Monday, June 28, 2010

Die Linke gegen Unterstützung für Synagogen-Neubau

Am vorvergangenen Freitag wurde im Stadtrat der Kreisstadt Herford über einen Zuschuß für den Bau einer Synagoge in der ostwestfälischen Stadt abgestimmt. Der Antrag wurde mit der überwältigenden Mehrheit der demokratischen Parteien im Stadtrat beschlossen. Nur ein Stadtratsmitglied stimmte gegen die Unterstützung der jüdischen Gemeinde - die Vertreterin der vom Verfassungsschutz als extremistisch und grundgesetzfeindlich eingestuften SED-Nachfolgepartei "Die Linke".
Die alte, im Jahr 1852 eingeweihte Synagoge war am 9. November 1938 von den Nationalsozialisten bei der "Reichskristallnacht" zerstört worden. Bis auf die Grundmauern brannte sie aus; die Feuerwehr hatte laut dem Herforder Stadtarchivar erst eingegriffen, als ein benachbartes Gebäude, in dem explosive Materialien gelagert wurden, gefährdet schien. Die Jüdische Gemeinde wurde gezwungen, die Reste der Synagoge auf eigene Kosten abzureißen.
Bislang stand der jüdischen Gemeinde ein Gebetsraum zur Verfügung, der allerdings aufgrund des deutlichen Wachstums der Gemeinde zu klein wurde. Der Bau einer eigenen Synagoge wurde notwendig, deren Baukosten sich allerdings aufgrund notwendiger Sicherheitsmaßnahmen - etwa dem Einbau schußsicherer Fenster - erhöhte. Am 18. Juni stand nun im Gemeinderat die Abstimmung über einen städtischen Zuschuß von 40.000 Euro - eine verhältnismäßig geringe Summe - zur Abstimmung. Die großen Fraktionen (CDU, SPD und Grüne) stimmten zu, die FDP enthielt sich. Eine Gegenstimme wurde verzeichnet. Die Herforder Gegenstimme stammte von Erika Zemaitis als Vertreterin der Partei Die Linke im Stadtrat. Sie kündigte die Ablehnung im Stadtrat zwar an, gab allerdings keine Begründung für ihr Votum.
Allerdings scheint die Linken-Abgeordnete keine haushaltspolitischen Überlegungen getrieben zu haben. Das Informationsportal gegen Rechtsextremismus notiert:
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haolam.de

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