Wednesday, February 21, 2018

EU will die nationalen Regierungen bei Asyl und Einwanderung entmündigen

Was in Deutschland die GroKo-Leute oder wer auch immer über die mit dem Gummiwort Obergrenze verhandelt, vereinbart oder sonst tut, ist bedeutungslos. Denn Parlament und Kommission der EU haben die nationalen Befugnisse über Asyl und Einwanderung komplett ausgehebelt oder sind mitten drin, es zu tun. Frank Mertgen, stellvertretender Chefredakteur von FOCUS-MONEY, hat festgestellt:
  • Behauptet ein Flüchtling, Verwandte in einem Mitgliedsstaat zu haben, die anerkannten Schutz oder einen legitimen Aufenthaltsstatus haben, wird dieser betreffende Mitgliedsstaat automatisch zuständig für den neuen Asylantrag. Auf Deutsch gesagt: Das wird in der weit überwiegenden Zahl aller Fälle Deutschland sein.
  • Beweise braucht es dafür nicht: Geben die Angaben des Antragstellers keinen offensichtlichen Grund für Zweifel, reicht das.
  • Damit nicht genug: „Antragstellern wird auch gestattet, sich als Gruppen von höchstens 30 Personen erfassen zu lassen“, wie es in der Begründung heißt, und sie können sich auch zusammen in einen Mitgliedsstaat überstellen lassen. Dafür reicht es, sich während der Reise nähergekommen zu sein.
http://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/eu-will-die-nationalen-regierungen-bei-asyl-und-einwanderung-entmuendigen/

Cottbus: Neue Proteste gegen Asyl-Kanzlerin Merkel angekündigt!

In Deutschland häufen sich die Demonstrationen gegen Merkels heftig umstrittene Asyl-Politik: Am Samstag, den 24. Februar, soll in der ostdeutschen Stadt Cottbus erneut 14 Uhr auf dem Altmarkt eine Großdemonstration gegen Asyl-Kriminalität stattfinden.
Die Veranstalter und Teilnehmer fordern eine „längst überfällige Wende in der Asyl-Politik“. Dem Veranstalter, dem „Bündnis „Zukunft Heimat“, ist es bereits vor einigen Wochen gelungen, über 5.000 Bürger auf Oberkirchplatz in Cottbus zu versammeln.Die Demonstranten, die erkennbar auch aus entfernteren Regionen Deutschlands und sogar vereinzelt aus dem deutschsprachigen Ausland kamen, protestierten gegen Merkels Politik der offenen Grenzen 
„Unsere Heimat hat sich verändert. Selbst in den entlegensten Regionen sind die als ‚Einzelfälle‘ verharmlosten Folgen der Grenzöffnung zur bitteren Realität geworden. Von einer Bereicherung spricht niemand mehr. Auf etlichen Straßen und Plätzen können wir uns nicht mehr so selbstverständlich und sicher bewegen, wie wir es seit jeher gewohnt waren, und wie es uns in unserer eigenen Heimat zusteht“, schreiben die Veranstalter auf ihrer Internetseite.
Die Stadt hat sich seit der Flüchtlingswelle 2015 immer mehr zu einem Brennpunkt entwickelt. In nur zwei Jahren haben sich laut Veranstalter, die von Einwanderern verübte Straftaten wie Bedrohung, Raub, Nötigung, und Körperverletzung verzehnfacht. Immer wieder käme es zu Angriffen polizeibekannter „Schutzsuchender“, bei denen Messer eingesetzt werden („Wochenblick“ berichtete).
Dieser Umstand sorgte bei der lokalen Bevölkerung für viel Unmut. Dieser gipfelte jetzt in den immer größer werdenden Demonstrationen in Cottbus, das nur rund 105 Kilometer Luftlinie von der deutschen Hauptstadt Berlin entfernt liegt.Doch nicht nur in Cottbus scheint es heftig zu brodeln, auch in Berlin sorgt die angespannte Sicherheitslage für Proteste bei den Bürgern. In der Hauptstadt versammelten sich am vergangenen Wochenende 500 Menschen bei einem sogenannten „Frauenmarsch“.
Dort demonstrierten vor allem Frauen, oft aus dem Umfeld der AfD-Partei, für die Einhaltung ihrer Rechte und gegen die fatale Flüchtlingspolitik der deutschen Bundesregierung. Der Demonstrationszug wurde jedoch von extrem linken Demonstranten massiv gestört, es kam zu zahlreichen FestnahmenDie Veranstalter werfen der Berliner Stadtpolitik nun, die massive Blockade durch die Linksradikalen bewusst zugelassen zu haben.
https://www.wochenblick.at/cottbus-neue-proteste-gegen-asyl-kanzlerin-merkel-angekuendigt/

Freiburg: Studentin auf Damentoilette der Uni vergewaltigt

Bereits am Samstag, 17.02.2018 kam es gegen 12:00 Uhr im Erdgeschoss des Flachbaus der Fakultät für Chemie und Pharmazie der Universität Freiburg in der Albertstraße zu folgendem Übergriff.
Eine 25jährige Studentin wusch sich nach dem Toilettengang am Waschbecken der Damentoilette im Erdgeschoss gerade die Hände als sie unvermittelt ein bislang unbekannter Täter von hinten überraschte. Trotz Gegenwehr kam es zu einem sexuellen Übergriff, in deren Verlauf der Täter sie u.a. im Genitalbereich berührte.
Der Täter wurde folgendermaßen beschrieben:
- ca. 180 cm groß
- ca. 20-30 Jahre
- schlanke, nicht muskulöse Statur
- keine Brille; ovales, längliches Gesicht
- kurzes, dunkles Haar; südländischer Teint
- sprach fließend deutsch mit ausländischem Akzent
- Kleidung: Bluejeans, dunkler/schwarzer Pullover
Der Täter verließ daraufhin die Damentoilette in unbekannte Richtung. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Angaben machen können sich unter Tel: 0761-8825777 zu melden.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/3872923

Feminismus, Schwedischer Stil

von Bruce Bawer
  • Ein schwedisches Gericht entschied gegen die elterlichen Rechte der schwedischen Staatsbürgerin Alicia und übergab ihre Kinder (ebenfalls schwedische Staatsbürger) an einen Ausländer, der bekanntermaßen ihre Mutter im Rahmen einer islamischen Scharia-"Ehe" vergewaltigt hat, als sie selbst noch ein Kind war.
  • Manchmal, wenn man auf diese Regeln hinweist, antworten die Leute: "Nun, die Bibel sagt das und das." Es geht nicht darum, dass diese Dinge in islamischen Schriften geschrieben stehen, sondern darum, dass die Menschen immer noch nach ihnen leben.
  • Schwedische Beamte haben in Alicias Fall keinerlei "Fehler" gemacht. Jede einzelne Handlung ihrerseits ist in einer Philosophie verwurzelt, die sie gründlich verstehen und an die sie zutiefst glauben. Sie sind, wie sie gerne verkünden, stolze Feministinnen, deren glühender Glaube an die Schwesternschaft dort endet, wo brutales islamisches Patriarchat, Geschlechterunterdrückung und primitive "Ehrenkultur" beginnen. Das ist Feminismus, schwedischer Stil.
"Schweden hat die erste feministische Regierung der Welt", prahlt die schwedische Regierung auf ihrer offiziellen Website. Was bedeutet das genau?
"Das bedeutet, dass die Gleichstellung der Geschlechter im Mittelpunkt der Prioritäten der Regierung steht.... eine Gleichstellungsperspektive wird auf breiter Front in die Gesetzgebung eingebracht... Das wichtigste Instrument der Regierung zur Umsetzung feministischer Politik ist das Gender Mainstreaming, bei dem die geschlechtergerechte Budgetierung eine wichtige Komponente darstellt."
Begleitet wird diese bürokratische Rhetorik von einem Foto von Schwedens derzeitiger Regierung mit zwölf Frauen und elf Männern.
Im Bild: Schwedens aktuelles, stolz feministisches Regierungskabinett, für das "die Gleichstellungsperspektive auf breiter Front in die Gesetzgebung einfließt" und "geschlechtergerechte Budgetierung ein wichtiger Bestandteil ist". (Bildquelle: Regierung von Schweden)
Natürlich gibt es verschiedene Arten von Feminismus. Schwedens bevorzugter Typ ist nicht die universelle Schwesternschaft und die Verbreitung der Gleichberechtigung der Geschlechter auf der ganzen Welt. Nein, es ist "intersektioneller" Feminismus. Was ist "intersektioneller" Feminismus? Es ist eine Art Feminismus, der gemäß dem relativ neuen akademischen Konzept der "Intersektionalität" eine Hierarchie akzeptiert, in der andere "Opfergruppen" - wie "Farbige" und Muslime - auf der Kummerskala höher stehen als Frauen, und in der Frauen, die zu diesen anderen Gruppen gehören, einen noch höheren Opferstatus genießen als weiße Christinnen oder Juden.
Das bedeutet, dass "intersektionelle" Feministinnen kulturell sensibel und kulturell relativ sein müssen, indem sie andere kulturell begründete Werte als die Gleichheit der Geschlechter anerkennen und privilegieren. Sie müssen Feministinnen sein, die verstehen, dass kein Ausdruck von Verachtung für die angebliche Tyrannei westlicher Männer zu laut, übertrieben oder vulgär sein kann, aber sie müssen in ihren Begegnungen mit weniger feministisch gesinnten Kulturen ihre Hingabe an die Gleichberechtigung der Frauen aus Respekt vor den unterschiedlichen Prioritäten dieser Kulturen mildern. In der Praxis ist dieser Zwang, die unterschiedlichen Prioritäten anderer Kulturen zu respektieren, am dringlichsten, und der Respekt selbst ist dann am grössten, wenn die betreffende Kultur diejenige ist, in der die Ungleichheit der Frauen am gründlichsten verankert und durchgesetzt wird.
Diese Art von Feminismus beschränkt sich natürlich nicht nur auf Schweden. Letztes Jahr, am Tag nach der Amtseinführung von Donald Trump, war sie in den Vereinigten Staaten auf dem Frauenmarsch zu sehen, wo der neue Präsident allgemein als Personifizierung des Patriarchats denunziert wurde, während Linda Sarsour, eine Frau in Hijab und Verfechterin des islamischen Rechts (Scharia), über Nacht zur feministischen Heldin wurde.
Was genau promotet Sarsour? Nach der Scharia wird von einer Frau erwartet, dass sie unterwürfig und gehorsam ist. Ihre Aussage vor Gericht ist nur halb so viel wert wie die eines Mannes, denn ihr "mangelt es an Intelligenz". Das Erbe einer Tochter ist nur halb so groß ist wie das eines Sohnes. Einem Mann ist es nicht nur erlaubt - sondern er wird auch dazu ermutigt - seine Frau zu schlagen, wenn sie nicht gehorsam genug ist. Ein Mann kann "ungläubige" Ehefrauen nehmen, aber eine Frau darf nicht außerhalb des Glaubens heiraten. Ein Mann kann bis zu vierFrauen haben, aber eine Frau kann nur einen Mann haben. Ein Mann kann sich von seiner Frau scheiden lassen, indem er einfach ein paar Worte sagt; wogegen eine Frau, wenn sie die Scheidung will, sich einem langwierigen Prozessunterziehen muss, an dessen Ende eine Gruppe von Männern über die Angelegenheit entscheiden wird. Ein Mann hat das Recht, mit seiner Frau gegen ihren Willen und unter bestimmten Umständen auch mit anderen Frauen Sex zu haben. Und das ist erst der Anfang.
Manchmal, wenn man auf diese Regeln hinweist, antworten die Leute: "Nun, die Bibel sagt das und das." Es geht nicht darum, dass diese Dinge in islamischen Schriften geschrieben stehen, sondern darum, dass die Menschen immer noch nach ihnen leben. Darüber hinaus wurde Sarsour, eine Frau, die sich für diese zutiefst ungerechten, zutiefst antifeministischen Verhaltenskodizes einsetzt, im März des vergangenen Jahres bei der Frauenkonferenz gelobt. Das ist "intersektioneller" Feminismus, der bis zur Selbstzerstörung erhöht wird.
Dennoch wurden in keinem Land die Gebote des "intersektionellen" Feminismus vom politischen und kulturellen Establishment eindeutiger gebilligt und von der Bürgerschaft eifriger verinnerlicht als in Schweden. Ein Beispiel: Eine der Folgen des "intersektionellen" Feminismus ist die starke Zurückhaltung, muslimische Männer dafür zu bestrafen, dass sie sich an die moralischen Gebote ihrer eigenen Kultur halten; und gerade wegen dieser Zurückhaltung ist Schweden mit seiner "feministischen Regierung" nach Ansicht einiger Beobachter zur "Vergewaltigungskapitale des Westens" geworden. Zudem war es die "Intersektionalität", die im vergangenen Jahr jedes weibliche Mitglied einer schwedischen Regierungsdelegation im Iran dazu veranlasste, Kopfbedeckungen zu tragen und sich wie der bescheidenste Harem der Welt zu verhalten. "Mit dieser Geste der Unterwerfung", beobachtete eine Schweizer Nachrichtenwebsite, "haben sie nicht nur einen Witz aus jedwelchem Konzept von 'Feminismus' gemacht, sondern auch ihre iranischen Schwestern einen Dolch in den Rücken gestossen".
Ein weiteres Beispiel für "intersektionellen" Feminismus ist die 45-jährige Schwedin, die in einem Gruppenhaus für "unbegleitete Flüchtlingskinder" arbeitete. Im November 2016, vermutlich aus Güte ihres Herzens, nahm sie Abdul Dostmohammadi, einen afghanischen ehemaligen Bewohner des Gruppenhauses, in ihr Haus auf, nachdem er 18 Jahre alt geworden war und dort nicht mehr leben konnte. Innerhalb eines Monats waren sie Liebhaber; einige Monate später, wie kürzlich berichtet, belästigte Dostmohammadi ihre 12-jährige Tochter sexuell. Als das Mädchen es ihrer Mutter erzählte, unternahm ihre Mutter nichts und erklärte später den Behörden, dass sie befürchtete, dass Dostmohammadi abgeschoben werden würde.
Als das Mädchen ihrem Vater, der woanders lebt, davon erzählte, informierte er die Polizei. Die Mutter brauchte sich keine Sorgen um die Abschiebung zu machen: Dostmohammadi wurde zu einer dreimonatigen Bewährungsstrafe verurteilt, mit einer kleinen Geldbuße belegt und zum Zivildienst verurteilt. Das ist die Macht des "intersektionellen" Feminismus im schwedischen System: Er ermöglicht es einer schwedischen Mutter - und einem schwedischen Gericht -, dem Wohlergehen ihres sexuell belästigten Kindes eine geringere Priorität einzuräumen als dem Wohlergehen des muslimischen Mannes, der sie attackiert hat.
Ich schließe mit einem weiteren Beispiel für institutionalisierten "intersektionellen" Feminismus in Aktion: Alicias irakische Eltern brachten sie mit vier Jahren nach Schweden. Als sie 13 Jahre alt war, brachten sie sie in ihre Heimat zurück, um ihren 23-jährigen Cousin zu heiraten. Alicia, eine schwedische Staatsbürgerin, kehrte allein nach Schweden zurück und brachte Zwillingsjungen zur Welt, die bei der Geburt automatisch schwedische Staatsbürger wurden. Nachdem sie sich eine Zeit lang um sie gekümmert hatte, wurden ihre Kinder gegen ihren Willen weggebracht, um von ihrem Mann im Irak aufgezogen zu werden. Letztes Jahr beantragte er beim Stockholmer Stadtgericht das alleinige Sorgerecht. Am 9. Januar 2018 entschied das Stockholmer Stadtgericht zu seinen Gunsten mit der Begründung, dass die Zwillinge länger bei ihm gelebt hätten als bei Alicia, die jetzt 24 Jahre alt ist.
Ein schwedisches Gericht entschied gegen die elterlichen Rechte einer schwedischen Staatsbürgerin und übergab ihre Kinder, ebenfalls schwedische Staatsbürger, einem Ausländer, von dem bekannt ist, dass er ihre Mutter im Rahmen einer Scharia-Ehe vergewaltigt hat, als sie selbst noch ein Kind war. Juno Blom, eine Expertin für "ehrenbezogene" Gewalt, ist eine schwedische Frau, die anscheinend das Memo über "intersektionellen" Feminismus nicht erhalten hat. Blom bezeichnete das Urteil des Gerichts als "Schande" und klagte, dass Schweden Alicia ihr ganzes Leben lang im Stich gelassen habe:
"Ein kleines Mädchen wurde aus Schweden herausgeholt, verheiratet, vergewaltigt und ihrer Kinder beraubt, ohne dass die Behörden etwas unternommen hätten. Und jetzt haben sie den letzten Nagel auf ihren Sarg geschlagen, indem sie ihr das Sorgerecht verweigerten. Ich habe wahrscheinlich noch nie einen Fall gesehen, in dem so viele Fehler begangen wurden."
Blom versteht anscheinend nicht. Schwedische Beamte haben in Alicias Fall keinerlei "Fehler" gemacht. Jede einzelne Handlung ihrerseits ist in einer Philosophie verwurzelt, die sie gründlich verstehen und an die sie zutiefst glauben. Sie sind, wie sie gerne verkünden, durch und durch stolze Feministen. Es ist nur so, dass ihr glühender Glaube an die Schwesternschaft aus Respekt vor den Erlassen der "Intersektionalität" dort endet, wo brutales islamisches Patriarchat, systematische Geschlechterunterdrückung und primitive "Ehrenkultur" beginnen. Das ist Feminismus im schwedischen Stil.

https://de.gatestoneinstitute.org/11929/feminismus-schweden

Trump wischt Obama eins aus

Präsident Trump war am Dienstagmorgen auf Twitter aktiv. Der republikanische Präsident ging wieder auf Barack Obama los, die Demokratische Partei und die geheime Absprachen der amerikanischen Linken in Russland.
Donald Trump wandte sich gegen den ehemaligen Präsidenten Obama wegen seines berühmten Zitats über die Wahlintegrität vor den Wahlen, als Barack noch dachte, Hillary Clinton würde gewinnen, berichtet thegatewaypundit.com.
“There is no serious person out there who would suggest somehow that you could even rig America’s elections, there’s no evidence that that has happened in the past or that it will happen this time, and so I’d invite Mr. Trump to stop whining and make his case to get votes.” .....
Obama sagte damals: “Es gibt keine ernstzunehmende Person, die irgendwie behaupten würde, dass sie die Wahlen in Amerika überhaupt manipulieren könnte. Es gibt keine Beweise dafür, dass dies in der Vergangenheit passiert ist oder dass es dieses Mal passieren wird und ich würde Mr. Trump bitten mit dem Jammern aufzuhören und sich für seine Stimmen einzusetzen.”

Das Zitat des Präsidenten Obama kam kurz vor der Wahl, als er dachte Hillary Clinton würde gewinnen. Als sich mit einmal der Wind Richtung Trump drehte, änderte sich das ganze Spiel und die russische Story wurde zum Märchen der amerikanischen Demokraten.
http://smopo.ch/trump-wischt-obama-eins-aus/

Tuesday, February 20, 2018

Berlin: Mann wollte 7-Jährigen zu IS-Soldat ausbilden

In Deutschland steht seit Dienstag ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat vor Gericht. Der 30 Jahre alte Medizinstudent syrischer Abstammung soll einen Anschlag auf eine Synagoge in Berlin geplant und den Sohn seiner Partnerin misshandelt haben, um ihn zum Kindersoldaten zu drillen.Laut Anklageschrift hat der 30-Jährige dem Buben Videos vorgeführt, "die zeigten, wie andere Kinder für den IS kämpften, auf andere Menschen schossen und selbst erschossen wurden". Ziel sei es gewesen, den Siebenjährigen für das Gedankengut des IS empfänglich zu machen und als Kämpfer zu gewinnen.Dazu soll er dem Kind mit einem Holzstock auf den Bauch geschlagen haben. Er habe "unter völliger Missachtung der ihm überlassenen Fürsorge aus einer rohen und gefühllosen Gesinnung heraus" gehandelt, sagte der Staatsanwalt.Um einen Anschlag auf eine Synagoge in Berlin vorzubereiten, soll sich der Angeklagte zudem die Anleitung zum Bau einer Bombe aus dem Internet heruntergeladen haben. Auch habe er mehrere Bekannte zu Selbstmordanschlägen für den IS aufgefordert - er habe Taten mit "möglichst vielen Opfern unter den aus seiner Sicht Ungläubigen" gewollt, erklärte der Staatsanwalt.Der Mann äußerte sich zunächst nicht zu den Vorwürfen, kündigte aber an, er werde sich selbst "aktiv verteidigen". Der Mann muss sich wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorgruppe, Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, gefährlicher Körperverletzung und Misshandlung von Schutzbefohlenen verantworten. Er kam 2012 mit einem Visum nach Deutschland.
http://www.krone.at/1646497

SPD mag Vielweiberei bei Flüchtlingen, aber anscheindend nicht für weisse, einheimische Männer

Kein automatischer Alternativtext verfügbar.
Und wer mehr über diesen Harems-Eigentümer mit Flüchtlingsstatus wissen will, der lese hier...

Mädchen erstochen: Afghane älter als angegeben

Der mutmaßliche Mörder der 15-jährigen Mia aus der deutschen Stadt Kandel ist einem Gutachten zufolge älter als bisher angenommen! Demnach ist der Ex-Freund des am 27. Dezember in einem Drogeriemarkt erstochenen Mädchens wahrscheinlich etwa 20 Jahre alt, wie die Staatsanwaltschaft Landau am Dienstag mitteilte. Bislang hatte der Flüchtling aus Afghanistan als 15 Jahre alt gegolten. Der junge Mann war kurz nach dem tödlichen Messerangriff festgenommen worden und sitzt wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft. Das Alter des Verdächtigen ist wichtig für ein späteres Gerichtsverfahren. Ob in Deutschland Erwachsenen- oder Jugendstrafrecht angewendet wird, beeinflusst etwa das Strafmaß bei einer Verurteilung: Nach Jugendstrafrecht sind maximal fünf Jahre Haft möglich, bei Mord in der Regel bis zu zehn Jahre. Bei Mord in besonders schweren Fällen und nur bei Heranwachsenden (nicht bei Jugendlichen) können es auch maximal 15 Jahre Haft sein. Nach Erwachsenenstrafrecht wird Mord in der Regel mit einer lebenslangen Haftstrafe geahndet, zudem ist in besonders schweren Fällen anschließende Sicherungsverwahrung möglich.Wie die "Bild"-Zeitung am Dienstag berichtete, gehe das Gutachten der Staatsanwaltschaft zufolge von einem absoluten Mindestalter von siebzehneinhalb Jahren aus, das wahrscheinlichste Lebensalter sei aber etwa 20 Jahre. Damit sei davon auszugehen, dass er zur Tatzeit Ende Dezember noch nicht das 21. Lebensjahr vollendet habe. Er gelte somit als Heranwachsender und nicht als Erwachsener im strafrechtlichen Sinn. Bei Angeklagten im Alter zwischen 14 und 17 Jahren gilt immer Jugendstrafrecht. Rechtlich möglich ist das in den meisten Fällen auch bei Heranwachsenden, die zur Tatzeit 18 bis 21 Jahre alt waren.Im Fall Kandel, der bundesweit Entsetzen ausgelöst hatte, sind die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen. "Neben der Vernehmung von Zeugen dauert insbesondere die Auswertung der bei dem Beschuldigten sichergestellten Mobiltelefone an", erklärten die Ermittler. Der Verdächtige schweige zu den Vorwürfen. Schon kurz nach der Tat waren Zweifel aufgekommen, ob der Festgenommene tatsächlich erst 15 ist. Der Kreis Germersheim, bei dem das zuständige Jugendamt angesiedelt ist, hatte aber eine Volljährigkeit ausgeschlossen.Festgestellt worden war das Alter des Tatverdächtigen dem Kreis zufolge 2016 in Frankfurt nach einer "Inaugenscheinnahme" und einem sogenannten ärztlichen Erstscreening. "Weder wenn man jemanden befragt, noch wenn man jemanden untersucht, gibt es hundertprozentige Sicherheit", erklärte Manuela Skotnik vom Sozialdezernat Frankfurt. Zudem müsse man im Jugendhilferecht immer von der untersten Altersgrenze ausgehen. Später gab die Staatsanwaltschaft Landau ein Gutachten in Auftrag, um das Alter feststellen zu lassen. Bei der Untersuchung wurden Hand, Gebiss und Schlüsselbeine geröntgt.Der junge Mann war ohne Ausweis nach Deutschland gekommen und hatte selbst sein Geburtsdatum mit 1.1.2002 angegeben. Er wurde daher als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling eingestuft. Sein Asylantrag wurde nach Angaben der Ermittler im Februar 2017 abgelehnt. Zugleich sei aber ein Abschiebeverbot nach dem Aufenthaltsgesetz festgestellt worden. Der Tatverdächtige war nach seiner Registrierung in Frankfurt ins pfälzische Germersheim gebracht worden und lebte dort zunächst in einer Jugendhilfeeinrichtung. Anschließend zog er in eine betreute Jugendwohngruppe in Neustadt an der Weinstraße.Mehrere Monate war er mit dem 15-jährigen Opfer zusammen, bis das Mädchen Anfang Dezember Schluss machte und ihn Mitte Dezember anzeigte - wegen Beleidigung, Nötigung, Bedrohung und Verletzung persönlicher Rechte. Auch der Vater des Mädchens war deshalb zweimal bei der Polizei gewesen.Nach Bekanntwerden der Tat sorgte der TV-Sender ARD für Wirbel im Internet, da der Sender in der "Tagesschau" zunächst über den Mord nicht informierte. Der Fall wurde schlichtweg nicht thematisiert, was den ARD-Nachrichten den Vorwurf einbrachte, sie würden bewusst etwas verschweigen. Die Verantwortlichen sahen sich angesichts der Kritik zum Handeln gezwungen und gaben wenig später eine Erklärung ab.
http://www.krone.at/1646502

Düsseldorf: Randalierer im Ausländeramt beißt Polizisten dienstunfähig

Guess who...

Ein Randalierer hat im Ausländeramt in Düsseldorf einen Polizeibeamten in die Hand gebissen und verletzt. Der 41-jährige Mann geriet am Montagmittag in einem Streit mit einer Mitarbeiterin des Amtes. Als das Sicherheitspersonal ihn aufforderte das Gebäude zu verlassen, weigerte der 41-Jährige sich konsequent, das berichtet die Polizei am Dienstag Die daraufhin zum Ausländeramt an de Erkrather Straße gerufenen Polizeibeamten konnten den Mann auch nicht beruhigen. Er wurde zunehmend aggressiv und bedrohte die Polizisten. Als die Beamten versuchten den Mann zu fixieren, biss er einem von ihnen in Hand und flüchtete. Außerhalb des Gebäudes konnte er jedoch festgenommen werden. Der Randalierer wurde zur Polizeiwache gebracht, wo ihm eine Blutprobe entnommen wurde. Der gebissene 28-jährige Polizist musste im Krankenhaus behandelt werden. Er ist vorest nicht dienstfähig.
http://www.wz.de/lokales/duesseldorf/randalierer-beisst-polizisten-dienstunfaehig-1.2625441?utm_campaign=Echobox&utm_medium=Social&utm_source=Facebook

Was ist in Deutschland fremdenfeindlich ? Wenn eine Migrantin einer Migrantin die Burka vom Kopf reisst !

Buntdeutschland, geh scheissen ! Der Bericht dazu: 

Erst beleidigt, dann die Burka vom Kopf gerissen: In einem Supermarkt in Schöneberg attackierte eine Frau eine andere aus fremdenfeindlichen Motiven. Eine Frau (54) hat in einem Lebensmitteldiscounter am Innsbrucker Platz gegen 19 Uhr eine 28-Jährige zunächst fremdenfeindlich beleidigt und ihr anschließend die Burka vom Kopf gerissen. Die Angegriffene wurde dabei am Kopf verletzt und floh aus dem Geschäft. Die 54-Jährige aber folgte der Frau noch aus dem Discounter und beleidigte sie nochmals fremdenfeindlich. Die von Zeugen alarmierten Polizisten nahmen die Tatverdächtige vorübergehend fest. Nach ersten Ermittlungen der Polizei hat das Opfer die türkische Staatsangehörigkeit. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verdachts der fremdenfeindlichen Beleidigung und wegen Körperverletzung. Die Verdächtige kommt aus Aserbaidschan am Kaspischen Meer, ihre Staatsangehörigkeit ist ungeklärt.

https://www.bz-berlin.de/berlin/tempelhof-schoeneberg/frau-in-supermarkt-burka-vom-kopf-gerissen

Was Sie schon immer über Berliner Taxis wissen wollten...

Bild könnte enthalten: eine oder mehrere Personen, Auto und im Freien
Bild könnte enthalten: Auto und im Freien
(Diese Fotos wurden heute am Flughafen Berlin-Schönefeld aufgenommen.)

Mülheim a.d. Ruhr: Polizei sucht unbekannten Mann nach sexueller Belästigung - Fotofahndung

Am 14. September vergangenen Jahres belästigte ein unbekannter Mann eine 22- Jährige Mülheimerin auf der Dümptener Straße sexuell. Die Polizei sucht den Mann nun mit einem Foto. Um kurz vor Mitternacht (13. September 2017) fuhr die Mülheimerin mit der Straßenbahn 112 zur Haltestelle "Dümptener Straße", um von dort aus zu Fuß nach Hause zu gehen. Mit ihr stieg ein Mann aus, der ihr über einen kleinen Parkplatz an der Einmündung Oberhauser Straße/ Dümptener Straße folgte. Gegen 00:10 Uhr sprach der Mann sie an und wollte mit ihr in ein Gespräch kommen. Die 22- Jährige blockte dies direkt ab. Der Unbekannte ließ jedoch nicht locker, drückte sie plötzlich gegen eine Hauswand, hielt ihre Hände fest, fasste ihr an die Oberschenkel und küsste sie auf die Wange. Die junge Frau setzte sich zu Wehr und schrie den Mann an, er solle sie in Ruhe lassen. Letztendlich konnte sie sich von ihm losreißen und der Gesuchte flüchtete wieder in Richtung Dümptener Straße. Er wird beschrieben als zirka 180 cm groß, mit einem südländischen Aussehen, dunkle Haare, ein dickliches Gesicht und sprach Deutsch mit Akzent. Zur Tatzeit trug er dunkle Kleidung. Das Kriminalkommissariat 12 sucht nun Zeugen, die Hinweise zu dem Mann auf dem Foto geben können. Hinweise nimmt die Polizei unter 0201/829-0 entgegen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/3872580

Türkei droht mit Einmarsch in Griechenland

von Uzay Bulut
  • Die Regierungspartei der Türkei und sogar ein Großteil der Opposition scheint es abgesehen zu haben auf, wenn sie nicht sogar besessen sind von, einer Invasion und Eroberung dieser griechischen Inseln, mit der Begründung, dass es sich in Tat und Wahrheit um türkisches Territorium handle.
  • "Die Dinge, die wir bisher getan haben, verblassen im Vergleich zu den noch größeren Dingen und Angriffen [die wir planen] in den nächsten Tagen, inshallah [so Allah will]." -- Türkischer Präsident Recep Tayyip Erdoğan, 12. Februar 2018.
  • Der Leiter der staatlich finanzierten Direktion für Religiöse Angelegenheiten, Diyanet, hat die jüngste militärische Invasion der Türkei in Afrin offen als "Dschihad" bezeichnet. Diese Bezeichnung macht Sinn, wenn man bedenkt, dass die muslimischen Türken ihre demographische Mehrheit in Kleinasien der jahrhundertelangen türkischen Verfolgung und Diskriminierung der christlichen, jessidischen und jüdischen Bewohner der Region verdanken.
Bei einem Zwischenfall, der sich weniger als zwei Wochen nach der Bekanntgabedes griechischen Verteidigungsministeriums, dass die Türkei 138-mal an einem einzigen Tag den griechischen Luftraum verletzt hatte, ereignete, rammte ein türkisches Patrouillenboot der Küstenwache am 13. Februar ein griechisches Küstenwachschiff vor der Küste von Imia, einer der vielen griechischen Inseln, über die die Türkei die Souveränität beansprucht.
Die meisten Gebiete innerhalb der heutigen Grenzen Griechenlands standen von der Mitte des 15. Jahrhunderts bis zum griechischen Unabhängigkeitskrieg 1821 und der Gründung des modernen griechischen Staates 1832 unter der Besetzung des Osmanischen Reiches. Die Inseln sind jedoch, wie der Rest Griechenlands, rechtlich und historisch griechisch, wie die Namen schon andeuten.
Die regierende Justiz- und Entwicklungspartei (AKP) der Türkei und sogar ein Großteil der Opposition scheint es abgesehen zu haben auf, wenn sie nicht sogar besessen sind von, einer Invasion und Eroberung dieser griechischen Inseln, mit der Begründung, dass es sich in Tat und Wahrheit um türkisches Territorium handle.
So erklärte Kemal Kılıçdaroğlu, der Führer der wichtigsten türkischen Oppositionspartei CHP, im Dezember, dass er, wenn er 2019 die Wahl gewinnt, "in 18 griechische Inseln in der Ägäis einmarschieren und sie erobern wird, so wie der ehemalige türkische Premierminister Bulent Ecevit 1974 in Zypern einmarschiert ist". Er sagte, dass es "kein Dokument" gibt, das belegt, dass diese Inseln zu Griechenland gehören.
Meral Akşener, Chefin der neu gegründeten Opposition "Gute Partei", hat ebenfalls zu einer Invasion und Eroberung der Inseln aufgerufen. "Was notwendig ist, muss getan werden", tweetete sie am 13. Januar.
Das schrillste Muskelspiel kommt natürlich vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, der durch seine militärische Invasion der Region Afrin in Nordsyrien, die praktisch unangefochten verlaufen ist, ermutigt zu sein scheint.
"Wir warnen diejenigen, die in der Ägäis und Zypern die Grenze überschritten haben", erklärte Erdoğan und fuhr fort:
"Ihr Mut besteht nur so lange, bis sie unsere Armee, unsere Schiffe und unsere Flugzeuge sehen... Was auch immer Afrin für uns ist, unsere Rechte in der Ägäis und in Zypern sind dieselben. Denken Sie niemals daran, dass die Erdgasexploration in den Gewässern Zyperns und die opportunistischen Versuche in der Ägäis von unserem Radar verschwinden.
"Genauso wie wir die Pläne [in der Region] durch die Operation Euphratschild und die Operation Olivenzweig [auf Syrien] und bald auch in Manbij und anderen Regionen stören, können und werden wir die Pläne derer, die an unserer südlichen Grenze Fehleinschätzungen vornehmen, zerstören... Unsere Kriegsschiffe und Luftstreitkräfte behalten das Gebiet genau im Auge, um bei Bedarf in jeder notwendigen Hinsicht einzugreifen.
Sich auf die Tage des Ottomanischen Reiches beziehend, fuhr Erdoğan fort:
"Diejenigen, die meinen, wir hätten das Land, aus dem wir uns vor hundert Jahren unter Tränen zurückgezogen haben, aus unseren Herzen getilgt, haben Unrecht.
"Wir sagen bei jeder Gelegenheit, dass Syrien, Irak und andere Orte der Geographie in unseren Herzen nicht anders sind als in unserer eigenen Heimat. Wir kämpfen darum, dass eine fremde Flagge nirgends geschwenkt wird, wo der adhan [islamischer Gebetsruf in Moscheen] rezitiert wird.
"Die Dinge, die wir bisher getan haben, verblassen im Vergleich zu den noch größeren Dingen und Angriffen, die wir in den nächsten Tagen planen, inshallah [so Allah will]."
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sagte kürzlich: "Wir warnen diejenigen, die in der Ägäis und in Zypern die Grenze überschritten haben... Ihr Mut besteht nur so lange, bis sie unsere Armee, unsere Schiffe und unsere Flugzeuge sehen". (Foto von Elif Sogut/Getty Images)
Die Osmanische Dynastie und das Osmanische Reich wurde von einem nomadischen turkmenischen Stammesfürsten um das Jahr 1300 gegründet. Während der mehr als 600 Jahre der osmanischen Periode führten die osmanischen Türken, die auch das islamische Kalifat vertraten, regelmäßig Dschihad-Kriege, in denen sie Länder auf drei Kontinenten überfielen und besetzten.
Neo-Osmanisten in der Türkei sind immer noch stolz auf das Konzept des Dschihad (Islamischer Heiliger Krieg) gegen die Kafir (Ungläubige). Der Leiter der staatlich finanzierten Direktion für Religiöse Angelegenheiten, Diyanet, hat die jüngste militärische Invasion der Türkei in Afrin offen als "Dschihad" bezeichnet.
Diese Bezeichnung macht Sinn, wenn man bedenkt, dass die muslimischen Türken ihre demographische Mehrheit in Kleinasien der jahrhundertelangen türkisch-muslimischen Verfolgung und Diskriminierung der christlichen, jessidischen und jüdischen Bewohner der Region verdanken. Im 11. Jahrhundert drangen türkische Dschihadisten aus Zentralasien in das griechischsprachige, christlich-byzantinische Reich ein und eroberten es und ebneten den Weg für die allmähliche Türkisierung und Islamisierung der Region durch Methoden wie Mord, Entführung, Vergewaltigung und erzwungene Bekehrungen.
Der größte Angriff der Türken auf Christen im 20. Jahrhundert fand 1914-1923 im Rahmen des Völkermordes an Griechen, Armeniern und Assyrern (Syrern/Chaldäern) in der osmanischen Türkei statt. Dies hinderte die Türkei, die den Völkermord weiterhin leugnet, nicht daran, 1952 Mitglied der NATO zu werden. Der Angriff hinderte die Türkei auch nicht daran, drei Jahre nach dem NATO-Beitritt ein brutales antigriechisches Pogrom in Istanbul zu begehen oder die verbliebenen Griechen 1964 gewaltsam aus der Türkei zu vertreiben.
Gerade weil die Türken nie für ihre kriminellen Handlungen und Aggressionen zur Rechenschaft gezogen wurden, bedrohen sie weiterhin die Sicherheit und Souveränität ihrer Nachbarn. Es ist höchste Zeit, dass der Westen aufwacht und Ankara zur Rede stellt.

https://de.gatestoneinstitute.org/11922/tuerkei-griechenland-einmarsch

Theorie und Praxis

Es ist erst wenige Tage her, da erklärte Sigmar Gabriel, der amtierende deutsche Außenministerdarsteller, »aus dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus« erwachse »ein Auftrag: uns weltweit gegen Ausgrenzung und Hass, gegen Antisemitismus und alle anderen Formen von Rassismus zu wenden und für die Achtung der Menschenrechte, für Frieden und Versöhnung einzusetzen«.
Und weil ihnen dieser Auftrag offenbar eine echte Herzensangelegenheit ist, trafen sich, wie Wafa, ein amtliches Sprachrohr des Regimes in Ramallah berichtet, deutsche Diplomaten mit Hanan Ashrawi, einer Vertreterin der »palästinensischen« Terrororganisation PLO, um sich von ihr offenbar widerspruchslos erklären zu lassen, daß das »palästinensische Jerusalem« in höchster Gefahr sei.
Der Stadt, so die Leiterin des »Department of Culture and Information« ihrer Organisation, werde von Israel attackiert, ihr drohe »die Auslöschung ihrer palästinensischen Gegenwart und Vergangenheit«. Auch deshalb sei es wichtig gewesen, daß Deutschland im Dezember in der UN-Vollversammlung für eine Resolution gestimmt habe, die die jüdische Geschichte Jerusalems verleugnet.
»Das Existenzrecht und die Sicherheit Israels sind für uns nicht verhandelbar«, betonen deutsche Politiker gern in ihren Sonntagsreden, und auch im jüngsten Koalitionsvertrag, den Unionsparteien und SPD zur Grundlage ihrer Regierungsarbeit machen wollen, findet sich wieder das schöne Versprechen, »das Existenzrecht Israels ist für uns unumstößlich und ein Pfeiler deutscher Politik«.
Nur: Weshalb besuchen dann immer wieder deutsche Diplomaten ohne Not Gestalten wie Hanan Ashrawi, die nicht nur für ihre antisemitischen Ausfälle bekannt ist, sondern sie auch noch vor ihnen wiederholt? Weshalb widersprechen sie, wenn sie aber schon da sind, nicht wenigstens, tischt ihnen ihre Gastgeberin das Märchen vom »gefährdeten palästinensischen Jerusalem« auf?
https://www.tw24.net/?p=52

Flüchtlingsstatus bedeutet bedingungsloses Grundeinkommen

Emanzipatorisch habe die Flüchtlingskrise Deutschland nicht nur vorwärts gebracht – mit diesen Worten kündigt die Spiegel-TV-Moderatorin Maria Gresz einen Beitrag über den Syrer Ahmad A. an.“ So beginnt ein Bericht der WELT onlineüber den Film und liefert in seiner Formulierung gleich selbst einen Beitrag zur „Emanzipation“, indem er von einem Beitrag über den Syrer spricht, nicht über seine zwei Ehefrauen, die bisher in Deutschland sind. Das Gesicht von Maria Gresz bei der Anmoderation des SPIEGEL-Films spricht Bände, als sie den Zustand, der den deutschen Gesetzen vom Verbot der Vielehe diametral widerspricht, als „eine Art Mini-Harem“ zutreffend, wenn auch verniedlichend, beschreibt.
Welche Gefühle die Tatsache bei „hier schon länger Lebenden“ auslösen muss, die keine Wohnung finden, dass die Stadt Pinneberg dem Migranten mit zwei Ehefrauen und sechs Kindern ein großes Haus zur Verfügung stellt, nimmt WON als Thema nicht auf. Von seiner dritten Ehefrau in Syrien lebt Ahmad getrennt, erfahren wir, ob der deutsche Sozialstaat für deren Kinder auch aufkommt, bleibt im Dunkeln.
Jedenfalls dürfte das Haus irgendwann nicht groß genug sein, denn über die Pläne des Eingewanderten schreibt WON: „Ahmad hat schon angekündigt, dass er in Zukunft vier Ehefrauen haben möchte und zehn Kinder. Inzwischen habe die Familie nach einer Klage einen Flüchtlingsstatus für drei Jahre erhalten. Damit könnte der Syrer auch arbeiten gehen, er möchte aber lieber bei den Kindern bleiben.“
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/fluechtlingsstatus-bedeutet-bedingungsloses-grundeinkommen/

Türken drohen Griechenland mit Invasion

Politiker der führenden Parteien der Türkei drohen damit, sich griechisches Territorium einverleiben zu wollen. Im Dezember erklärte Kemal Kılıçdaroğlu, der Führer der grössten türkischen Oppositionspartei CHP, dass, wenn er 2019 die Wahlen gewinnt, 18 griechische Inseln in der Ägäis erobern will . Meral Akşener, die Chefin der neu gegründeten Oppositionspartei “Gute Partei”, hat ebenfalls eine Invasion und Eroberung der Inseln gefordert. “Was erforderlich ist, muss getan werden”, twitterte sie am 13. Januar. Auch der Präsident Recep Tayyip Erdoğan reiht sich bei den “Eroberern” ein.”Wir warnen diejenigen, die die Grenze in der Ägäis und auf Zypern überschritten haben”, erklärte Erdoğan. Mit Bezug auf die Zeit des Osmanischen Reiches fuhr Erdoğan fort: “Diejenigen, die denken, dass wir die Länder, aus denen wir vor hundert Jahren in Tränen vertrieben worden sind, aus unseren Herzen ausgelöscht haben, denken falsch.
http://smopo.ch/tuerken-drohen-griechenland-mit-invasion/

Monday, February 19, 2018

Gut gegeben !

Kein automatischer Alternativtext verfügbar.
Georg Richter

Und noch einmal, auf daß es auch jeder Idiot schnallt: Goslar, BBS Baßgeige, Schülerin, Messerattacke...

Ein Grund mehr für die Abschaffung der GEZ: Hoëcker


Screenshot

Delmenhorst: Straßenverkehrsgefährdung durch türkische Hochzeit

Am Samstag, den 17.02.2018, kam es im Rahmen einer türkischen Hochzeitsfeierlichkeit zu einigen gravierenden Vorfällen, für die die Polizei in Nordenham noch Zeugen sucht. Der 21 jährige Nordenhamer Fahrer eines schwarzen Pkw Mercedes befuhr mit seinem Fahrzeug gegen 16.40 Uhr die Martin-Pauls-Straße in Richtung Blexen innerhalb eines Konvois mehrerer Fahrzeuge einer türkischen Hochzeitsgesellschaft. Dieser Konvoi bestand aus insgesamt ca. 40 Fahrzeugen. Der 21 jährige überfuhr dabei mehrmals die doppelt durchgezogene Fahrstreifenbegrenzung der Martin-Pauls-Straße und nutzte die Spuren des Gegenverkehrs zum Überholen. Zwischen der Blexersander Straße und Werftstraße, kam es dabei zu einer gefährlichen Situation, als der Fahrer eines entgegen kommenden weißen Transporter abbremsen musste. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich eine Funkstreifenbesatzung des PK Nordenham bereits entschlossen, den Fahrzeugführer zu kontrollieren und folgte diesem mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn. Der Fahrer des Transporters oder weitere Fahrzeugführer, die durch diesen schwarzen Mercedes gefährdet wurden, werden gebeten, sich mit der Polizei in Nordenham unter der Rufnummer 04731/99810 in Verbindung zu setzen. Schon zuvor wurden gegen einzelne Teilnehmer dieser Hochzeitsgesellschaft Straf- bzw. Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, weil sie im Bereich der Pestalozzi- bzw. Hafenstraße illegales Feuerwerk abbrannten, ohne Erlaubnis mit einer Gas- und Schreckschusswaffe schossen bzw. für das Führen dieser Waffe nicht im Besitz eines kleinen Waffenscheines waren.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68438/3871462

Grevenbroich: Junger Mann mit Messer verletzt

In der Nacht zu Sonntag (18.2.), gegen 1 Uhr, erhielt die Polizei Kenntnis von einem verletzten 18-Jährigen an der Rheydter Straße. Vor Ort trafen die Beamten auf den jungen Mann und seine Begleiter. Die Gruppe war zuvor auf einem Fußweg vom Bahnhof in Richtung Rheydter Straße, entlang der Gleise unterwegs gewesen. Dort trafen sie auf zwei Männer und eine Frau. Nach verbaler Provokation durch das Trio, kam es zu einer Auseinandersetzung bei der der 18-Jährige durch einen Kontrahenten mit einem Messer verletzt wurde. Anschließend entfernten sich die drei Verdächtigen vom Tatort. Der Verletzte und die Zeugen des Geschehens konnten die tatverdächtigen Personen wie folgt beschreiben: Der unbekannte Mann, der vermutlich das Messer führte, war 20 bis 30 Jahre alt, etwa 170 Zentimeter groß und korpulent. Er hatte einen schwarzen Vollbart und schwarze Haare. Sein Erscheinungsbild beschrieben die Zeugen als "südländisch". Der zweite Mann war etwa gleich alt aber von schmaler Statur. Er trug eine dunkle Lederjacke. Die Frau wird ebenfalls auf 20 bis 30 Jahre geschätzt und soll circa 180 Zentimeter groß sein. Sie hatte blonde Haare und trug eine helle Jacke sowie eine schwarze Umhängetasche. Eine Fahndung der Polizei nach dem Trio blieb ohne Erfolg. Der 18-Jährige wurde durch Rettungskräfte medizinisch versorgt und in ein Krankenhaus gebracht. Die Kripo hat inzwischen die Ermittlungen übernommen und fragt: Wer kann Hinweise auf das beschriebene Trio geben oder hat die Situation in der Nacht von Samstag auf Sonntag beobachtet? Zeugen melden sich bitte unter der Telefonnummer 02131 300-0.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65851/3871472

Lasche Strafen für kriminelle Migraten, kein Schutz vor Gewalttätern für angemeldete Demos -- Wer sich beschwert, dem rät die deutsche Polizei: Wandern Sie doch aus !



Merkel immer dreister: Bundesregierung plant Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass

Eine Kommission unter Leitung der Integrationsbeauftragten Aydan Özuğuz plant die doppelte Staatsbürgerschaft und kommunales Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer aus Nicht-EU-Staaten. Die Forderungen sind Teil eines von der Kommission vorgeschlagenen Leitbildes für Deutschland.
Eine Kommission unter der Leitung der Integrationsbeauftragten Aydan Özoğuz (SPD) fordert das Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer auf Kommunalebene. Ebenso sollten sie ein Stimmrecht bei Volksabstimmungen erhalten. Der Vorschlag ist Teil eines Papiers, das im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung erarbeitet und von Özoğuz vorgestellt wurde. Die „Welt“ berichtete.
So hat eine Kommission unter der Leitung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung ein Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft erarbeitet.
Es gehöre zum Demokratieprinzip, dass alle betroffenen Menschen an Entscheidungen beteiligt sind, so die Kommission. Dies werde bereits in 15 von 28 EU-Staaten so gehandhabt. Auch solle der Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft erleichtert werden. Zum Beispiel durch Absenkung der Mindestaufenthaltsdauer oder die Möglichkeit zur doppelten Staatsbürgerschaft. Zusätzlich könne ein nationaler Rat für Integration, ähnlich des Ethikrates, die weitere interkulturelle Öffnung in Verwaltung, Wirtschaft und Medien vorantreiben.Für Integrationsbeauftragte Özoğuz ist der Umgang mit Vielfalt ein „Gradmesser für unsere Demokratie, den sozialen Frieden und Sicherheit“, wie Özoğuz in Berlin sagte. Ein gutes Zusammenleben könne nur gelingen, wenn alle am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben in Deutschland teilhaben können, so der Co-Vorsitzende der Kommission Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sagte.
Dazu gehöre auch, über Verteilungskonflikte und soziale Ungerechtigkeit offen zu sprechen, so der Professor. Ein erleichterter Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft, das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger sowie „das Vorantreiben der interkulturellen Öffnung von Verwaltung, Wirtschaft und Medien oder ein Bundespartizipationsgesetz“ seien entscheidende Schritte auf dem Weg hin zu echter Teilhabe und gelebter Vielfalt. An dem Özoğuz vorstellten Papier wirkten neben weiteren SPD-Politikern auch Wirtschafts- und Islamwissenschaftler sowie Vertreter von Migrantenverbänden und religiösen Gemeinschaften mit.
http://www.anonymousnews.ru/2017/02/18/bundesregierung-plant-wahlrecht-fuer-migranten-ohne-deutschen-pass/

AfD überholt in Wahlumfrage erstmals SPD

Kein automatischer Alternativtext verfügbar.
Die SPD ist erstmals in einem Meinungstrend hinter die AfD zurückgefallen. Während die SPD im Insa-Meinungstrend einen Prozentpunkt verliert (15,5 Prozent), legt die AfD zu. Sie kommt auf 16 Prozent.
https://www.focus.de/politik/deutschland/nach-fuehrungschaos-und-groko-hick-hack-afd-ueberholt-in-wahlumfrage-erstmals-spd_id_8491299.html

Frauenmarsch: Berliner Linksradikale bedanken sich bei Polizei. Und umgekehrt

 Es ist so verrückt, dass sich die Berliner Polizei gar nicht mehr vor Anfragen wehren kann. Vorausgegangen war die von der Polizei Berlin bzw. ihrem Zuständigen für die sozialen Netzwerke inzwischen bestätigte Nachricht, dass die Polizei sich mit einem Lobgesang auf ihren umstrittenen Einsatz beim Frauenmarsch am vergangenen Samstag schmückt:
Die Polizei hatte auf Facebook von ihrem Einsatz, der nun zu einem Untersuchungsausschuss im Bundestag führen wird, berichtet. Und die der kriminellen „Antifa“ nahe stehende geschlossene (!) Facebook-Gruppe „ichbinhier“ dies sehr schnell dankbar geteilt.
Worauf die Berliner Polizei sich wieder dankbar zeigte. Sie schreibt (in der linksradikalen Gruppe!): „Wir wissen die Beteiligung sehr zu schätzen und bedanken uns dafür.“
Auf alle Nachfragen, ob dieses Dankschreiben der Polizei an die Antifa-nahe Gruppe wirklich von der Berliner Polizei stamme, kam jedes mal die gleiche Antwort: Ja, tut es.
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https://philosophia-perennis.com/2018/02/19/berlin-polizei/

Faustrecht: Polizei schaut zu, Medien applaudieren

Es ist ein kurzer Weg, den der Frauenmarsch am Samstag in Berlin zurücklegen kann, bis nichts mehr geht. Gerade bis zum Checkpoint Charlie kommt die Gruppe der mehr als 1.000 Demonstranten, ehe sie von einigen Hundert linken “Kämpfern” gestoppt wird. In der Berichtserstattung werden Deutschlands Journalisten das Zahlenverhältnis später einfach umkehren, um das Anliegen der Frauendemonstration zu diskreditieren und das straff organisierte Kommando ultralinker Gruppierungen zum spontanen Massenprotest gegen rechts zu verklären.
Sie werden Frauenrechtlerinnen zu “rechten Frauen” machen und Freiheitsgegner zu “Gegendemonstranten”. Der Passivität der Polizei ist es geschuldet, dass der zahlenmäßig unterlegene links-grüne Block den angemeldeten und genehmigten Demonstrationszug am Weiterlaufen hindern kann. Mit gutem Zureden versuchen die Beamten die intolerante linke Meute zur Aufgabe ihrer Blockade zu bewegen, ganz offensichtlich mit der Order ausgestattet, keinesfalls Zwang anzuwenden, um Bürgern zu ihrem Recht zu verhelfen.
Stattdessen dürfen die Störer unbehelligt ihr Unrecht durchsetzen. Am Ende müssen die friedlichen Demonstranten aufgeben, als sie merken, dass ihre Polizei ihnen nicht helfen darf. Und wer nicht Leib und Leben riskieren will, geht lieber auch dem hochgefährlichen linken Mob aus dem Weg, der schon Teile von Großstädten in Kriegsgebiete verwandelt hat. Auf den Staat kann im Jahr 2018 längst nicht mehr hoffen, wer für das “Falsche” eintritt.Das Demonstrationsrecht erhält an diesem Samstag in Berlin einen schweren Schlag. Niemand in der polit-medialen Echokammer, der sich empört über den groben Verstoß gegen das Versammlungsrecht. Nicht eine Stimme, die dazu aufruft, den Kampf gegen den Linksextremismus zu intensivieren. Kein Politiker, kein Journalist, der vor antidemokratischen Gesinnungen warnt.
Oh doch, Moment, Letztere gibt es. Aber sie warnen nicht etwa vor den gewaltbereiten Gesetzlosen des linken Blocks, sondern vor friedlichen Demonstranten, die ein verfassungsmäßig verbrieftes Recht wahrnehmen. Dafür reicht es, dass die Organisatorin der Kundgebung gegen die Migrationspolitik der Bundesregierung, Leyla Bilge, der AfD angehört. Und erst recht, dass sich einer in die Demonstration drängelt, der gar nicht zu den Organisatoren gehört, aber mal die PEGIDA-Märsche ins Leben gerufen hat. Doch was haben sich die Protestler zuschulden kommen lassen?
Was ist es, das einen Staat dazu verleitet, seinen Bürgern den polizeilichen Schutz zur Durchsetzung ihres Rechts zu verweigern? Die Antwort ist simpel: Es ist die zur Staatsfeindlichkeit umdefinierte Ablehnung der Merkelschen Willkommenskultur und der öffentliche Protest gegen das Frauenbild vieler muslimischer Zuwanderer, dem schon so viele Frauen zum Opfer gefallen sind. Gerade dieses Frauenbild sollte aber Grund genug sein, von den Verantwortlichen zu fordern, nicht länger wegzusehen, sondern Maßnahmen für mehr Sicherheit zu ergreifen.
http://www.achgut.com/artikel/faustrecht_polizei_schaut_zu_medien_applaudieren

Jena: Körperverletzung durch Iraker im Stadtzentrum

Am frühen Sonntagmorgen, gegen 01.30 Uhr, kam es zunächst zu einer Streit zwischen zwei jungen Männern in einem Lokal am Johannisplatz. Die Situation verlagerte sich dann vor das Lokal, wo der Streit schließlich eskalierte. Ein 21-jähriger Iraker warf schließlich eine Glasflasche auf einen 26-jährigen Deutschen. Die Flasche verfehlte den Mann jedoch knapp. Nun mischten sich weitere fünf Männer aus dem Freundeskreis des Täters in den Streit ein und schlugen gemeinschaftlich auf das Opfer ein. Glücklicherweise blieb der Mann äußerlich unverletzt. Die Tätergruppe ist bereits wegen weiteren Körperverletzungsdelikten in Jena bekannt. Kurze Zeit später, gegen 04.30 Uhr, kam es zu einer weiteren Auseinandersetzung am Puschkinplatz. Ein 32-jähriger Mann war hier allein unterwegs und traf auf eine Gruppe von sechs Personen. Plötzlich wurde das Opfer durch die Gruppe angegriffen und mit einem unbekannten Gegenstand leicht an der Hand und im Gesicht verletzt. Der Mann konnte schließlich in Richtung Paradiesbahnhof flüchten. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass es sich bei der Tätergruppe um dieselbe handelt, die zuvor am Johannisplatz zugeschlagen hat. Die Polizei Jena sucht unter Tel. 03641-81 1123 dringend Zeugen zu dieser Körperverletzung.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/126722/3871217

Orientale masturbiert neben Frau im Zug

Am Donnerstagmorgen (15. Februar) hat ein bisher unbekannter Mann eine Bahnreisende belästigt, indem er neben ihr mit heruntergelassener Hose masturbierte. Die Bundespolizei ermittelt und bittet um Zeugenhinweise.
Die Geschädigte fuhr mit dem Regionalexpress um 08:05 Uhr von Lindau nach Friedrichshafen. Sie saß im oberen Teil eines Doppelstockwagens am Fenster, als kurz darauf ein Mann auf den Zweiersitz rechts neben ihr Platz nahm. Als sie nach der Abfahrt in Wasserburg in seine Richtung blickte, sah sie den Mann mit heruntergezogenen Hose und Unterhose masturbieren, während er sie anschaute. Entsetzt von der Situation und mit einer relativ lauten Bemerkung stand sie auf und suchte sich einen anderen Sitzplatz in Fahrtrichtung am Anfang des Abteils.
Der Mann wird wie folgt beschrieben: ca. 30 Jahre, etwa 1,70m groß, schlank, orientalisches Aussehen, ovales, längliches Gesicht, rasiert, leicht gebräunte Hautfarbe, dunkelbraune bis schwarze dichte, kurze, leicht nach oben stehende Haare, bekleidet mit blauer Jeans und hellbraunen, feingestrickten Wollpullover. Er ist der deutschen Sprache nicht oder kaum mächtig.
Nach Angaben der Geschädigten saß eine junge Frau in unmittelbarer Nähe vor ihr. Zudem stieg in Langenargen eine Gruppe Reisender zu und setzte sich in die Nähe des Mannes. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Betroffene aber bereits ihren Platz gewechselt.
Womöglich haben diese oder andere Reisende den beschriebenen Mann wahrgenommen.
Der Unbekannte ist vermutlich in Friedrichshafen ausgestiegen, um weiter nach Bregenz zu fahren.
Die Bundespolizei Kempten ermittelt in diesem Fall wegen exhibitionistischer Handlungen und bittet um sachdienliche Hinweise unter der Telefonnummer 0831- 540 798- 0.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/3871259