Monday, September 01, 2014

Merkel: Terrormiliz IS bedroht auch Deutschland

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begründet die geplanten Waffenlieferungen in den Irak auch mit einer Bedrohung von Deutschlands Sicherheit. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) müsse aufgehalten werden, sagte Merkel gestern vor dem Bundestag. „Wenn sich Terroristen ein Gebiet unterjochen, um dort einen Rückzugsort für sich und andere Fanatiker zu schaffen, dann wächst auch für uns die Gefahr.“ Zugleich warnte sie vor einer „humanitären Katastrophe“ in der Region.

Nach einer Debatte über Merkels Regierungserklärung gab es für die Entscheidung der schwarz-roten Regierung eine klare Mehrheit. Die Links-Fraktion und auch eine Mehrheit der Grünen-Abgeordneten waren dagegen. Die Abstimmung hatte nur symbolischen Wert. Ein echtes Mitspracherecht – wie etwa bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr – hatte das Parlament nicht. Die Lieferung – darunter 500 Panzerabwehrraketen und 16 000 Gewehre – soll noch diesen Monat anlaufen.

Die Kanzlerin warnte vor einer Destabilisierung des gesamten Nahen und Mittleren Ostens durch den IS. Sie verwies darauf, dass nach Erkenntnissen der Geheimdienste etwa 400 IS-Kämpfer einen deutschen Pass haben. „Der IS-Terror kann uns in vielerlei Hinsicht auf keinen Fall kaltlassen. Seine Expansion muss aufgehalten werden.“ Merkel fügte hinzu: „Unsere eigenen Sicherheitsinteressen sind bedroht.“ Befürchtet wird auch, dass IS-Heimkehrer Anschläge in Deutschland verüben.
Mehr...

No comments: