Sunday, June 19, 2016

Friedensverhinderer

Auf Einladung Frankreichs trafen sich am 3. Juni Außenminister und hochrangige Diplomaten aus zahlreichen Ländern, um eine Konferenz vorzubereiten, in deren Mittelpunkt der Konflikt zwischen Israel und »Palästinensern« stehen soll, die sich weder mit der Existenz selbstbestimmten jüdischen Lebens noch der eines souveränen jüdischen Staates in ihrer Umgebung abfinden wollen.
Wahrscheinlich dem mäßigenden Einfluß des amerikanischen Außenministers John Kerry ist es zu verdanken, daß am Ende dieses ersten Treffens ein inhaltlich dünnes Papierchen stand, das über das gleichwohl dennoch entlarvende übliche Ausmaß an Angriffen auf Israel nicht hinausging. Die Regierung in Paris dürfte sich mehr erhofft haben und erinnert sich deshalb nun an Europa.
Handelte es bisher im Alleingang, versucht Frankreich jetzt, die anderen Staaten der Europäischen Union hinter seiner Initiative zu vereinen, um ihr so einerseits wieder mehr Bedeutung zu verleihen, im Fall ihres Scheiterns aber auch nicht allein für die Blamage verantwortlich gemacht werden zu können: Beim Treffen der Außenminister der EU am Montag sollen die sich hinter Paris stellen.
Und leider scheinen die gewillt, das faule Spiel mitzuspielen, statt die Franzosen allein ausbaden zu lassen, was die in ihrer Überheblichkeit angerichtet haben. Wie die Zeitung Haaretz unter Berufung auf israelische Diplomaten berichtet, war französische Lobbyarbeit in den Hauptstädten Europas erfolgreich. Zwar soll es dort auch Zweifel geben, die reichen aber nicht aus, Paris zurückzuweisen.
Die EU vergibt damit erneut eine Chance, mit Vernunft zu überraschen. Statt darauf zu dringen, daß Frankreichs Nahost-Politik bestehende Vereinbarungen zwischen Israel und »Palästinensern« achtet, wird Europa sich mit dem Pariser Angriff auf den Friedensprozeß solidarisieren. Das ist zwar ob des in der EU grassierenden Antisemitismus keine Überraschung, dennoch aber tragisch.
 tw24

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