Tuesday, March 30, 2010

Wann tritt diese Schnarre endlich zurück ? Rüffel von der Justizministerin für Verfassungsschutz

Wer ist hier eigentlich der Verfassungsfeind ? Die Mullah-Antisemiten-FDP hat einen würdigen Möllemann-Nachfolger gefunden:
Zum dritten Mal hintereinander wird die 1994 gegründete Islamische Gemeinde Penzberg (IGP)in dem Bericht erwähnt. Und ausgerechnet an diesem Tag besucht Leutheusser-Schnarrenberger die muslimische Gemeinde und informiert sich ausführlich über die Arbeit der IGP. Die Bundesjustizministerin sagt über die Einschätzung des Verfassungsschutzes: „Das ist für mich nicht nachvollziehbar. Es muss uns darum gehen, ein Zeichen für Integration zu setzen.“ Sie kündigt an, als FDP-Landesvorsitzende in Kürze ein Gespräch mit Innenminister Joachim Herrmann zu führen. Ob die IGP ein Thema im Koalitionsausschuss wird, lässt sie offen. Ihr Eintrag im Gästebuch passt gar nicht zur Einschätzung der Verfassungsschützer: „Ich bin beeindruckt von den Integrationsleistungen der Islamischen Gemeinde Penzberg.“ Weniger Eindruck machen auf sie Kräfte im Innenministerium, die den Islam offenbar als im Grundsatz böse betrachten. Leutheusser-Schnarrenberger: „Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass Ideologie dahinter steckt.“
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