Saturday, April 18, 2015

Geplante Palästinenser-Konferenz sorgt für Aufregung

Eine für den kommenden Samstag (25. April) in der Treptower Arena geplante "Konferenz der Palästinenser in Europa" alarmiert den Berliner Verfassungsschutz. Nach einer solchen Palästinenser-Konferenz vor fünf Jahren in der Hauptstadt hieß es im Verfassungsschutzbericht der Berliner Innenverwaltung, die Organisatoren unterhielten Verbindungen zur Hamas.
Es seien auch Hamas-nahe Redner aufgetreten und der palästinensische Parlamentspräsident Aziz Duwaik, selbst Hamas-Mitglied, sei zugeschaltet worden. Die im Gazastreifen regierende Hamas wird von der Europäischen Union als terroristische Vereinigung eingestuft.
Veranstalter der Konferenz sind die "Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland" und das in London beheimatete "Palestinian Return Center" (PRC). Beide sollen der Hamas nahestehen. Bei der Geschäftsführung des Veranstaltungsortes Arena hieß es dagegen, die Behörden hätten Verbindungen zwischen den Organisatoren der Konferenz und der Hamas geprüft, aber keine gefunden.
"Eine Terrororganisation wie die Hamas darf in Deutschland keine Plattform bekommen", zitierte die "Jüdische Allgemeine" den Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster.  "Ich hoffe, dass man Wege findet, diese antisemitische Hetze der Hamas in Berlin zu unterbinden."
Zur 13. Palästinenser-Konferenz werden mehrere tausend Teilnehmer erwartet. Laut der "Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland" werden auch der stellvertretende Vorsitzende der türkischen Regierungspartei AKP, Yasin Aktay, der marokkanische Justizminister Mustafa Ramid und vier Abgeordnete des britischen Unterhauses bei der Konferenz dabei sein. Es soll unter anderem über das Schicksal palästinensischer Flüchtlinge in Syrien gesprochen werden.

Am 25. April soll außerdem eine Demonstration von arabischen und palästinensischen Vereinen zum "Tag der palästinensischen Gefangenen" durch Berlin-Mitte ziehen. Angemeldet sind 3.000 Teilnehmer.
Mittlerweile formiert sich in den sozialen Netzwerken Widerstand gegen die mutmaßlichen Hamas-Aktivitäten. Bei Facebook wird unter dem Motto "Berlin gegen Hamas" zum Protest aufgerufen.

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