Monday, November 30, 2015

Schweiz schiebt Hunderte nach Deutschland ab

In Europa ist ein Wettlauf bei der Abschiebung von Flüchtlingen im Gang: Zahlreiche Staaten haben in den letzten Tagen und Wochen ihre Praxis im Umgang mit Asylsuchenden verschärft. Norwegen etwa änderte sein Asylrecht und schaltete in afghanischen Zeitungen Inserate, in denen der Staat Rückführungen von Afghanen in deren Heimat ankündigte. Ziel der Massnahme: Abschreckung, und zwar nicht nur in Afghanistan, sondern auch unter Afghanen, die sich bereits in Europa befinden. Praxisänderungen einzelner Staaten machen unter Flüchtenden jeweils rasch die Runde.Offiziell beteiligt sich die Schweiz zwar nicht am Abschiebe-Wettlauf. Sie entschied vor zwei Wochen, zumindest vorläufig auf Notmassnahmen zu verzichten. Gleichzeitig aber steht fest: Das Grenzwachtkorps (GWK) hat seit Anfang November mehrere hundert Flüchtlinge an der Nordgrenze angehalten und sie nach Deutschland abgeschoben. So kam es in den letzten vier Wochen in den Grenzregionen I (Grossraum Basel) und II (Grossraum Schaffhausen) zu 444 so genannten Wegweisungen und Rücküberführungen. Das zeigen die neuesten Zahlen von GWK und Staatssekretariat für Migration (SEM). Im Oktober waren es erst 104 gewesen, im Juli 74 und im Januar 56. Bei der Mehrheit der Abgeschobenen dürfte es sich um Afghanen handeln. Sie machen zurzeit rund siebzig Prozent der Personen aus, die an der Nordgrenze vom GWK überprüft werden.
 nzz.ch

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