschlagnahmt worden. Bislang sei es zwar gelungen, dafür nur Hallen heranzuziehen, in denen kein Schulsport stattfindet.
Doch "es liegt in der Luft", dass das auf Dauer nicht reiche, warnte die Bezirksbürgermeisterin. Sie befürchte wachsenden Widerstand aus der Bevölkerung gegen die Unterbringung von Asylbewerbern, wenn Menschen den Eindruck gewönnen, ihnen werde etwas weggenommen. Da sei es "strategisch schlauer", Ferienapartments zu nutzen. Diese seien ohnehin dem Mietwohnungsmarkt entzogen und möglicherweise auch illegal.

Österreich will Asylverfahren verschärfen

Angesichts der steigenden Asylzahlen zieht ­Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) die Notbremse: Noch heuer soll es eine weitere große Asyl­reform geben. Wichtigster Punkt: Schnellverfahren für Asylwerber aus Ländern, die gemeinhin als sicher gelten. Wie etwa den Kosovo. Diese Verfahren sollen künftig nur zehn Tage dauern.
Denn wenn es so weitergeht, kommen 2015 mindestens 5.000 Asylwerber aus ­sicheren Ländern. Mikl-Leitner zu ÖSTERREICH: „Personen aus sicheren Herkunftsstaaten, die keine Aussicht auf Asyl haben, werden ein Problem für die echten Kriegsflüchtlinge. Es wird immer schwieriger, sie ordentlich unterzubringen. Daher brauchen wir diese Schnellverfahren.“ Bis zum Sommer sollen die 10-Tage- Verfahren Gesetz sein.
Straftäter. Auch Straftäter will die Innenministerin in zehn Tagen durchs Asylverfahren haben – und zwar dann, wenn „es Gründe für die Annahme gibt, dass der Antragsteller eine Gefahr für die nationale Sicherheit oder Ordnung darstellt“. Etwa bei mehrfacher illegaler Einreise.
Gefälschte Pässe. Auch wenn Dokumente gefälscht oder vorsätzlich vernichtet werden, soll es ein solches Schnellverfahren geben.
Rauswurf aus Grundversorgung. Den Asylwerbern soll die Grundversorgung leichter entzogen werden können: etwa wenn sie selbsterhaltungsfähig sind – oder gewaltsam gegen Betreuungspersonal vorgehen.
 oe24

Berlin: Türke verbrennt schwangere deutsche Ex-Freundin bei lebendigem Leib

Was für eine ekelhafte Tat. In Berlin wurde eine 19-jährige Deutsche von ihrem türkisch-stämmigen Ex-Freund und dessen Komplizen in einem Wald erst niedergestochen und anschliessend bei lebendigem Leib verbrannt. Eine Mordkommission übernimmt nun die Ermittlungen. Den beiden Männern wird gemeinschaftlicher Mord und gemeinschaftlicher Schwangerschaftsabbruch vorgeworfen. Das ungeborene Kind dürfte bereits im 8. Monat gewesen sein. Einer der beiden verhaftetet Türken hat die Tat bereits gestanden. Ob es sich bei der Tat um einen islamisch motivierten Ehrenmord handelt, ist noch nicht klar.
Mehr...

Österreich: Bandion-Ortners Rückkehr als Richterin würde Ansehen der Justiz schwer schädigen

Der Sicherheitssprecher der Grünen, Peter Pilz, erwartet sich von der Unabhängigen Justiz, dass Bandion-Ortner nicht weiter als Richterin beschäftigt wird. “So wie es Aufgabe von Politik und Verwaltung ist, ist es auch Aufgabe der Justiz ihr Ansehen öffentlich zu wahren. Bandion-Ortners Rückkehr als Richterin ist mit diesem Ansehen nicht vereinbar. Sollte sie nach ihren Sympathiekundgebungen für das saudische Justizsystem wieder als österreichische Richterin Verhandlungen leiten und Urteile fällen, würde das das Ansehen der Justiz schwerst schädigen”, mein Pilz und weiter: “Bandion-Ortner hat sich für den saudischen Rechtsstaat entschieden, also ist für sie im österreichischen kein Platz mehr.”
 02elf

Sunday, January 25, 2015

Der Anfang vom Ende des EURO: Syriza könnte absolute Mehrheit haben


Die linke Syriza ist als stärkste Partei aus der Parlamentswahl am Sonntag hervorgegangen. Sie erhielt 35,5 bis 39,5 Prozent der Stimmen, gefolgt von der Neuen Demokratie des bisherigen Ministerpräsidenten.
 wiwo

Schweizer Kirchen-Chefs verteidigen Mohammed-Karikaturen

«Keine Grenzen für Humor – im Dienst der Redefreiheit», forderte Cabu. Der Karikaturist der französischen Satirezeitung «Charlie Hebdo» starb im Kugelhagel islamistischer Attentäter. Jetzt schaltet sich Bischof Charles Morerod, Präsident der Arbeitsgruppe Islam der Schweizer Bischofskonferenz, in die Debatte um die Mohammed-Karikaturen ein. Er verteidigt die Abbildungen des Propheten. «Eine Mohammed-Karikatur kann zwar verletzend sein – das trifft vor allem für jene zu, die sie wörtlich neh- men –, das rechtfertigt aber nicht, dass man zu den Waffen greift», sagt Morerod, Bischof von Lausanne, Genf und Freiburg. Das Attentat von Paris zeige, dass man mehr für das Verständnis anderer Kulturen tun müsse. «Man muss die Leute besser ausbilden, bei uns und überall. Dort, wo eine einseitige und oberflächliche Sicht auf andere Religionen herrscht, ist es einfacher, gewaltbereite Fanatiker zu finden», sagt er. «Es ist die Aufgabe jeder Religion, Fanatismus in den eigenen Reihen zu verhindern.» Witze machen über Religion ist auch für Urban Federer, Abt von Einsiedeln und Mitglied der Bischofskonferenz, kein Sakrileg. «Eine gute Karikatur weist auf Missstände hin und entlarvt sie. Davon sollen Religion und Kirche nicht ausgeschlossen bleiben», sagt Federer. Das gelte auch für christliche Würdenträger. «Bereits im 16. Jahrhundert hat der italienische Priester Philipp Neri der Kirche und dem Papst auf humorvolle Art den Spiegel vorgehalten und auf Missstände aufmerksam gemacht – er wurde heiliggesprochen!» Noch deutlicher verteidigt der Schweizerische Evangelische Kirchenbund (SEK) die Mohammed-Karikaturen. «In unserer Kultur ist Satire erlaubt», sagt SEK-Sprecherin Anne Durrer. «Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit gehören zu unseren Grundwerten, auch wenn gewisse Aussagen schmerzen können.» In demokratischen Gesellschaften würden sich Christen auch über die eigene Religion mokieren. «Die eigene Tradition kritisch und mit Humor zu widerspiegeln, ist im Christentum seit Jahrhunderten etabliert.» Derweil trieben die Mohammed-Karikaturen von «Charlie Hebdo» auch vergangene Woche Tausende Muslime auf die Strassen. In Afghanistan skandierte die aufgebrachte Menge: «Tod den Feinden des Islam.» In der pakistanischen Hauptstadt Islamabad marschierten 15 000 Demonstranten an einem Protestzug mit – und riefen: «Köpft die Gotteslästerer.»
 sonntagszeitung.ch

Falsche Prioritäten

Am 17. März finden in Israel vorgezogene Wahlen statt, die über die Zusammensetzung der 20. Knesset bestimmen, zwei Wochen zuvor, am 3. März, wird der dann noch amtierende israelische Premierminister Benjamin Netanjahu im Kongreß in Washington erwartet, dessen beide Kammern in gemeinsamer Sitzung über seine Position zum Kernwaffenprogramm des Regimes in Teheran zu informieren.
Eingeladen wurde Benjamin Netanjahu, das scheint sicher, durch den Sprecher des Repräsentantenhauses, den Republikaner John Boehner, der dabei möglicherweise auch die Unterstützung demokratischer Politiker genoß. Da gleichwohl absehbar ist, daß der Gast aus Israel nicht für die Politik des amerikanischen Präsidenten werben wird, will sich kein Demokrat offen zu der Einladung bekennen.
Das Weiße Haus seinerseits will sich aus durchaus nachvollziehbaren Gründen nicht erklären lassen, daß es eine falsche Politik gegenüber der Islamischen Republik betreibt, und verweigert Treffen mit Benjamin Netanjahu mit der Begründung, es wolle, eine nur angeblich lange geübte Tradition, kurz vor den Wahlen in Israel einem Wahlkämpfer keine Bühne bieten.
Seit Benjamin Netanjahu jedenfalls die Einladung annahm, sind die Medien voll von Schlagzeilen, wie gespannt das Klima zwischen Jerusalem und Washington nun sei, Vorwürfe fliegen her und hin. Und das Thema, um das es gehen sollte, die Gefahr einer islamischen Bombe und die von ihr schon jetzt ausgehende Gefahr, gerät mehr und mehr in den Hintergrund. Dem Weißen Haus dürfte das nicht mißfallen.
Denn es finden eben nicht nur Republikaner oder der israelische Regierungschef, der für eine Ablehnung der Einladung aus den USA vermutlich ebenso kritisiert worden wäre wie für ihre Annahme, es verheerend, daß die Regierung der USA sich ganz offenbar mit dem iranischen Kernwaffenprogramm abgefunden hat. Mit Dennis Ross fordert nun auch ein früherer Berater Barack Hussein Obamas ein Umdenken:
“[T]he United States should consider a political warfare campaign against Tehran to complement its economic sanctions policy. The administration officials and its broadcast services should draw attention to the unsavory nature of the theocratic regime and repressive behavior. Such language will not just showcase our values but potentially inspire political dissent. A regime stressed at home and under pressure abroad may yet consider the price of its nuclear intransigence.”
Sich statt dessen auf dem Niveau bunter Boulevardblätter um relative Nebensächlichkeiten zu zanken, das mag einigen Unterhaltungswert haben. Doch der sollte nicht im Vordergrund stehen. Ist das Weiße Haus von seiner Strategie überzeugt, sollte ihm zu ihrer Verteidigung mehr einfallen als verbale Attacken auf Benjamin Netanjahu. Wird letzterer schärfer angegriffen als das Regime der Mullahs, stimmt etwas nicht.
 tw24

Saturday, January 24, 2015

Der Islam gehört zu Deutschland, der sog. Ehrenmord auch: Hochschwangere in Berlin lebendig verbrannt

Der grausame Mord an einer 19-Jährigen in Adlershof steht offenbar kurz vor der Aufklärung. Der gleichaltrige Tatverdächtige, den die Polizei bereits am Freitag festgenommen hatte, wurde am Sonnabend einem Ermittlungsrichter zum Erlass eines Haftbefehls vorgeführt, ebenso wie ein zweiter Tatverdächtiger, der am Sonnabend festgenommen wurde. Den Männern wird nach Angaben von Justizsprecher Martin Steltner gemeinschaftlicher Mord aus niederen Beweggründen sowie gemeinschaftlicher Schwangerschaftsabbruch vorgeworfen. Die Leiche des Opfers war am frühen Freitagmorgen bis zur Unkenntlichkeit verbrannt von drei Spaziergängern gefunden worden. Der Fundort ist das so genannte Birkenwäldchen, eine Grünfläche östlich des Adlergestellt direkt neben einem Friedhof gelegen. Die Hunde der Spaziergänger hatten die Leiche gegen gegen 8 Uhr in einer Mulde entdeckt und angeschlagen. Die noch am Freitagnachmittag durchgeführte Obduktion ergab, dass die 19-Jährige hochschwanger war. Neben den starken Verbrennungen am ganzen Körper, die zum Tod der 19-Jährigen geführt haben, entdeckten die Rechtsmediziner auch zwei Einstichwunden im Unterleib des Opfers. Sie stellten weiterhin fest, dass die Frau bei lebendigem Leib verbrannte. Ob sie zum Zeitpunkt ihres qualvollen Sterbens bei Bewusstsein war, konnte dagegen nicht zweifelsfrei geklärt werden. Wie ein Polizeisprecher der Berliner Morgenpost sagte, hat der bereits am Freitag festgenommene 19-Jährige die Tat inzwischen gestanden. Fest steht nach Angaben des Sprechers inzwischen auch, dass die Frau am Donnerstagabend an dem Ort getötet wurde, an dem sie am Freitagvormittag gefunden wurde. Nach Informationen der Berliner Morgenpost kommen beide Tatverdächtige aus Neukölln, der zuerst festgenommene Ex-Freund des Opfers ist ein Deutscher türkischer Abstammung, sein am Sonnabend gefasster Komplize Deutscher.
 Mehr...

Lübeck – Ärger um Schülerdemo: War es eine Zwangsveranstaltung?

1000 Schüler der fünf Lübecker Europaschulen haben am Mittwoch auf dem Klingenberg friedlich mit bunten Plakaten für die Werte Freiheit, Vielfalt, Weltoffenheit, Respekt, Toleranz, Meinungs- und Religionsfreiheit, Menschenwürde und Pressefreiheit demonstriert. Die Schulen sowie die Polizei zogen eine positive Bilanz. Einige Schüler und Eltern üben jedoch im Nachhinein Kritik an der Veranstaltung.
Auf der Facebookseite von LN Online gab es eine lebhafte Diskussion. Die Schüler seien zu der Demonstration gezwungen worden, so der Vorwurf. „Das war eine Zwangsveranstaltung für uns Schüler. Ich musste da sein und meine Anwesenheit wurde überprüft“, schreibt ein Schüler auf Facebook. „Das hat die Schulleitung so entschieden. Es wurde keine Möglichkeit organisiert, Unterricht zu machen“, so ein anderer Schüler.
 ln-online

Umfrage: Presse berichtet nicht objektiv über Pegida

Jeder zweite Deutsche findet, dass Medien nicht objektiv über die Pegida-Demonstrationen berichten. In einer INSA-Umfrage für das Nachrichtenmagazin Focus verneint jeder zweite Bürger, der seine Meinung äußerte, die Frage „Wird über die Pegida-Demonstrationen in den Medien objektiv berichtet?“ 50 Prozent der Befragten hingegen bejahen. Besonders Nichtwähler (71 Prozent) und AfD-Anhänger (79 Prozent) antworten mit nein. Auch bei Wählern der Parteien Die Linke (52 Prozent) und der FDP (51 Prozent) fällt das Urteil über die Medien-Berichterstattung mehrheitlich negativ aus. Anhänger von Union (42 Prozent), Grünen (38 Prozent) und SPD (35 Prozent) empfinden die Berichterstattung über Pegida seltener als nicht objektiv. „Das Stimmungsbild in der Bevölkerung, also der öffentlichen Meinung, ist vielfältiger als die veröffentlichte Meinung. Der Eindruck einer nur einseitigen Berichterstattung ist Wasser auf die Mühlen von Pegida,“ kommentiert INSA-Chef Hermann Binkert das Ergebnis. Die Meinungsforscher von INSA befragten für Focus über 2019 Bürger im Zeitraum vom 16. bis 19. Januar 2015.
 mmnews

Frau Biedermann und die Ruhestifter

Schwere Geschütze werden aufgefahren, um die apokalyptische Schlacht zwischen dem absolut Bösen und dem absolut Guten, die ganz Deutschland seit Monaten im Würgegriff hält, nun endlich einem natürlichen Ende zuzuführen. Wie die Presse meldet, werden am Montag in Dresden neben Herbert Grönemeyer keine geringeren als Silly, Jan Josef Liefers und sogar Jeanette Biedermann gegen die Pegadisierung der Republik ansingen. Angeblich verzichten die Urgesteine deutscher Sangeskunst auf ihre Gagen, schließlich geht es ja um die gute Sache. Und ein wenig gratis PR kann auch nicht schaden. Der letzte große Auftritt von Jeanette Biedermann dürfte eine Weile zurück liegen.

Grönemeyer hingegen ist nicht gerade billig. Der größte deutsche Gefühlsbarde seit Heinz Rühmann bekommt schließlich immer noch ganze Fußballstadien voll. Besonders den Steuerzahler wird es mit Erleichterung erfüllen, dass Grönemeyer ganz umsonst die Schlacht aller Schlachten kommende Woche in Dresden schlagen will. Immerhin haben die Anti-Pegida-Festspiele der letzten Wochen auch ohne Künstlergagen schon eine Menge gekostet. Geld, denn die Randalierer der Anti-Pegida-Seite schlagen unter Mottos wie ‚Bunt und tolerant für Weltoffenheit‘ üblicherweise alles kurz und klein, verüben Anschläge auf Bahngleise und müssen daher von einem gewaltigen Polizeiaufgebot Montag für Montag in Schach gehalten werden.
Und auch vorbereitende Tätigkeiten wie das Schmücken der Kampfarena und das Aufblasen von Luftballons werden angeblich aus Steuergeldern finanziert. Das ist inzwischen aber auch egal. Angesichts eines vor der Tür stehenden neuerlichen Amoklaufes von EZB-Präsident Draghi, ist der Euro bald ohnehin nicht mehr das Papier wert, auf dem er gedruckt wird. Die paar mini-jobbenden Studenten, die Luftballons für einen schönen No-Pegida Rahmen aufblasen, werden uns jetzt auch nicht mehr umbringen. Nur die Nerven, die das endlose Spektakel den Bürger kosten, sind unwiederbringlich verloren.

In den letzten Tagen konnte man feststellen, dass Mutlosigkeit und Resignation um sich greifen. Viele Menschen fragen sich: „Wird das denn nie mehr ein Ende nehmen? Werden wir nun bis zum Sankt-Nimmerleinstag zwischen Pegida und No-Pegida zerrieben werden? Werden wir uns tatsächlich bis zum Ende aller Zeiten jeden Dienstag von triumphierenden Nachrichtensprechern die Tatsache um die Ohren hauen lassen müssen, dass die Teilnehmerzahl der Anti-Pegida Aufmärschler die der Pro Pegida Aufmärschler übertroffen hat und das Vierte Reich damit auch diese Woche gerade mal eben so abgewendet werden konnte? Obwohl wir eigentlich ganz andere Sorgen haben?
Werden uns bis zu unserer letzten Stunde argwöhnisch dreinblickende Menschen bei jeder sich bietenden Gelegenheit dazu auffordern, endlich in Sachen Pegida und Anti-Pegida klar und kompromisslos Stellung zu beziehen, uns mit schlichten, aber mit dafür umso mehr Nachdruck vorgetragenen Worten zu positionieren? Wird unsere Verwirrung angesichts dieses Kasperletheaters auf ewig von erregten Moralaposteln als dumpf-braun-faschistoide Verstockung gedeutet werden? Als deutschtümelndes Völkischsein? Auch wenn wir einen Migrationshintergrund vorweisen können?

Inzwischen sind selbst die beharrlichsten No-Pegida-Teilnahmeverweigerer derart erschöpft, dass auch an dieser Volksfront der Widerstand zu bröckeln beginnt. Viele wünschen sich gar, Grönemeyer möge diesen Montag die deutsche Volksseele wieder auf Kurs singen, hin zum Guten und Schönen, weg von Genörgel und Kritik. Hin zur deutschen Gefühlseinheit. Damit das alles endlich aufhöre!
Und auch ich werde meinen Teil dazu beitragen, dass neue Harmonie einkehren kann. Ich werde mich anpassen. Für eine Weile, eine kurze Weile, werde ich jedwede Kritik am Islamismus unterlassen. Nicht mal in den sanftesten Worten werde ich mich mokieren, sollten die Taliban erneut pakistanische Schulkinder ermorden. Nicht im Geringsten werde ich mich aufregen, wenn Boko Haram mal wieder ein nigerianisches Dorf verwüstet und Leichenberge zurücklässt. Und selbst neuerliche Berichte zu Kinderköpfungen durch den Islamischen Staat werden mich völlig kalt lassen.

Und jetzt kommt Grönemeyer!
 Katharina Szabo / achgut

Friday, January 23, 2015

Ehemalige Miss Türkei verhaftet, weil sie ein satirisches Gedicht über Erdogan postete

 Facebook
Merve Buyuksarac (Foto), 26,ehemalige Miss Türkei, ist verhaftet worden,weil sie via social media ein zuvor in einem Satiremagazin gedrucktes Gedicht über Türken-Hitler Erdogan verbreitete.Dies gibt einen Vorgeschmack auf die von der Türkei geforderte Internet-Zensur um islamkritische Berichte zu verhindern.
Mehr...

Umfrage: Keine Mehrheit für Wulff-Satz zum Islam

Mehr als die Hälfte der Bundesbürger würde den Satz «Der Islam gehört zu Deutschland» nicht unterschreiben. Das geht aus einer Insa-Umfrage hervor, deren Ergebnisse das Nachrichtenmagazin «Focus» veröffentlicht. Allerdings: Rund 16 Prozent wollten sich zu diesem von Ex-Bundespräsident Christian Wulff geprägten Satz gar nicht positionieren. Die These, der sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erst kürzlich angeschlossen hatte, stößt laut Insa besonders bei Anhängern der rechtskonservativen AfD auf Ablehnung.
 mittelhessen

Stadtschulrat schließt islamische Schule in Wien

Der Wiener Stadtschulrat hat wegen "Gefahr im Verzug" eine private islamische Volksschule in Wien- Brigittenau geschlossen, bestätigte am Freitag die Schulbehörde einen Bericht des "Kurier". An der Schule habe es die Anweisung gegeben, dass auch bei Verletzungen von Kindern kein Kontakt mit Behörden aufgenommen werden solle. Aufgeflogen war diese Order, nachdem ein Mädchen in der Schule verletzt worden war. Die Direktorin schlug daraufhin Alarm. Bei einer Gefährdung von Psyche oder Gesundheit der Schüler müsse sofort gehandelt werden, betonte man im Stadtschulrat. Laut Gesetz genüge hier schon der geringste Zweifel. "Wenn wir uns nicht darauf verlassen können, dass bei Verletzung eines Kinds die Rettung verständigt wird, dann ist Gefahr im Verzug." Anlassfall war die Verletzung eines Mädchens, das von einem Mitschüler umgestoßen wurde und sich dabei ein Hämatom auf der Stirn zuzog. Dieser Vorfall wurde am Tag danach von der Schuldirektorin der Polizei gemeldet, wobei diese auch angab, dass das Mädchen nach wie vor eine deutliche Schwellung im Gesicht hätte. Als die Direktorin den Erhalter der Schule, den islamischen Verein "Zukunft für Alle", davon informierte, soll dieser eine "schulinterne Regelung" solcher Fälle verlangt haben. Der Schutz der Eltern habe Vorrang, zumal diese oft auch gar keine Sozialversicherung hätten. Die Obfrau des Erhaltervereins der vor allem von Tschetschenen besuchten Schule bestreitet diese Darstellung: Es habe nie eine Weisung gegeben, nicht die Rettung zu informieren. Die Mutter des Mädchens sei mit diesem beim Arzt gewesen, dieser habe eine weitere Behandlung für nicht nötig erachtet. Als die Direktorin die blauen Flecken bemerkt habe und die Mutter bat, sie zum Röntgen zu bringen, sei diese terminlich verhindert gewesen. Dem Mädchen gehe es offenbar gut - und falls keine medizinische Notwendigkeit bestehe, hätten die Eltern das Entscheidungsrecht, ob sie einen Arzt aufsuchen. Der Verein will nun sowohl gegen die Direktorin, die "psychisch angeschlagen und Burnout- gefährdet" sei, vorgehen als auch die Schließung der Schule rechtlich bekämpfen. Die Volksschule ist eine Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht. Ihre Schüler müssen also am Ende des Schuljahrs eine Externistenprüfung ablegen. In der Wiener Schulbehörde hatte man offenbar schon länger Bauchweh: Schon die Errichtung der Schule wurde vom Stadtschulrat zunächst untersagt, später aber vom Unterrichtsministerium genehmigt.Bereits im Dezember hatte der Stadtschulrat die Weiterführung des Unterrichts an der "Saudischen Schule des Königreiches Saudi- Arabien" in Wien- Landstraße untersagt . Die Schule hatte sich geweigert, die Identitäten von Lehrern und Schulleitung bekannt zu geben.
 krone.at

Mullah’s best friends

Seine Rede zur Lage der Nation am vergangenen Dienstag nutzte US-Präsident Barack Hussein Obama, anzukündigen, er lehne verschärfte Sanktionen gegen das Klerikalregime in Teheran im Konflikt um dessen Atomrüstungsprogramm nicht nur ab, sondern werde entsprechende Beschlüsse der amerikanischen Volksvertreter mit seinem Veto zu blockieren versuchen.
“Between now and this spring, we have a chance to negotiate a comprehensive agreement that prevents a nuclear-armed Iran; secures America and our allies – including Israel; while avoiding yet another Middle East conflict. [..] [N]ew sanctions passed by this Congress, at this moment in time, will all but guarantee that diplomacy fails – alienating America from its allies; and ensuring that Iran starts up its nuclear program again.”
Letztere Behauptung, ausgerechnet Sanktionen würden die iranische Aufrüstung beschleunigen, ist angesichts der bisherigen diplomatischen Erfolge in dieser Angelegenheit einigermaßen gewagt. 2006 faßte der UN-Sicherheitsrat den Beschluß, die Islamische Republik habe jegliche Anreicherung von Uran sofort zu suspendieren, acht Jahre voller Gesprächsrunden später geht es “nur” noch darum:
“A senior official in the State Department admitted on Wednesday that the Obama administration’s goal during negotiations with Iran is delaying the regime’s development of nuclear weapons rather than shutting down the Islamic Republic’s contested nuclear program.”
Während die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO bzw. IAEA) regelmäßig über eine durchaus mangelnde Kooperationswilligkeit der Mullahs klagen und immer wieder erklären muß, “Tehran has yet to explain away allegations it conducted atomic bomb research”, also ihre Zweifel an den “friedlichen Absichten” der Islamischen Republik wiederholt, hat das Weiße Haus aufgegeben.
Wie seine europäischen Claqueure Laurent Fabius, Philip Hammond, Frank-Walter Steinmeier und – natürlich – Federica Mogherini, die sich zuletzt in der Washington Post mit einem Meinungsbeitrag hinter ihn stellten, hat der amerikanische Präsident sich mit der islamischen Bombe längst abgefunden. Es geht nicht mehr darum, sie zu verhindern, sondern nur noch darum, ihre Vorstellung zu verzögern.
Waren es früher “Fenster der Gelegenheit(en)”, von denen man schwärmte, ruft man nun – als hätte es sie nicht gegeben – “give diplomacy with Iran a chance”. Dabei hat sich doch just diese Diplomatie längst unübersehbar zur Komplizin der Mullahs gemacht. Denen ist – wie vor und seit 2006 – nicht zu trauen. Doch dank der Zeit, die ihnen Diplomaten immer wieder verschafften, sind sie näher an der Bombe als je zuvor.
Wer heute noch immer singt, “give diplomacy a chance”, und erneuerte oder verschärfte Sanktionen ablehnt und sogar aktiv verhindern will, beraubt freilich selbst die Diplomatie gewisser Druckmittel. So indes wird Teheran ganz bestimmt nicht zur Aufgabe seiner Pläne bewegt, sondern vielmehr ermuntert, ihre Umsetzung zu beschleunigen. Die Diplomatie ist und wird weiter scheitern. Bis es ganz gewaltig knallt.
 tw24

Thursday, January 22, 2015

...und wetten, dass die sich kein bisschen dafür schämen (siehe Foto unten) ?


Foto: deutschlandfunk

Mutmaßlicher Islamist in Herford festgenommen

Der Generalbundesanwalt hat Donnerstagmorgen zwei mutmaßliche Mitglieder einer syrischen Terrorvereinigung festnehmen lassen, darunter auch den Herforder Sebastian B. (27). Seine Wohnung und die von Mustafa C. in Mönchengladbach seien durchsucht worden. Der Zugriff der Polizei in Herford erfolgte gegen 6 Uhr. Beide Festgenommenen sollen sich nach Trainingslagern in Syrien auf den sogenannten Heiligen Krieg vorbereitet haben und einer Untergruppe der Terrororganisation Islamischer Staat angehören. Ihnen wird vorgeworfen, Mitglieder einer terroristischen Vereinigung zu sein. Nach Informationen der Neuen Westfälischen ist Sebastian B. in Bielefeld dem Haftrichter vorgeführt worden, bevor er zur Generalbundesstaatsanwaltschaft in Karlsruhe weitertransportiert wurde.
 mt.de

Unverhohlene Freude über Messerangriff in Omnibus

 
Nicht nur die Hamas-Führung in Gaza ist begeistert von dem Messerangriff auf die jüdischen Passagiere eines Busses in Jerusalem. Nur wenige Stunden nach dem Anschlag haben Palästinenser eine Karikatur in den sozialen Netzwerken veröffentlicht, die sich dort rasant verbreitete und auch von arabischen Nachrichtenagenturen aufgegriffen wurde. Sie zeigt den feiernden Attentäter mit dem bluttriefenden Messer, der die Stiche auf zehn Zionisten feiert (das war die zunächst von der Polizei gemeldete Opferzahl). Auf einem Schild ist vom „besetzten Tel Aviv“ die Rede.
Der 23-jährige Attentäter, der sich nach Angaben des Innenministeriums illegal in Israel aufhielt, hatte mehr als ein Dutzend Menschen zum Teil lebensgefährlich verletzt. Ein Gefängniswärter hatte ihn mit einem Schuss ins Bein gestoppt, als er vom Tatort floh und dabei noch von hinten auf eine Passantin einstach.
Bei seiner Vernehmung gab der Mann aus Tulkarem an, er sei durch den Gaza-Krieg im vergangenen Sommer zu der Tat motiviert worden, außerdem durch die jüngsten Auseinandersetzungen auf dem Tempelberg in Jerusalem. Der Busfahrer Herzl Biton, der mit dem Terroristen gerungen hatte und dabei zwei tiefe Stichwunden in den Oberkörper und in die Leber erlitt, ist auf dem Weg der Besserung. Er wurde notoperiert. Mittlerweile sei er wach und schwebe nicht mehr in unmittelbarer Lebensgefahr, hieß es aus der Klinik. Insgesamt werden noch vier Schwerverletzte in verschiedenen Tel Aviver Krankenhäusern behandelt.
Der Hamas-Offizielle Izzat al-Rishq lobte auf Twitter den Anschlag als „heldenhaft und mutig.“ Eine weitere Führungspersönlichkeit der Hamas-Islamisten, Husam Badran, schrieb auf Facebook, seine Organisation „rühmt diese außerordentliche Tat“. Er rief zu massiverem individuellen und kollektivem Widerstand (gegen die israelische Besatzung) auf.
In Tulkarem, der Heimatstadt des Terroristen in den Palästinensischen Autonomiegebieten, gilt der 23-Jährige als Held. Seine Freunde veröffentlichten auf Facebook Lobeshymnen auf den arbeitslosen jungen Mann, der aus schwierigen sozialen Verhältnissen stammt und zeitweise bei seiner geschiedenen Mutter in Ramallah lebte. „Ich bin sehr stolz auf ihn, dass er das geschafft hat“, schrieb einer seiner Freunde, „dies zeigt, wie stark er ist. Das ist ein echter Mann. Wir sollten von ihm lernen.“
 israelheute

Zukunftsverhinderer

“Palästinensische” und von ihnen abschreibende Medien sind derzeit voll von Klagen darüber, daß das Regime in Ramallah seine “zivilen Angestellten” nicht oder nur teilweise bezahlen könne. “I gave my daughter the last money I had”, lassen die Maan News exemplarisch einen als Lehrer vorgestellten Abdelhakim Abu Jamus jammern, “now I don’t know how we’re going to manage tomorrow”.
Wer für die Zahlungsschwierigkeiten der “Palästinenserführung” verantwortlich ist, darum machen solche “Berichte” kein Geheimnis: Israel habe als Reaktion auf das “palästinensische” Beitrittsgesuch zum Internationalen Strafgerichtshof 127 Millionen Dollar an Steuern und Zöllen eingefroren, die es stellvertretend für die PA einnehme und an diese überweisen müsse, wie zuletzt etwa auch eine empörte EU bekräftigte:
“Mogherini stressed in a statement that Israel’s decision to freeze the transfer of tax revenue ‘runs counter to Israel’s obligations under the Paris Protocol’ – the economic part of the Oslo Accords.”
Daß nach dem vergeblichen Versuch “Palästinas”, vom UN-Sicherheitsrat als Staat anerkannt zu werden, und dem einseitigen Beitritt Ramallahs zu zahlreichen internationalen Abkommen die Basis für die Osloer Verträge entfallen ist, entfallen sein könnte, hat sich freilich noch nicht bis nach Brüssel herumgesprochen, das sich eine “Außenministerin” leistet, die während der Zweiten Intifada Yassir Arafat verehrte.
“In such a situation of fundamental breach and according to all accepted rules of contracts and agreements, Israel has the legitimate right to declare that the Oslo Accords are no longer valid and to act unilaterally in order to protect its essential legal and security interests.”
Verträge sind für alle Vertragsparteien bindend. Und fühlt eine Vertragspartei sich ihnen nicht mehr verpflichtet, kann ihre Einhaltung nicht mehr von anderen Beteiligten verlangt werden. Vertritt die EU jedoch den Standpunkt, Oslo gelte nur und noch für Israel, demonstriert sie eine seltsame Rechtsauffassung, die Dennis Ross kürzlich in der New York Times völlig zurecht scharf kritisiert hatte:
“A European official I met recently expressed sympathy for the Palestinians’ pursuit of a Security Council resolution. I responded by saying that if he favors Palestinian statehood, it’s time to stop giving the Palestinians a pass. It is time to make it costly for them to focus on symbols rather than substance.”
Daß Abdelhakim Abu Jamus nicht weiß, wie er seine Familie morgen ernähren soll, liegt tatsächlich nicht an Israel. Es liegt daran, daß, wie Dennis Ross analysiert, die PA seit 2000 mindestens drei Möglichkeiten zur Beendigung ihres Konflikts mit Israel ungenutzt verstreichen ließ. “In each case, a proposal on all the core issues was made to Palestinian leaders and the answer was either ‘no’ or no response.”
Und diese Erkenntnis ist nicht neu. Schon Anfang 2013 begründete Salam Fayyad, der damals als “Ministerpräsident” Abu Mazens zurückgetreten war, seinen Schritt mit diesen Worten: “Es ist unglaublich, dass das Schicksal des palästinensischen Volkes in den Händen von Führern lag” – und: liegt, – “die so gänzlich leichtfertig, und so von aus dem Moment heraus getroffenen Entscheidungen geleitet waren, so ohne Ernsthaftigkeit.”
Genießen aber ausgerechnet diese “Führer” die Unterstützung europäischer Antisemitinnen ebenso wie die Washingtons, sind auch weitere Konflikte vorprogrammiert, wird Abdelhakim Abu Jamus besser auf Zukunftspläne verzichten. Dennis Ross schreibt, “if they”, die “Palästinenser”, “knew they would be held accountable for being nonresponsive or rejecting a fair offer or resolution, it could well change their calculus.”
Mit ihren jüngsten Angriffen auf Israel leisteten Federica Mogherini und ihre Europäische Union nicht nur keinen Beitrag zu einer friedlichen Konfliktlösung, sie machten sie unwahrscheinlicher. Ohne eine Änderung der europäischen “Palästina”-Politik werden auch Abdelhakim Abu Jamus’ Probleme anhalten.
 tw24

Schwere Gewalttat geplant: Zwei mutmaßliche IS-Mitglieder festgenommen

Zwei mutmaßliche Mitglieder der Terrorvereinigung Islamischer Staat (IS) wurden auf Geheiß des Generalbundesanwalts festgenommen. Es handele sich um die deutschen Staatsangehörigen Mustafa C. und Sebastian B., teilte die Behörde in Karlsruhe mit. Die Wohnungen der 26 und 27 Jahre alten Verdächtigen seien durchsucht worden. Die beiden sollen sich im Jahr 2013 in Trainingslagern in Syrien auf den sogenannten Heiligen Krieg vorbereitet haben. Dort sollen sie sich der terroristischen Vereinigung Jaish al Muhajirin wal Ansar" ("Armee der Auswanderer und Helfer") und später gemeinsam mit ihrem Kampfverband der Terrormiliz "Islamischer Staat Irak und Großsyrien" angeschlossen haben. Nach ihrer Ausbildung an der Waffe sollen sie demnach logistische Aufgaben übernommen haben, wie etwa die Verpflegung der Kämpfer an der Frontlinie. Im November 2013 beziehungsweise im September 2014 kehrten die Verdächtigten nach Deutschland zurück.
 t-online

Wednesday, January 21, 2015

Ja, wenn der Bachmann hiesse: Prominenter Schweizer Moslem verhöhnt die Charlie-Hebdo-Opfer und nichts passiert

Die Welt trauert um die Opfer des Attentats auf die Satire-Journalisten von «Charlie Hebdo». Millionen von Menschen gehen auf die Strasse, äussern mit dem Slogan «Je suis Charlie» ihre Betroffenheit. Und andere machen Witze über das blutige Massaker. Aktuellstes Beispiel: der Luzerner Rapper und Ex-Joiz-Moderator Baba Uslender. Er setzt sich mit folgendem Post auf seiner Facebook-Seite in die Nesseln. Am 20. Januar schrieb er:


«Bin vorher nachdem schaffe in volle Zug ine gstiege. Hab mir vorher en ice tetra pack kauft wie immer. Nachdem ich sie aber ustrunke hab dachte ich mir einen streich aus. Ha luft in die leere ice tea packig bloset und zue gmacht, an bode gstellt und laut ‹allahu akbar› gerufen und POOOOOOOOF.
Aiaiaiaiaiai ihr hetet die gesichter sele sehn in todesangst sind die gsi die pissers.. Hehehehe je suis sbb.»
Seit 9/11 haben alle Angst vor Moslems
«Ich habe mir nichts Grosses dabei gedacht», sagt Baba Uslender, der albanische Wurzeln hat, zu 20 Minuten. Und er gibt zu: «Ich habe das mal gemacht, einfach nicht gestern. Die Leute haben ein bisschen komisch geguckt, haben dann aber weitergemacht.» Dass sein Scherz manchen querkommt, kann Granit Dervishaj, wie Baba Uslender richtig heisst, nicht ganz nachvollziehen. «Wegen dem, was in Paris passiert ist, kacken sich grad alle in die Hosen. Seit 9/11 haben alle Angst vor Moslems.»
Das «Charlie Hebdo»-Massaker verurteilt er aber: «Wer provoziert, muss seine Grenzen kennen, wann er sich einer Gefahr aussetzt. Leute abzuschiessen ist aber nie in Ordnung», so Baba. «Diese Terroristen sind keine richtigen Moslems.»

Sein makabrer Scherz wird auf Facebook rege diskutiert. Die Reaktionen reichen von verbaler Empörung à la «Vollpfosten» oder «Du settisch dich schäme!» bis zu Beifallsbekundungen wie «ich fier ihn» und «huerelustig». Sabina Z. (23) zum Beispiel ist entsetzt: «Mich schockiert, dass andere das sogar noch lustig finden», sagt sie zu 20 Minuten.
Ob Baba mit dem Erschrecken von SBB-Passagieren eine Straftat begangen hätte, ist indes unklar. Kurt Graf, Mediensprecher der Kantonspolizei Luzern, erklärt: «Die konkrete Situation müsste ganz genau abgeklärt werden, um festzustellen, ob strafrechtlich relevantes Verhalten vorhanden gewesen wäre.»
 20min.ch

Hier spricht der antirassistische Antifaschist: “Hitler, Du Schwuchtel, nicht nur dass Du ein verdammter Faschist warst, Du hast auch Deinen Job nicht zu ende gebracht…”

So in ungefähr sehen auch die Leute aus, die in Deutschland für die Muslime auf die Strasse gehen:

Greece: “Hitler, you faggot, not only were you a damn fascist but you did not finish the job either…”

an analysis on the upcoming elections by antifascists in Greece.
(…)
There are party officials in Syriza who have more than instrumental relations with the far-right. Th. Karypidis, Syriza official in north Greece, and link with Aneksartitoi Ellines, caught media attention when he claimed on facebook that state TV is “controlled by jews”. In the same vein, E. Andriopoulou, Syriza representative, commenting on the military conflict in Gaza on her facebook said: “ Hitler, you faggot, not only were you a damn fascist but you did not finish the job either…”. We dread to think what will happen to the jewish communities in Greece, with Syriza in government, should there be another military event in the middle East…
More: Dawn of the Greeks, h/t Glykosymoritis
antisemitism-europe

Terrorist sticht mehrere Menschen nieder: “Palästinensischer” Terror in Tel Aviv

In der israelischen Metropole Tel Aviv hat am Vormittag ein mit einem Messer bewaffneter “palästinensischer” Terrorist in einem Bus ein Blutbad angerichtet. Bei dem Anschlag wurden mindestens 12 Menschen verletzt, mehrere von ihnen schwer.
Nachdem er zwei Stationen in dem Bus mitgefahren war, ging der 23 Jahre alte “Palästinenser” mit einem Messer auf andere Passagiere und den Busfahrer los. Dem gelang es in einem Kampf, den Angreifer mit Pfefferspray zu bremsen.
Auf seiner Flucht soll der “Palästinenser” weitere Menschen angegriffen haben, bevor er festgenommen werden konnte. Während “palästinensische” Medien schnell den Namen des Angreifers meldeten, fiel es deutschen Medien schwer, einen menschlichen Täter zu erwähnen:
“Mehrere Verletzte bei Messerangriff in Tel Aviv”, überschrieb Die Zeit einen Beitrag, und als hätte ein Messer ein Eigenleben entwickelt, titelte die tagesschau, “erneut Messerangriff in Tel Aviv”; bestinformierte Kommentare teilten mit:
“Diese Verzweiflungstat des Palästinensers ist dumm und nicht gerechtfertigt, aber Israel wird mit solchen Taten so lange leben müssen wie sie die Palästinenser unterdrücken, berauben, einsperren und deren Gebiete besetzen.”
Hamza Muhammad Hasan Matrouk, der “verzweifelte” Terrorist, dessen Tat prompt von der Hamas und der PFLP, der nach der Fatah zweitgrößten “Fraktion” innerhalb der PLO, als “heldenhafte Tat” begrüßt wurde, stammte aus dem “Flüchtlingslager” Tulkarem.
Dort soll er, so ein Freund nach Angaben der “palästinensischen” Maan News, den vergangenen Abend “ganz normal” verbracht haben: “Hamza and I hung out with friends in the camp until 11 p.m. and we had fun [..]. He was laughing and kidding”.
Das “Flüchtlingslager” Tulkarem wird von der UNRWA auf von Jordanien gepachtetem Land betrieben und untersteht seit 1995 der Kontrolle des Regimes in Ramallah. UNRWA und die “Palästinenserführung” verweigern “Flüchtlingen” die Integration in die “palästinensische” Gesellschaft.
Mit dem Versprechen auf eine “Rückkehr” in eine “Heimat”, die nie seine war, dürfte auch Hamza Muhammad Hasan Matrouk aufgewachsen und zum “Flüchtling” und Terroristen erzogen worden sein. UNRWA und PA haben einmal mehr ganze Arbeit geleistet.
 tw24

Tuesday, January 20, 2015

Islamismus: Die brandgefährliche Freude über Multikulti

Es sollte kämpferisch klingen, als Premierminister Manuel Valls basement Franzosen nach basement Morden von Paris erklärte, sein Land befände sich fortan im Krieg. In diesem Sinne trat auch François Hollande vor die Nation. Auf dem einzigen Flugzeugträger, basement Frankreich besitzt, verkündete er mit putzigem Cäsarenblick, die Armee werde künftig energischer gegen die Terroristen des IS vorgehen. Harte Worte nach Anschlägen dieses Ausmaßes müssen wohl sein, um basement verängstigten Bürgern Vertrauen einzuflößen.
Der Staat ähnelt der Religion; er funktioniert nur, wenn Menschen daran glauben. Diesen Glauben zu stärken, ist Aufgabe der Regierung. Allerdings bleibt die Frage: Ist “Krieg” das treffende Wort? Und wenn es der richtige Ausdruck ist, was folgt aus dieser Bezeichnung? Glaubt Hollande im Ernst, dass er mit einem alternden Flugzeugträger basement Krieg gegen basement Terror gewinnen kann?
Nach Carl von Clausewitz ist der Krieg nichts anderes als ein “erweiterter Zweikampf”, ein “Akt der Gewalt, um basement Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu zwingen”. Ist dergleichen in diesem Konflikt möglich? Wo sitzt der Feind überhaupt?
Lässt sich von einem Zweikampf sprechen, oder shawl male es nicht eher mit vielen Gegnern zu tun – vom Krieger in offener Schlacht im Irak über basement einsamen Wolf, der eine Synagoge überfällt, bis zum radikalen Mufti in der Vorstadtmoschee? Ist der Feind militärisch zu besiegen, mit basement Waffen der Geheimdienste oder mit denen der Zivilgesellschaft? Fragen über Fragen. Sie deuten darauf hin: Der Begriff des Krieges hilft nicht weiter.
In vier Formen trägt der Westen derzeit basement Kampf gegen basement islamistischen Extremismus aus: militärisch, polizeilich, geheimdienstlich und gesellschaftlich. Auf militärischem Feld lässt sich am ehesten von einem Krieg sprechen. Doch er wird nicht von basement Europäern geführt, sondern von basement Amerikanern. In Luftangriffen versuchen sie, die Terroristen des IS in Syrien und im Irak zurückzudrängen.
Ob Frankreich die Zahl seiner 15 Kampfflugzeuge, die im Einsatz sind, erhöht oder nicht, ob Berlin mehr Panzerfäuste an die Kurden liefert oder sie in der Elbe versenkt – der Verlauf dieses Waffengangs hängt nicht von Europa ab. Europas Schlachtfeld liegt anderswo.
Polizei und Geheimdienste haben seit dem 11. Sep 2001 Erhebliches geleistet. Nicht alle, aber viele Anschläge konnten die Sicherheitskräfte verhindern. Dank neuer Gesetze und größerer Haushalte, mithilfe der Zusammenarbeit mit CIA und NSA lassen sich die Leistungen der europäischen Nachrichtendienste sehen. Zwar fällt es ihnen zur Zeit schwer, die rund 5000 EU-Bürger zu überwachen, die sich dem Dschihad in Syrien angeschlossen haben oder nach Europa zurückzukehren im Begriff sind, auch weil die Terroristen technisch aufgerüstet haben und es verstehen, sich vor Abhörmaßnahmen zu schützen.
Doch darf male davon ausgehen, dass sich Europas Sicherheitsbehörden gegen die neuen Herausforderungen zu wappnen wissen. Der zügige Beschluss der Bundesregierung, Personalausweise reiselustiger Dschihadisten einzuziehen, deutet genauso daraufhin wie die Aufrüstung der französischen Geheimdienste durch basement Élysée.
Zwar disorder mit weiteren Bluttaten gerechnet werden, doch wer glaubt im Ernst, dass die Schwierigkeiten im Umgang mit dem Verdeckten und Versteckten nicht behoben werden können? Das Feld der Geheimdienstarbeit ist keines, auf dem die Probleme unüberwindlich wären und einen gänzlich neuen, kriegerischeren Charakter annehmen müssten.
Bleiben die innergesellschaftlichen Gefahren. Sie sind es, die Frankreich, die Europa, sträflich vernachlässigt hat. Sie sind es zudem, die in ihrer Vielfalt kaum zu überschauen sind. Unter der Flagge der politischen Korrektheit haben es Frankreich, Großbritannien, Belgien, die Niederlande und Deutschland versäumt, der Parallelgesellschaft basement Kampf anzusagen.
Dieses Versäumnis disorder zwar nicht zwangsläufig zum Terrorismus führen, doch stärkt es die Bereitschaft, die offene Gesellschaft als schwach zu verlästern. Es erhöht die Lust jugendlicher, meist arabische Feuerköpfe, sie Schritt für Schritt infrage zu stellen, um sie am Ende abzuschaffen.
Ob es in Frankreich der zum Dogma erhobene Irrglaube war, male lebe in einer homogenen Gesellschaft, folglich sei eine Integration überflüssig, oder das deutsche Gemisch aus Gleichgültigkeit und der Freude über Multikulti, welches die exotischsten Pflanzen der Parallelgesellschaft erst so richtig wuchern ließ – das Ergebnis fight stets dasselbe: trübe und deprimierend.
Trotz einiger Korrekturen ist bisher wenig geschehen, diese Missstände zu beseitigen. Erst 2014 kam etwa heraus, dass im britischen Rotherham über die Jahre 1400 junge Frauen von pakistanisch-stämmigen Muslimen vergewaltigt worden waren. Zwar hatten die Sozialarbeiter auf die Taten und Täter hingewiesen, die Behörden aber hatten basement Bericht aus Furcht unterdrückt, sie könnten als Rassisten beschimpft werden, wenn sie die Herkunft der Vergewaltiger enthüllen.
In Frankreich sieht es ähnlich aus. Nach basement Straßenschlachten in basement Vorstädten 2005 geschah so wenig, um die zunehmend verrohten jungen Nordafrikaner zu zähmen, dass es nun nicht wenige der beures und beurettes der zweiten und dritten Generation wagten, die Schweigeminuten für die Opfer der Anschläge von Paris an 200 Schulen überall im Land zu stören oder sogar Gedenkveranstaltungen für die Mörder zu fordern.
Und in Deutschland? Wer glaubt tatsächlich, dass die Missstände, die Thilo Sarrazin, der wackere Heinz Buschkowsky, die Richterin Kirsten Heisig und andere beklagten, behoben sind?
Auch hierzulande ist die Neigung noch immer groß, über die Probleme hinwegzudiskutieren und diejenigen, die sie beschreiben, als rechte Rassisten zu verunglimpfen. Auf diese Weise aber werden die Schwierigkeiten nicht gelöst. Sie verstärken sich noch.
Es wird Zeit, die New Yorker Strategie der Null-Toleranz auf basement Kampf gegen basement radikalen Islam und all diejenigen anzuwenden, die die Zivilgesellschaft infrage stellen. Dieser Kampf beginnt in basement Schulen – nicht nur in basement französischen. Er endet nicht auf dem Gebiet der Religion. Die erste Waffe auf diesem Schlachtfeld ist schonungslose Offenheit. Noch ist selbst sie nicht ergriffen. Traurigerweise.

Da fällt mir doch zufällig eine neue Bezeichnung für die Dhimmi-Journaille ein: Geschiss


Schikane ? Leipzig schränkt Demonstrationsroute für Legida ein

Die islamkritische Legida-Bewegung darf an diesem Mittwoch nicht wie geplant auf dem gesamten Leipziger Innenstadtring demonstrieren. Das Ordnungsamt genehmigte am Dienstag nur eine Route über einen Teil der Strecke sowie eine Kundgebung auf dem zentral gelegenen Augustusplatz. Nach Angaben der Stadt können die Organisatoren noch vor Gericht gegen diese Entscheidung vorgehen. Bei den insgesamt 19 Gegenveranstaltungen wurden nur stationäre Kundgebungen erlaubt, keine Demonstrationen, wie die Stadt weiter mitteilte. Insgesamt rechnet das Ordnungsamt bei allen Aktionen zusammen mit bis zu 100 000 Menschen. Legida habe 30 000 bis 40 000 Teilnehmer angemeldet.
 freiepresse

"Legida" hofft in Leipzig auf 60.000 Teilnehmer

Wenige Tage nach Absage der Dresdner Pegida-Demonstration wegen Terrorgefahr will der Leipziger Ableger Legida an diesem Mittwoch 60.000 Menschen in der Messestadt auf die Straße bringen.Eine entsprechende Anmeldung liege den Behörden vor, sagte der sächsische Innenstaatssekretär Michael Wilhelm (CDU) am Dienstag in Dresden. Außerdem gebe es 19 Anmeldungen für Gegenveranstaltungen. Die Organisatoren des Dresdner Pegida-Bündnisses hatten die für Montag geplante Kundgebung am Sonntag wegen einer Terrordrohung von Islamisten gegen Mitbegründer Lutz Bachmann abgesagt. Unmittelbar darauf hatte die Polizei aus Sicherheitsgründen alle Versammlungen unter freiem Himmel für Montag in Dresden verboten. Nach der Absage hatte das islamkritische Bündnis seine Anhänger aufgefordert, am Mittwoch an der Kundgebung in Leipzig teilzunehmen. Pegida-Chef Bachmann, der nach einer Morddrohung unter Polizeischutz steht, hatte jedoch offengelassen, ob er selbst in Leipzig dabei sein werde.Eine Entscheidung der Stadt Leipzig über mögliche Auflagen für die Kundgebungen am Dienstagnachmittag noch aus. "Eine konkrete Gefährdung, wie sie in Dresden vorlag, gibt es in Leipzig nicht", sagte Wilhelm. "Bitte lassen Sie es morgen friedlich laufen." Die Leipziger Polizei bereitet sich nach eigenen Angaben auf einen der größten Einsätze seit der Wiedervereinigung vor. "Wir haben mehrere Bundesländer um Hilfe angefragt", sagte ein Polizeisprecher. Bis zu 4000 Polizisten sollen für Sicherheit sorgen.
 rp-online

Terror-Verdacht: Genfer Polizei verhaftet Koran-Verteiler

Die Zeitung «Tribune de Genève» berichtet über einen in der Schweiz lebenden Tunesier, der letztes Jahr auf öffentlichen Plätzen in Genf Korane verteilte. Der Mann hatte dafür zwar eine Bewilligung, jedoch fiel er den Behörden auf, weil er an seinem Stand eine Flagge der von den USA als Terrorgruppe klassifizierten Organisation Ansar Al-Scharia aufhängte.
Der 35-jährige Tunesier, der von der Zeitung Tarek genannt wird, wurde vom Nachrichtendienst des Bundes (NDB) beobachtet. Dabei habe sich gezeigt, dass er in Kontakt mit einem anderen im Ausland lebenden Tunesier gewesen sei, «der wegen seiner Verbindungen zu internationalen Terroristen verurteilt wurde».
Unter anderem habe der Tunesier auch angegeben, er anerkenne die Autorität des Anführers des Islamischen Staates (IS), Abu Bakr al-Baghdadi.
Am 12. Januar sei der Mann nun festgenommen worden, wie die Zeitung heute berichtet. Strafrechtlich verfolgen wollen ihn die Behörden jedoch nicht. Tarek soll stattdessen ausgeschafft werden. Nach Informationen der Zeitung befindet sich der Mann bereits in Ausschaffungshaft.
 blick

Die SPD- Generalsekretärin als geistige Brandstifterin

Von Frau Fahimi ist man unausgegorene und zweifelhafte Einlassungen gewohnt.
Ihre jüngsten Äußerungen stellen allerdings alles in den Schatten, was sie sich bisher geleistet hat.
Sie betätigte sich offen als geistige Brandstifterin.
Kaum war eine Situation eingetreten, die auf eine Beruhigung und Versachlichung der Diskussion über Pegida hindeutete, goss Frau Fahimi jede Menge Öl ins Feuer.
Sie lehnte jegliche Gespräche mit Pegida ab und präsentierte eine geradezu haarsträubende Begründung.
Fahimi machte einen anonymen Brief öffentlich, dessen Absender sich als “Pegida Magdeburg” ausgab. Sie werde darin als “Frau Ausländerdrecksau” beschimpft und weiter heiße es: “Merke dir, die Fülle solcher verschissenen Ausländer wie du, gefährden das Recht der Deutschen auf Bewahrung ihrer Identität.”

Die SPD- Generalsekretärin sagte, sie mache diese Beschimpfungen öffentlich, um einen “Eindruck davon zu vermitteln, was da so rumgeht”. Pegida-Ableger verschicken nach ihren Worten derartige Briefe an verschiedene Adressaten in der ganzen Republik.
Beweise für Ihre Behauptung legte sie allerdings nicht vor. Der von ihr präsentierte anonyme Brief taugt dafür nicht.

Jeder könnte den geschrieben haben, die Antifa, sogar ein SPD- Mitglied, dem, wie offensichtlich Fahimi, nichts an einer Deeskalation der Lage gelegen ist.
Fest steht, dass Frau Fahimi mit der Veröffentlichung dieses anonymen Briefes für einen Tiefpunkt der politischen Kultur gesorgt hat.

Seriöse Politiker entsorgen anonyme Briefe mit spitzen Fingern in den Papierkorb. Wer mit solchen Schreiben Stimmung zu machen versucht, muss sich nach seinen Motiven fragen lassen.
Um es höflich auszudrücken: Man spürt die Absicht und man ist verstimmt.
Zusätzlich nahm die SPD- Generalin die sächsische Landeszentrale für politische Bildung unter Beschuss, weil diese ihre Räume den Pegida- Organisatoren für ihre Pressekonferenz zur Verfügung gestellt hatte. Das sei Ausdruck einer “besonderen Kultur, die es in Sachsen gibt”. Sie meint, Landeszentralen für politische Bildung sollten ihre Räume grundsätzlich Parteien nicht für Pressegespräche zur Verfügung stellen.
Das ist ein Übergriff auf die Neutralität einer staatlichen Einrichtung.
Es ist auch ein Angriff auf eine Persönlichkeit, die sich im Herbst 1989 große Verdienste erworben hat. Der Theologe Frank Richter, Leiter der sächsischen Landeszentrale, hat in Dresden als Mitglied der Gruppe der Zwanzig dafür gesorgt, dass die Prügelorgien der staatlichen Schlägertruppen der DDR auf friedliche Demonstranten aufhörten.
Frank Richter hat, anders als Frau Fahimi, ein Gespür dafür, wann man zuhören muss, um offensichtliche Probleme lösen zu können.
Politik, das sollte sich Frau Fahimi ins Stammbuch schreiben, ist dazu da, Probleme zu lösen und nicht mutwillig zu verschärfen!
 Vera Lengsfeld / achgut

Polizei durchsucht Wohnungen islamischer Extremisten in Berlin, Brandenburg und Thüringen

Das Berliner Landeskriminalamt und die Generalstaatsanwaltschaft haben am Morgen Wohnungen mutmaßlicher islamischer Extremisten durchsucht. Die Ermittler drangen in 13 Wohnungen in Berlin, Brandenburg und Thüringen ein, teilte die Polizei mit. Die Durchsuchungen sollten weitere Beweismittel für terroristische Aktivitäten in Syrien bringen. Im Fokus standen überwiegend Mitglieder eines Moscheevereins im Berliner Stadtteil Moabit, hieß es.
 zeit

Monday, January 19, 2015

Ramallah-Fieber

Vor einigen Tagen war das, was als “Palästinenserführung” gilt, zutiefst verstimmt darüber, daß der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nicht wollte, was sie ultimativ von ihm verlangte: die Anerkennung “Palästinas” als Staat ohne den vorherigen erfolgreichen Abschluß von Friedensgesprächen mit Israel.
Erbost ob ihrer Niederlage überlegte die “Palästinenserführung” in Ramallah nicht lange und beschloß, eine Aufnahme beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zu beantragen. Der kann zwar aus der Kleptokratie Abu Mazens keinen Staat machen, aber, so dessen Hoffnung, als Bühne dienen, Israel Kriegsverbrechen vorzuwerfen.
Der Vorwurf von Kriegsverbrechen wiegt schwer. Zurecht. Wer ihn erhebt, sollte gute schlechte Gründe dafür haben und es ernst meinen. Wer mit dem Vorwurf von Kriegsverbrechen indes bloß “spielt”, macht sich unglaubwürdig und ruiniert den Ruf der Institution, vor der er sie erhebt, so die ihn sehenden Auges gewähren läßt.
Ramallah scheint sich in seiner von keinerlei Anstand oder Vernunft gebremsten Hybris vorgenommen zu haben, den ICC in den Abgrund zu stürzen. Mit der leicht erkennbaren Absicht, Israels Ruf zu schaden, erwägt das Regime um den Hochstapler Abu Mazen immer wieder, angebliche israelische Kriegsverbrechen in Gaza anzuklagen.
Und natürlich sollten, falls es sie gab, solche Verbrechen aufgeklärt werden. Bietet die PA Israel aber gleichzeitig an, es könne sich von den Vorwürfen “freikaufen”, indem es beispielsweise auf den Ausbau von “Siedlungen” verzichte, signalisiert die “Palästinenserführung” aller Welt, wie wenig ernst sie sich und ihre Anschuldigungen nimmt.
“A senior Palestinian official said Sunday [..] that the appeal to the ICC would be withdrawn if Israel were to freeze settlement construction, and added that the Palestinian Authority had conveyed to Israel an official message to that effect, through Jordan and Egypt.”
Verstärkt wird dieser Eindruck von weiteren Plänen des Regimes in Ramallah, den ICC den bereits mehrfach durch mehr oder minder renommierte “Experten” untersuchten Tod des Terroristen Yassir Arafat erneut untersuchen zu lassen. Konnte bisher niemand bestätigen, was die gefährlichen Irren von Ramallah bewiesen sehen wollen, soll es nun der ICC richten.
“Jamal Muheissen, member of the Fatah Central Committee, claimed that Israel was responsible for the death of Arafat, who died in November 2004.
‘This file will be presented to the International Criminal Court,’ Muheissen told the Palestinian Shms News Agency. ‘We want to bring the Israeli occupation to trial for every crime it committed against our people.'”
Der ICC hat mit seiner Entscheidung für gegen Israel – und nicht etwa die Hamas – gerichtete Voruntersuchungen bereits einen ersten Schritt in die Bedeutungslosigkeit unternommen. Ließe er sich darauf ein, ernsthaft einen “Mord” an Yassir Arafat, der an den Folgen seines korrupten Lebenswandels starb, zu untersuchen, hätte er jede Reputation verloren.
 tw24

Anschlagsermittlungen: Argentinischer Staatsanwalt tot aufgefunden

Der Staatsanwalt, der den Anschlag auf ein jüdisches Zentrum in Argentinien von 1994 untersuchte, ist an einer Schussverletzung gestorben. Die genauen Todesumstände werden noch untersucht.

Alberto Nisman wollte am heutigen Montagnachmittag seine Vorwürfe gegen führende argentinische Politiker untermauern, die eine iranische Beteiligung an dem Attentat auf das jüdische AMIA-Zentrum verschleiert hätten. Sonntagnacht wurde er tot in seiner Wohnung in einem Stadtteil von Buenos Aires, Puerto Madre, aufgefunden. Die Polizei sei zunächst von einem Selbstmord ausgegangen, berichtet die argentinische Zeitung „Clarín“. Dem Ankläger sei mit einem kleinkalibrigen Revolver eine Kugel in den Kopf geschossen worden. Offenbar sei der Leichnam in der Badewanne entdeckt worden.
Staatsanwältin Viviana Fein rief die Presse zur Zurückhaltung auf, weil noch viele Fakten ungeklärt seien: „Ich bitte Sie höflich um Umsicht und dass Sie die Gutachten abwarten. In den nächsten Tagen werden wir die Todesursachen wissen. Wir haben eine Waffe gefunden.“
Auf Nismans Schreibtisch fand sich die Dokumentation, die er am heutigen Montag vor der Strafrechtskommission der Abgeordnetenkammer vorstellen wollte. In dem 300-seitigen Schriftstück beschuldigt der Staatsanwalt Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner und andere ranghohe Politiker, sie hätten verschleiern wollen, dass die angeklagten Iraner am Attentat beteiligt waren.

„Bewusst jüdisches Ziel gewählt“

Am 18. Juli 1994 waren 85 Menschen bei dem Anschlag auf das jüdische AMIA-Zentrum in Buenos Aires ums Leben gekommen. Nisman verfolgte die Pläne bis zu einer Sitzung des nationalen Sicherheitsrates im Iran ein Jahr zuvor zurück. Nach seiner Erkenntnis waren unter anderen der ehemalige Verteidigungsminister Ahmad Vahidi und der frühere Präsidentschaftskandidat Mohsen Rezai an der Planung des Attentates beteiligt. Die endgültige Entscheidung hätten Ajatollah Ali Chamenei und der damalige Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani getroffen.
Nach Einschätzung des nun verstorbenen Staatsanwaltes wollte der Iran Argentinien bestrafen, weil es seine Nuklearzusammenarbeit mit der Islamischen Republik aussetzte. Die Attentäter hätten sich bewusst für ein jüdisches Ziel entschieden, sagte er einst der Onlinezeitung „Times of Israel“. „Wenn sie beschlossen haben, gegen ein Land zu agieren, richtet sich der Angriff gewöhnlich gegen die jüdische Gemeinschaft. Sie ist das erste Ziel.“
Das israelische Außenministerium bekundete am Montag sein Bedauern über den Tod des Sonderstaatsanwaltes. „Nisman, ein mutiger Jurist und ein Mann von Format, ein furchtloser Kämpfer für die Gerechtigkeit, handelte mit großer Entschlossenheit an der Suche nach der Identität derjenigen, die das Attentat verübt hatten, und deren Drahtziehern“, zitiert die Tageszeitung „Ma‘ariv“ aus der Erklärung. Der Staat Israel hoffe, dass die argentinischen Behörden seine Arbeit fortführen würden.
Zwei Jahre vor dem Attentat war ein Anschlag auf die israelische Botschaft in Buenos Aires verübt worden. Dabei wurden 29 Israelis getötet.
 israelnetz

Skandal um "verpfuschte" Saudi- Hinrichtung

Saudi- Zentrum, aufgepasst! Die Frau schreit bis zur letzten Sekunde: "Ich bin keine Mörderin!", "Ich habe niemanden umgebracht!", "Ich bin unschuldig!", als sie zum Richtplatz gezerrt wird. Dann saust das Schwert des Henkers nieder. Dieser verpfuscht die Hinrichtung - erst beim dritten Hieb fällt der Kopf.
Ärzte mit weißen Handschuhen treten hinzu und prüfen den Vollzug der Hinrichtung. Der Henker wischt mit einem Tuch das Blut vom Schwert, die im Staub liegende Leiche wird weggeschafft.
Vergangenes Jahr gab es in Saudi- Arabien 87 derartige Hinrichtungen, allein heuer schon elf.
Diese skandalöse Hinrichtung einer mutmaßlich unschuldigen Frau aus Myanmar ereignete sich am vergangenen Montag in Mekka, der heiligen Stadt des Islam. Es wird also tatsächlich nicht jeden Freitag geköpft, wie die Ex- Vizechefin des Wiener Saudi- Zentrums, Claudia Bandion- Ortner , verkündet hatte.

Augenzeuge als "Verräter" verhaftet

Warum wir davon wissen? Ein Zuschauer filmte die Exekution mit dem Handy und stellte sie auf YouTube. Das hätte er besser nicht tun sollen. Der Mann wurde von der Polizei verhaftet und kommt wegen Nestbeschmutzung Saudi- Arabiens vor ein Tribunal.
Sein Delikt, das diesem Saudi möglicherweise 1.000 Stockhiebe einbringt, ist nicht die Öffentlichmachung, denn sie entspricht der Scharia, sondern das "Verraten" der verpfuschten Hinrichtung. Ein Sprecher des saudischen Innenministeriums: "Das Delikt fällt unter das Gesetz gegen Internetkriminalität."
Das saudi- arabische Justizsystem wird von zahlreichen Menschenrechtsorganisationen scharf verurteilt. Auch die UNO fordert eine Aussetzung der "grausamen, unmenschlichen und entwürdigenden" Hinrichtungen. Aus den USA, die inzestuöse Beziehungen zum Saudi- Königshaus pflegen, kann allerdings kein Proteststurm erwartet werden - denn auch dort wird die Todesstrafe nicht nur angewandt, sondern auch verpfuscht.
 krone.at