Sunday, September 18, 2011

Erdowahn: Türkei droht der EU wegen Zypern-Vorsitz

Während der EU-Präsidentschaft Zyperns im nächsten Jahr werde man die Beziehungen zur EU auf Eis legen, drohte am Wochenende der türkische Vizepremier Beşir Atalay.
„Wenn die EU ihre rotierende Präsidentschaft Südzypern gibt, wird es zu einer richtigen Krise zwischen der EU und der Türkei kommen“, sagte Atalay am Ende eines Besuchs in Nordzypern. Der Vizepremier verwies auf ähnliche Warnungen von Regierungschef Recep Tayyip Erdoğan Ende Juli. „Wir haben dies angekündigt, und wir haben als Regierung eine Entscheidung getroffen. Unsere Beziehungen zur EU werden jäh abreißen“, bekräftigte Atalay.
Zypern soll den EU-Ratsvorsitz im Juli 2012 übernehmen. Die Republik im Süden der Insel wurde am 1. Mai 2004 Mitglied der Union. Vor allem Athen hatte sich für einen Beitritt Zyperns stark gemacht. Offiziell nahm die EU aus völkerrechtlichen Gründen sogar die gesamte Insel auf – de facto kam aber nur der südliche, griechischsprachige Teil zur EU, nicht auch der Norden mit der international nicht anerkannten, türkischsprachigen Republik Nordzypern.
Der Nordteil Zyperns steht nämlich seit 1974 unter Kontrolle der Türkei. Türkische Truppen waren damals nach einem Militärputsch in Athen einmarschiert, um – eigenen Angaben zufolge – die türkische Volksgruppe auf der Insel „vor griechischen Nationalisten zu beschützen“. Der UN-Sicherheitsrat bekräftigte zwar die territoriale Integrität Zyperns, dennoch wurde 1983 eine „Türkische Republik Nordzypern“ gegründet, die aber nur von der Türkei anerkannt wird. UN-Blauhelme überwachen die Waffenstillstandslinie zwischen beiden Teilen.
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