Saturday, May 29, 2010

Konferenz zum Sperrvertrag ruft zur Entwaffnung Israels auf

Die New Yorker Konferenz der Mitgliedsstaaten der Vertrages zur Nichtweiterverbreitung der Atomwaffen ist mit der Abschlusserklärung zu Ende gegangen, den Nahen Osten zu einer atomwaffenfreien Zone zu machen. Auf Initiative Ägyptens und der Türkei hin enthielt die Erklärung eine explizite Aufforderung an Israel, sich dem Vertrag anzuschliessen und im Gefolge dessen seine Atomanlagen inspizieren zu lassen. Weder die Atommächte Indien und Pakistan, noch das iranische Atomwaffenprogramm werden explizit erwähnt. US-Präsident Hussein begrüsste die Initiative grundsätzlich.Es ist mühsam und auch entbehlich, die Notwendigkeit einer nuklearen Abschreckung Israels in einer Umgebung zu verteidigen, die den Judenstaat schon so oft von der Landkarte zu tilgen versucht hatte und immer noch damit droht. Nur soviel: der technisch-militärische Vorsprung und die [nicht bestätigte] nukleare Abschreckung der Israelischen Verteidigugnsarmee gefährdet nicht das Gleichgewicht in der Region, sondern stellt ein solches Gleichgewicht allererst her, wenn die mehr oder weniger feindlichen Nachbarn wissen, was sie erwartet, wenn sie Israel zu vernichten versuchen. Israel verweigert seinen Beitritt zum Sperrvertrag, solange seine Existenz in Frieden und Sicherheit nicht durch einen umfassenden Frieden mit allen Nachbarn gesichert ist. Die Kanzlei des Premierministers hat in Reaktion auf die Abschlusserklärung der besagten Konferenz erklärt, dass Jerusalem nicht vorhat, mit den Organisatoren der Konferenz und den Verfassern der Erklärung zusammenzuarbeiten, „weil sie die Realität im Nahen Osten verkennen. Israel ist kein Mitglied des Sperrvertrages und nicht verpflichtet, an seinen Konferenzen teilzunehmen. Die Abschlusserklärung, die zur Kräftekonsolidierung zur Entwaffnung Israels aufruft, ist in ihren Grundlagen falsch und heuchlerisch.“
US-Präsident Hussein verurteilte trotz allgemeiner Zustimmung jedoch die Erwähnung Israels. In den diplomatischen Kreisen erklärt man sein "Zugeständnis" an den Judenstaat mit der Befürchtung, dass seine bedingungslose Unterstützung dieser neuerlichen antiisraelischen Initiative die Teilnahme Israels an der Nachfolgekonferenz im Jahr 2012 in Frage stellen würde. Der Iran hat die Abschlusserklärung begrüsst und sie einen „Schritt in Richtung einer atomwaffenfreien Welt“ bezeichnet. Dem Chor der Applaudierenden schloss sich auch die [von wem auch immer gewählte und ins Amt bestellte] „ EU-Aussenministerin“ Baroness Catherine Ashton.
heute-in-israel

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