Sunday, February 07, 2016

Europäische Obsession

Am Freitag und am Sonnabend empfing Federica Mogherini, die Hohe Außenbeauftragte der EU, in Amsterdam die Verteidigungs- und Außenminister der Mitgliedsstaaten zu informellen Treffen, um sich mit ihnen über Sicherheits- und Verteidigungspolitik auszutauschen und sie über ihre Absicht zu informieren, alsbald zu einer »wichtigen Reise« nach Teheran aufzubrechen.
Fester Bestandteil solcher Treffen sind mittlerweile kollektive Angriffe auf Israel, und so kann nicht verwundern, daß auch von diesem Wochenende ein Statement bleiben wird, dessen selbstgerecht-arroganter Tonfall ein schöner Beleg für dessen tatsächliche Überflüssigkeit ist. Inhaltlich beklagen die europäischen Außenminister diesmal, daß Israel sich den Osloer Verträgen verpflichtet fühlt.
Nach denen unterliegt das sogenannte C-Gebiet der umstrittenen Territorien mit der Billigung der »Palästinenser« einer alleinigen Verwaltung durch Israel. Bauvorhaben im C-Gebiet sind denn auch mit den zuständigen israelischen Behörden abzusprechen und müssen vor der Umsetzung durch sie genehmigt werden. Doch was so einfach klingt, scheint Europa regelmäßig zu überfordern.
Zwar hält sich die Europäische Union bei einigen Projekten, mit denen sie vorgeblich in dem Gebiet lebende »Palästinenser« und Beduinen unterstützen will, an die Regeln, gleichzeitig jedoch ignoriert sie sie bei anderen und ist empört, wollen die israelischen Behörden sich nicht vorführen lassen, sondern gehen – noch immer viel zu zurückhaltend – gegen illegal errichtete Bauten vor.
Und so beschweren die Europäer sich nun über die Zerstörung von Bauten, die sie finanziert haben. Sie hätten mit ihnen doch nur humanitäre Ziele verfolgt, menschliche Not lindern wollen. In der Tat aber suchen die Europäer mit ihren illegalen Aktivitäten die Konfrontation mit Israel, was doch gerade jene Bauten belegen, für deren Errichtung sie die nötigen Genehmigungen einholten.
Verzichten sie in voller Gewißheit darüber, daß klandestinen Bauten die – legale – Zerstörung droht, auf die Einbeziehung der zuständigen Behörden, wollen sie niemandem helfen, sondern verschwenden unnötig Ressourcen, die für humanitäre Zwecke so gar nicht mehr zur Verfügung stehen. Hinter ihren angeblich edlen Motiven verstecken die Europäer ihren Haß auf Israel.
Niemand zwingt die eben doch bloß angeblichen Helfer vorzugehen, wie sie das tun. Die Europäer wissen um die Regeln, die sie allein zu dem Zweck brechen, Israel Vorwürfe machen zu können. Daß sie damit ihre Obsessionen auf Kosten von Menschen ausleben, die möglicherweise Hilfe brauchen, stört sie nicht weiter. Sie wollen einen Konflikt ja nicht lösen, sondern perpetuieren.
Mit ihrer »humanitären Hilfe« gleichen die Europäer jenen Jihadisten, die 2010 mit schrottreifen Rollstühlen und nur noch zu Menschenversuchen geeigneten »Medikamenten«, die sie »Hilfsgüter« schimpften, nach Gaza aufbrachen, in Wirklichkeit aber einen zu propagandistischen Zwecken ausschlachtbaren Zwischenfall mit den israelischen Streitkräften provozieren wollten.

 tw24

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