Friday, June 30, 2017

Amris' Terror-Motiv: Lkw- Anschlag, weil Ausreise zum IS scheiterte

Warum entschloss sich Anis Amri, unschuldige Menschen auf einem Berliner Weihnachtsmarkt zu töten? Seit dem Anschlag im Dezember des Vorjahres suchen die Ermittler nach dem Terror- Motiv des jungen Tunesiers - und haben nun laut einem Bericht des deutschen Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" die wahrscheinliche Antwort gefunden: Demnach habe Amri den Lkw- Anschlag verübt, weil er nicht aus Deutschland zu seinen Freunden beim Islamischen Staat ausreisen durfte.Amri hatte am 19. Dezember 2016 einen gekaperten Lastwagen auf einen Weihnachtsmarkt an der Berliner Kaiser- Wilhelm- Gedächtniskirche gesteuert. Beim bisher schwersten islamistischen Terroranschlag in Deutschland starben zwölf Menschen, fast 70 wurden verletzt. Obwohl der Tunesier als sogenannter Gefährder von Behörden beobachtet wurde und auch im Drogenmilieu aktiv war, konnte er sich weiter frei bewegen. Nach dem Attentat floh er außer Landes und wurde bei einer Ausweiskontrolle in Italien von Polizisten erschossen.Die Frage, was der Auslöser dafür war, dass Amri seine Anschlagspläne umsetzte, hat die Ermittler seither beschäftigt - jetzt hätten sie erstmals eine Antwort gefunden. Wie der "Spiegel" am Freitag berichtete, habe eine vorübergehende Festnahme und eine gescheiterte Ausreise aus Deutschland Amri letztlich den Antrieb für das Attentat gegeben.Dem Bericht zufolge wollte Amri am 30. Juli 2016 - und somit weniger als ein halbes Jahr vor dem Anschlag in Berlin - in einem Fernbus aus Deutschland ausreisen. Die Bundespolizei stoppte den Bus, der in Richtung Schweiz unterwegs war, in Friedrichshafen und sperrte den Tunesier übers Wochenende ein. Es ist seit Jahren Praxis der Sicherheitsbehörden, keine islamistischen Gefährder in andere Schengen- Staaten ausreisen zu lassen, hieß es in dem "Spiegel"- Bericht - weshalb auch Amri festgehalten worden sein.Während der von einem Richter verhängten, zweitägigen Wochenendhaft wurde dann auch geprüft, ob Amri in seine Heimat nach Tunesien abgeschoben werden könne. Am darauffolgenden Montag wurde er wieder freigelassen, eine Abschiebung nach Tunesien sei damals aufgrund fehlender Passersatzpapiere nicht möglich gewesen. Amri selbst habe demnach bei seiner Einvernahme in Friedrichshafen laut den Ermittlern gesagt, er wolle Deutschland verlassen. "Ich will von mir aus ausreisen. Warum muss ich deshalb hierbleiben?", habe er gefragt. "Er hatte Angst, dass er wegen seiner Drogensachen und der Schlägerei ins Gefängnis musste", zitiert der "Spiegel" einen hochrangigen Polizeibeamten, der anonym bleiben will. "Er wollte wirklich abhauen." Nach seiner gescheiterten Ausreise radikalisierte sich Amri dann noch mehr. Im Oktober 2016 habe er einen Mentor vom Islamischen Staat zugewiesen bekommen und habe - dem in der Zwischenzeit laut russischen und iranischen Angaben getöteten - IS- Anführer Abu Bakr al- Baghdadi die Treue geschworen. Seinen Kontakten beim Islamischen Staat soll er geschrieben haben: "Ich will zu Euch".Doch statt zu seinen IS- Freunden zu reisen, bekam er schließlich von seinem Mentor ein 143- seitiges Dokument mit dem Titel "Die frohe Botschaft zur Rechtleitung für diejenigen, die Märtyreroperationen durchführen" geschickt. Darin waren Vorschläge für verschiedene Anschläge aufgelistet. Einer der Vorschläge: Mit einem Lkw in eine Menschenmenge rasen.
 http://www.krone.at/welt/lkw-anschlag-weil-ausreise-zum-is-scheiterte-amris-terror-motiv-story-576602

Adenauers Prinzip

In seinem ganz vorzüglichen Buch »Zweierlei Erinnerung« (Berlin 1998) beleuchtet Jeffrey Herf, wie zunächst alliierte Besatzer und dann die beiden deutschen Staaten damit umgingen, daß ihre Bevölkerungen in den zwölf Jahren bis 1945 nicht durch nennenswerte Zivilcourage aufgefallen waren, daß die allermeisten Deutschen sich am 9. Mai 1945 besiegt fühlten und eben nicht befreit.
Die im stalinistischen Exil geprägten Kommunisten glaubten, eine Diktatur sei gegen dieses Volk angemessen, während Konrad Adenauer schon früh auf ein großzügiges Beschweigen der jüngeren Vergangenheit setzte, um möglichst viele Menschen für Demokratie und Westbindung zu gewinnen. Es war die SPD eines Kurt Schumacher, die gegen allzu schnelles Vergessen ihre Stimme erhob.
Der 1952 verstorbene Sozialdemokrat würde sich heute wohl ebenso von »seiner« Partei abwenden wie entsetzt sein über die Deutschen, die, scheint’s, erneut nicht in der Lage sind, auch nur leise zu protestieren, wo doch lauter Skandal angesagt wäre. Da gibt es zwei »Volksparteien«, wenn es nach denen gegangen wäre, ein Bericht über Antisemitismus bloß zur Kenntnis genommen worden wäre.
Immerhin wurde er in der vergangenen Woche noch von seinen parlamentarischen Auftraggebern behandelt. Doch wohl nur einem Antrag der oppositionellen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist es zu verdanken, daß die Koalitionsfraktionen kurzfristig doch einer Überweisung in die Ausschüsse zustimmten und den Bericht so vor den Wirkungen des Diskontinuitätsprinzips bewahrten.
Das Staatsfernsehen führte derweil die politische Elite Europas, einen inzwischen zum Vorsitzenden der deutschen SPD heruntergekommenen Präsidenten des Europäischen Parlaments und eine »Hohe Außenbeauftragte« der Europäischen Union vor, wie sie einem Antisemiten und Holocaustleugner begeistert Beifall spenden – und nichts passiert. Niemand jedenfalls fragt nach Konsequenzen.
Und es ging auch kein Aufschrei durch die deutsche Gesellschaft, als ihr Präsident einen Kranz am Grab eines antisemitischen Verbrechers niederlegte und sich schnippisch damit herausredete, nur einem »diplomatischen Protokoll« gefolgt zu sein. Antisemitismus und dessen Verharmlosung sind allgegenwärtig. Und sie entfalten, indem sie kollektiv ignoriert werden, integrierende Wirkung.
 http://www.tw24.net/?p=13708

Touristinnen in Tunesien mit Messer niedergestochen

Bei einem Angriff auf Touristen in Tunesien sind am Freitag medizinischem Personal und Medienberichten zufolge zwei Menschen verletzt worden. Nach der Messerattacke auf einem Markt in der Mittelmeerstadt Nabeul im Norden des Landes befinde sich eine Person in kritischem Zustand, hieß es. Bei den Opfern soll es sich um eine 51-jährige Deutsche und ihre 27 Jahre alte Tochter handeln.
 http://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5244261/Touristinnen-in-Tunesien-mit-Messer-niedergestochen

Deutschland: Polizei machtlos gegen Verbrecherbanden aus dem Nahen Osten -- "Die Clans haben schlicht keinen Respekt vor den Behörden."

von Soeren Kern
  • Beobachter spekulieren, dass der wahre Grund für die Nachsichtigkeit des Richters war, dass er fürchtete, der Clan könne Rache an seiner Familie nehmen.
  • "In ihren Männlichkeitsvorstellungen gilt nur Kraft und Macht gegeneinander. Und wenn einer sich human und zivil verhält, wird das als Schwäche betrachtet. Bei den Clanstrukturen, den tribalen Verhältnissen, überall in der Welt, beschränkt sich die Ethik auf den Clan selbst. Alles außerhalb des Clans ist Feindesland", sagt Ralph Ghadban, ein deutsch-libanesischer Politikwissenschaftler und führender Experte für nahöstliche Clans in Deutschland.
  • "Die Verbrecher verdienen sich eine goldene Nase. Der Staat fördert mit Steuergeldern die organisierte Kriminalität", sagt Tom Schreiber (SPD), Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.
Ein Gericht in Hannover hat Bewährungsstrafen gegen sechs Mitglieder eines kurdischen Clans verhängt, die bei gewaltsamen Ausschreitungen in Hameln zwei Dutzend Polizisten ernsthaft verletzt hatten. Von der Polizei wurde das Urteil mit Wut und Spott aufgenommen, als ein weiterer Beleg für die Laxheit des politisch korrekten Justizsystems.
Der Fall begann im Januar 2014, als ein 26-jähriges Clanmitglied, das wegen eines Raubüberfalls verhaftet worden war, versuchte, aus dem Gebäude des Amtsgerichts zu fliehen, indem es aus dem Fenster des siebten Stocks sprang. Der Verdächtige wurde ins Krankenhaus gebracht, wo er seinen Verletzungen erlag. Clanmitglieder randalierten anschließend sowohl im Krankenhaus als auch im Gericht und griffen die Polizei mit Pflastersteinen und anderen Gegenständen an; 24 Polizisten und sechs Rettungssanitäter wurden verletzt.
Der Richter sagte, er sei milde gewesen, weil die Angeklagten den Tod des 26-Jährigen miterlebt hätten und dadurch traumatisiert gewesen seien. Zudem verriet er, dass er einen Deal mit dem Clan eingegangen war, der neben anderen Folgen die Polizisten daran hinderte, vor Gericht auszusagen. Viele Beamten hätten darauf mit "großem Kopfschütteln" reagiert, sagt Dietmar Schilff, niedersächsischer Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Er fügte hinzu:
"Wenn wir diejenigen schützen wollen, die für unsere Sicherheit sorgen, muss klar sein: Wer Polizeibeamte angreift, greift den Staat an – und muss entsprechende Konsequenzen fürchten. Dabei ist es vollkommen egal, aus welchem Milieu die Täter stammen."
Beobachter spekulieren, dass der wahre Grund für die Nachsichtigkeit des Richters war, dass er fürchtete, der Clan könne Rache an seiner Familie nehmen.
Verbrechersyndikate aus dem Nahen Osten haben sich überall in Deutschland etabliert und betreiben kriminelle Geschäfte, Erpressung, Geldwäsche, Zuhälterei sowie Menschen-, Waffen- und Drogenhandel.
Die Syndikate, die von großen Clans geführt werden, die u.a. aus dem Libanon, der Türkei und Syrien stammen, operieren nahezu ungestraft, weil deutsche Richter und Staatsanwälte unfähig oder unwillig sind, sie aufzuhalten.
Diese Clans – von denen einige während des libanesischen Bürgerkriegs (1975-1990) nach Deutschland ausgewandert und zu einer Größe von Tausenden angewachsen sind – kontrollieren nun große Streifen von deutschen Städten, Gebiete, die de facto rechtsfrei sind und bei denen die deutsche Polizei mehr und mehr Angst hat, sich ihnen zu nähern.
Das Hannoveraner Urteil stelle ein massives Versagen des deutschen Justizsystems dar, sagte Ralph Ghadban, ein deutsch-libanesischer Politikwissenschaftler und führender Experte für nahöstliche Clans in Deutschland. Der einzige Weg für Deutschland, die Kontrolle über die Clans zu gewinnen, sei, sie zu zerstören, fügte er hinzu:
"In ihren Männlichkeitsvorstellungen gilt nur Kraft und Macht gegeneinander. Und wenn einer sich human und zivil verhält, wird das als Schwäche betrachtet. Bei den Clan-Strukturen, den tribalen Verhältnissen überall in der Welt, beschränkt sich die Ethik auf den Clan selbst. Alles außerhalb des Clans ist Feindesland."
In einem Interview mit dem Focus führt er aus:
"Einen Trend beobachte ich seit Jahren: Die Clans fühlen sich inzwischen so stark, dass sie zum Angriff auf die Staatsgewalt und die Polizei übergehen. Sie haben nichts als Verachtung für die Justiz übrig. ... Das zeigt das Hauptproblem im Umgang mit Clans: Staatliche Institutionen geben keinen Widerstand. Das macht die Familien immer aggressiver – sie haben schlicht keinen Respekt vor den Behörden..."
"Der Rechtsstaat muss die Clan-Strukturen zerstören. Durch starke und gut ausgebildete Polizeikräfte, die auf der Straße respektiert werden. Es ist doch ein Armutszeugnis, wenn Clan-Mitglieder 24 Polizisten und sechs Unbeteiligte teils schwer verletzen können, ohne echte Konsequenzen fürchten zu müssen. Außerdem müssen Juristen fortgebildet werden. Es wird lasch geurteilt, aus einem falschen Multi-Kulti-Verständnis heraus und der Angst vor Stigmatisierung. ..."
"Die Clans folgen einer religiösen Gruppe, eine Art Sekte mit islamischer Orientierung. Das Islamverständnis ihres geistigen Führers Scheich al-Habaschi, der vor ein paar Jahren starb, rechtfertigt Straftaten gegenüber den Ungläubigen. Für ihn gibt es nur das Gebiet des Krieges [Dar al-Harb], in dem das Berauben der Ungläubigen und der Besitz ihrer Frauen erlaubt ist ..."
In Berlin dominieren laut einem Bericht der Tageszeitung Die Welt ein Dutzend oder mehr libanesische Clans das organisierte Verbrechen. Sie haben de facto die Kontrolle über die Bezirke Charlottenburg, Kreuzberg, Moabit, Neukölln und Wedding. Die Clans widmen sich der Herstellung von Falschgeld, Drogenhandel, Bankraub und Einbrüche in Geschäfte. Experten schätzen, dass rund 9.000 Personen in Berlin Angehörige von Clans sind.
Diese Clans lehnen die Autorität des deutschen Staates ab. Stattdessen betreiben sie ein "paralleles Justizsystem", in welchem sie Streitigkeiten untereinander durch Vermittler aus anderen kriminellen Familien schlichten lassen. Ein vertraulicher Polizeibericht, der Bild zugespielt wurde, beschreibt, wie die Clans durch Bestechung und Androhung von Gewalt Zeugen beeinflussen, sobald sich die deutsche Polizei und Staatsanwaltschaft einschaltet.
(Foto: Carsten Koall/Getty Images)
Derzeit durchforsten die Clans Flüchtlingsunterkünfte auf der Suche nach jungen, kräftigen Männern, die sich ihren Reihen anschließen könnten. Staatsanwalt Sjors Kamstra erklärt:
"Die Flüchtlinge kommen hierher und haben kein Geld. Und ihnen wird gezeigt, wie man ungelernt sehr schnell an Geld kommen kann. Not macht verführbar. Viele von ihnen können kein Wort Deutsch und sind dadurch natürlich anfällig, wenn sie von jemandem in ihrer Heimatsprache angesprochen werden. Für die Clans sind die Flüchtlinge willkommener Nachwuchs, weil sie hier noch nicht in Erscheinung getreten und der Polizei nicht bekannt sind."
Die Clans sind zudem in das Geschäft mit Flüchtlingen eingestiegen, indem sie Immobilien gekauft haben und nun Wohnungen zu exorbitanten Preisen an Asylbewerber vermieten. Wie der Focus berichtet, wird auf diese Weise Geld gewaschen, während die Clans gleichzeitig vom deutschen Staat dafür bezahlt werden, Migranten unterzubringen.
Focus-Reporter besuchten eine heruntergekommene Wohnung in Berlin, in der auf 20 Quadratmetern fünf syrische Flüchtlinge untergebracht sind. Auf dem regulären Wohnungsmarkt wären dafür kaum mehr als 300 Euro Miete pro Monat gezahlt worden, doch vom deutschen Staat, der Vermieter dafür bezahlt, dass sie Migranten unterbringen, kassiert der Clan monatlich 3.700 Euro. "Das Geschäft mit den Flüchtlingen", sagt Heinz Buschkowsky, Ex-Bezirksbürgermeister von Neukölln, "ist inzwischen wohl einträglicher als der Handel mit Drogen."
Das Berliner Landeskriminalamt bestätigt Verdachtsfälle, "bei denen Erlöse aus Straftaten, auch aus dem Bereich organisierte Kriminalität, durch die Betreffenden selbst oder Dritte in Immobilien investiert wurden". Tom Schreiber, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, sieht darin die Bankrotterklärung des Rechtsstaats: "Die Verbrecher verdienen sich eine goldene Nase. Der Staat fördert mit Steuergeldern die organisierte Kriminalität."
"Die Hauptstadt ist verloren", sagt Michael Kuhr, der Betreiber eines bekannten Sicherheitsunternehmens. "Diese Strukturen haben sich in allen Bereichen des organisierten Verbrechens manifestiert, sodass man nie mehr auf den Stand von vor 20 Jahren kommen kann. Zudem sind die Leute brandgefährlich und haben beinahe jeglichen Respekt vor der Staatsmacht verloren."
In Duisburg, so enthüllt ein nach außen gedrungener Polizeibericht, werden die Straßen des Stadtteils Marxloh de facto von libanesischen Clans kontrolliert, die die Autorität der deutschen Polizei nicht anerkennen. Ganze Straßen haben sie übernommen, um dort ihren illegalen Geschäften nachzugehen. Neu hinzukommende Migranten aus Bulgarien und Rumänien verschärfen die Probleme. Marxlohs Straßen dienten als unsichtbare Grenzen zwischen ethnischen Gruppen, heißt es in einem Bericht der Tageszeitung Die Welt: Anwohner sprächen von "der Straße der Kurden" oder "der Straße der Rumänen".
Die Polizei sagt, sie sei alarmiert von der Brutalität und Aggressivität der Clans, für die, wie manche sagen, Straftaten "zur Freizeitbeschäftigung" gehören. Wage es die Polizei einzuschreiten, würden Hunderte von Clanmitgliedern mobilisiert, um sich den Polizisten entgegenzustellen. Eine Anwohnerin, die an einer Bushaltestelle wartet, sagt dem Deutschlandfunk, sie fürchte sich um ihre Sicherheit: "Abends würde ich hier nicht mehr stehen, weil es ja viel unter den Ausländern Auseinandersetzungen gibt, vor allen Dingen zwischen den Libanesen und Türken."
Ein 17-seitiger Lagebericht für den Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags schildert, wie vor allem libanesische Großfamilien bestimmte Straßenzüge untereinander aufteilen, um ihren kriminellen Geschäften – etwa Raubzüge, Rauschgifthandel oder Schutzgelderpressung – nachgehen zu können. Die Autorität der Polizei werde von diesen Gruppen nicht anerkannt. Ihre männlichen Mitglieder seien 15 bis 25 Jahre alt und "zu beinahe hundert Prozent" polizeilich in Erscheinung getreten. Körperverletzung, Diebstahl und Raub seien die vorherrschenden Delikte.
In dem Bericht wird auch die Situation im Duisburger Stadtteil Laar beschrieben, wo zwei libanesische Großfamilien das Sagen haben. "Die Straße wird faktisch als eigenes Hoheitsgebiet angesehen. Außenstehende werden zusammengeschlagen, ausgeraubt und drangsaliert. Die Erfahrung zeigt, dass die libanesischen Großfamilien durch einen Telefonanruf kurzfristig mehrere Hundert Personen mobilisieren können."
Peter Biesenbach, der Innenexperte und stellvertretende Fraktionschef der CDU-Landtagsopposition, sagt: "Wenn das keine No-go-Area ist, dann weiß ich nicht, was eine ist." Er fordert von der Regierung, ein landesweites Lagebild über kriminelle Familienclans in NRW zu erstellen.
Doch Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) lehnt dies ab: eine solche Studie sei politisch inkorrekt:
"Weitere Datenerhebung ist rechtlich nicht zulässig. Intern wie extern muss jede Einstufung vermieden werden, die zur Abwertung von Menschen missbraucht werden könnte. Insofern verbietet sich aus polizeilicher Sicht auch die Verwendung des Begriffs 'Familienclan'."
Im benachbarten Gelsenkirchen kämpfen kurdische und libanesische Clans um die Herrschaft auf den Straßen, von denen einige zu gesetzlosen Zonen geworden sind, die für die deutschen Behörden mehr und mehr tabu sind. In einem Fall wurde die Besatzung eines Streifenwagens, der im südlichen Bezirk der Stadt zu einem Einsatz gerufen worden war, plötzlich von 60 Clan-Mitgliedern umzingelt und körperlich angegriffen.
Ein anderer Vorfall entwickelte sich, als zwei Polizeibeamte einen Autofahrer anhielten, der über eine rote Ampel gefahren war. Der Fahrer stieg aus und rannte weg. Als die Polizisten ihn eingeholt hatten, wurden sie von 50 Migranten umzingelt. Ein 15-Jähriger griff einen der Beamten von hinten an und würgte ihn "dienstunfähig". Massive Verstärkung und Pfefferspray waren in diesem Fall nötig, um die Ordnung wiederherzustellen.
In einer Presseerklärung der Polizei heißt es:
"Die Vorfälle, bei denen sich Polizeibeamte aber auch andere Einsatz- und Hilfskräfte, Anfeindungen, Beleidigungen und auch gewalttätigen Angriffen ausgesetzt sehen, haben leider auch in Gelsenkirchen zugenommen."
Kürzlich hielten hochrangige Beamte der Gelsenkirchener Polizei ein Geheimtreffen mit Vertretern dreier arabischer Clans ab, mit dem Ziel, "den sozialen Frieden zwischen Deutschen und Libanesen zu pflegen". Laut einem Lokalzeitungen zugespielten, vertraulichen polizeilichen Lagebericht informierten die Clans den Leiter der Gelsenkirchener Polizeiwache Süd, Ralf Feldmann: Die Polizei werde "einen Krieg mit den Libanesen nicht gewinnen, weil wir zu viele sind". Die Clanmitglieder fügten hinzu: "Das würde auch für Gelsenkirchen gelten, wenn wir wollen."
Als Feldmann entgegnete, dass er Polizeiverstärkungen entsenden werde, um ihre illegalen Aktivitäten zu stören, lachten die Clanmitglieder ihm ins Gesicht und sagten: "Das Land hat eh kein Geld, so viele Polizisten einzusetzen, um die Konfrontation mit den Libanesen zu suchen." Über die Kräfteverhältnisse sollten sich die deutschen Behörden keine Illusionen machen. "Die Polizei würde unterliegen."
Wie ein anderer bekannt gewordener interner Polizeibericht enthüllt, gibt es in Gelsenkirchen einen Verein, der im Verdacht steht, "das Exekutivorgan einer bestehenden Parallel- und Selbstjustiz" kurdisch-libanesischer Großfamilien im westlichen Ruhrgebiet zu sein. Polizei und Gerichte würden verachtet. Diese Clans regelten "ihre Angelegenheit selbst".
Wie die Frankfurter Neue Presse berichtet, hätten kurdische, libanesische und rumänische Clans die Gelsenkirchener Stadtteile Bismarck, Ückendorf, Rotthausen und das Gebiet rund um den Hauptbahnhof unter sich aufgeteilt und würden "einzelne Straßenabschnitte für sich reklamieren".
Arnold Plickert, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen, warnt: "Mehrere rivalisierende Rockergruppen sowie libanesische, türkische, rumänische und bulgarische Clans um die Vorherrschaft auf der Straße. Die definieren für sich: Hier hat die Polizei nichts mehr zu sagen."
In Düsseldorf haben Mitglieder eines Clans eine 49-jährige Frau brutal angegriffen, die eine Zeugenaussage über einen Verkehrsunfall gemacht hatte. Ihr Fehler bestand offenbar darin, dass sie eine "falsche" Version dessen geliefert hatte, was sie gesehen hatte. Die Rheinische Post ruft die deutsche Regierung dazu auf, die Clans zu bekämpfen:
"Die Bedrohung ... bleibt. Sie ist überall dort gegeben, wo Großfamilien, meist Zuwanderer, das vermeintliche Schutzbedürfnis ihrer Angehörigen über alles stellen. Die Gewaltbereitschaft ist groß, die Hemmschwelle gering. Das Strafmaß bestehender Gesetze schreckt kaum."
In Naumburg zog die Polizei bei einer Verkehrskontrolle den Führerschein von Ahmed A. ein, Mitglied eines syrischen Clans. Beinahe sofort wurden die Beamten von einem Mob anderer Clanmitglieder umzingelt. Die Polizisten zogen sich zurück. Der Mob marschierte dann zum Polizeirevier und randalierte dort.
Ahmed A., ein Serientäter, dessen Asylantrag abgelehnt wurde, der aber in Deutschland bleibt, sagt: "Sperrt mich doch ein, ich habe nichts zu verlieren. Ich jage jedem einzelnen Bullen eine Kugel in den Kopf. Ich mache euch das Leben zur Hölle. Dann bin ich eben ein Cop-Killer." Den Beamten, der ihm den Führerschein entzogen hatte, warnte er: "Ich zerstöre sein Leben. Ich weiß ganz genau, wo er wohnt." Dann führte er aus, was er mit der Frau und der Tochter des Beamten machen werde. Ahmed A. wurde auf freien Fuß gesetzt; die Polizei sagte, es gebe nicht genug Grund, ihn zu verhaften.
Die Naumburger Polizei hat ihre schwache Reaktion mit Personalmangel verteidigt, doch der Landtagsabgeordnete Daniel Sturm (CDU) weist auf größere Zusammenhänge hin: "Wir reden hier über Widerstand gegen die Staatsgewalt." Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht sagt, es habe den Anschein, als habe der syrische Clan in Naumburg eine "Parallelgesellschaft" etabliert. Eine Lokalzeitung merkt an, das Versäumnis der Polizei zu handeln, "klingt wie eine Kapitulation des Rechtsstaates".
In Mülheim beteiligten sich 80 Mitglieder zweier rivalisierender Clans an einer Massenschlägerei, nachdem es zwischen zwei Teenagern einen Streit gegeben hatte. Als die Polizei eintraf, wurde sie mit Flaschen und Steinen angegriffen. Mehr als hundert Polizisten wurden, unterstützt von Hubschraubern, eingesetzt, um die Ordnung wiederherzustellen. Fünf Personen wurden in Gewahrsam genommen, dann auf freien Fuß gesetzt.
In München hat die Polizei 20 weibliche Mitglieder eines kroatischen Clans verhaftet, von dem angenommen wird, dass er für bis zu 20 Prozent aller in Deutschland begangenen Einbrüche verantwortlich ist. Ermittler gehen davon aus, dass er mindestens 500 Mitglieder in ganz Deutschland hat.
In Bremen hat die Polizei im Kampf gegen die organisierte Kriminalität von Clans vom Balkan und aus Kurdistan de facto kapituliert; das knappe Personal wird abgezogen, da es im Kampf gegen die ausufernde Straßenkriminalität junger unbegleiteter Migranten benötigt wird.
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, kritisiert die Vertreter der Stadt für deren fehlende Entschlossenheit: "Bremen kapituliert vor brandgefährlichen Clans, aus dem Gewaltmonopol des Staates wird das Recht des Stärkeren und Bewaffneten. Die Sicherheit geht den Bach runter."

 https://de.gatestoneinstitute.org/10602/deutschland-verbrecherbanden

Einwohner von Paris können nicht mehr durchschlafen, weil nachts nebenan der Moscheelautsprecher plärrt

Harmlos oder Erpressungsmasche, um eine größere Moschee zu bekommen? Von Virginia Hale für www.Breitbart.com, 28. Juni 2017

Über die Lautsprecher der Mee-sur-Seine Moschee werden während des Ramadans in den frühen Nachtstunden Gebete und Lieder herausgeschmettert, was den Schlafrhythmus der Einwohner eines der südöstlichen Vororte von Paris empfindlich stört, wie diese sagen.

Neben den lauten allfreitaglichen Gebetsdurchsagen am Nachmittag sind die Lautsprecher während des Ramadans auch jede Nacht von 23:30 bis 1 Uhr morgens aktiv, damit die Moslems wegen des Platzmangels in der Moschee auch draußen auf der Strasse beten konnten. Ein Anwohner sagte gegenüber Le Parisien:

"Die Lautsprecher sind extrem.

Wir bekommen Gebete, Lieder und Predigten zu hören in eine Weise, dass es respektlos ist gegenüber den Menschen mit anderer oder ohne Religion.

In einigen Nächten ist es kaum möglich mehr als vier Stunden Schlaf zu bekommen, denn selbst wenn die Gebete enden, dann beginnen die Gläubigen mit Diskussionen, was nochmal zwei Stunden dauern kann."

Die französische Zeitung berichtet, dass laut der verärgerten Anwohner weder der Bürgermeister von Mee-sur-Seine Franck Vernin, noch die Polizei auf ihre Beschwerden reagiert.

Als Le Parisien Kontakt mit dem Bürgermeister der Demokraten und Unabhängigen aufnahm sagte dieser, dass ihm der Stress für die Anwohner durch die nächtlichen Geräusche von der Moschee "wohlbekannt" sei, und er habe die örtliche Moslemvereinigung UMM kontaktiert, um die "Ruhe sicherzustellen", und er versicherte, dass diese "sehr gut reagieren, wann immer es ein Problem gibt".
 UMM Chef Mourad Salah sagte, die Moschee "versuchte das Problem zu lösen, indem sie die Lautstärke reduzierte", erklärte aber, dass die Geräusche weiterhin ein Problem sein können, bis die Moslems in der Gegend über einen angemessen großen Gebetsraum verfügen. Er sagte:


"Die Lautsprecher befinden sich nicht außerhalb des Gebäudes, sondern im Gebetsbereich, wobei die Türen offengehalten werden, damit die Gläubigen, die draußen beten zuhören können.

Wir machen das nun seit über fünf Jahren, weil wir einen besseren Ort zum beten bekommen wollen."

Dazu erklärte er, dass die Moschee während des Ramadans von über 300 Menschen besucht wid und in diesem Jahr viele der Gläubigen an einigen Nächten draußen gebetet haben. Der UMM Chef sagte:

"21 oder 22 haben Spenden gesammelt, um eine Moschee zu bauen, die unseren Bedürfnissen entspricht und da waren etwa 150 Personen draußen.

Ich verstehe, dass die Anwohner den Stress satt haben und wir entschuldigen uns dafür.

Der Ball liegt nun aber auf der Seite des Bürgermeisters. Bis wir einen Gebetsort haben, den man auch als solchen bezeichnen kann und eine viel größeren Kapazität hat ist es schwer, etwas zu ändern."

Der Präsident der Moslemvereinigung Seine-et-Marne Boudjema Hammache stimmte Salah zu und sagte zu Le Parisien:

"Es ist eine Pflicht anderen gegenüber Respekt und Zurückhaltung zu zeigen."

 http://1nselpresse.blogspot.de/2017/06/einwohner-von-paris-konnen-nicht-mehr.html
 Im Original: Paris Residents Unable to Sleep Through ‘Intense’ Overnight Mosque Loudspeaker Sessions

Alles wieder in Butter: Für Paris gibt es ab sofort eine Smartphone App, die einen vor den No-Go Zonen der Stadt und sexuellen Übergriffen warnt

Von Gareth Davies für www.DailyMail.co.uk, 28. Juni 2017

Eine neue App warnt Menschen in Paris, wenn sie eine der sogenannten No-Go Zonen betreten und schlägt live Alarm, wenn es zu einem sexuellen Übergriff kommt.

Dutzende Nutzer haben die bei Google Play erhältliche App bereits heruntergeladen und wurde mit 4,3 von 5 Punkten bewertet.

Die Macher der App sagen, dass die Nutzer wissen sollen, wenn sie eine gefährliche Gegend betreten und wollen auf Orte in der französischen Hauptstadt hinweisen, wo die Wahrscheinlichkeit für Verbrechen hoch ist.

Andere Nutzer können von Übergriffen bis hin zu Vergewaltigungen aktuelle Zwischenfälle bei der App hochladen, die dann live auf die Geräte der Nutzer gespielt werden. In der Beschreibung der App heisst es:



"Ob man sich an einem unbekannten Ort aufhält, nach einem sicheren Ort zum leben sucht, oder sich auf dem Weg an einen bestimmten Ort befindet, dann ermöglicht es "No-Go Zone", dass man das Risiko von Aggressionen, Diebstahl, Belästigung oder Unhöflichkeiten minimieren kann."
 Nutzer können auch davon profitieren, wenn sie wissen, das sie sich in der Nähe einer gefährlichen Gegend bedinden, damit besser aufzupassen, wie etwa auf die berüchtigten Taschendiebe rund um den Eiffelturm. Laut WestMonster meinte ein Nutzer aus Paris bei seiner Bewertung der App:


"Angesichts der derzeit sich weiter verschlechternden Lage ist es besser, diese App zu haben... leider."

Ein anderer sagte:

"Eine App auf die niemand verzichten sollte, der die kulturelle 'Bereicherung' durch Nichteinheimische nicht für kompatibel mit unserer Lebensweise hält."

 http://1nselpresse.blogspot.de/2017/06/alles-wieder-in-butter-fur-paris-gibt.html
 Im Original: Paris gets an app warning people if they are in a 'no-go' zone and giving live alerts of sexual assaults

Düsseldorf: Islamisten bei Tour-de-France-Präsentation festgenommen

Bei der Mannschaftspräsentation der Tour de France in Düsseldorf beobachtete die Polizei verdächtige Personen, bei denen es sich um bekannte islamistische Gefährder handelte. In deren Wagen fand man verdächtige Gegenstände, so dass die Polizei fünft Männer festnahm. Nach einer Überprüfung wurden die Männer jedoch wieder freigelassen. Zum größten Radsportereignis der Welt werden in Düsseldorf eine halbe bis eine Million Zuschauer erwartet, die Polizei erhöhte die Sicherheitsvorkehrungen massiv und setzt unter anderem LKW-Sperren ein, um Anschläge wie in Berlin oder Nizza zu verhindern.
 https://www.shortnews.de/id/1227727/duesseldorf-islamisten-bei-tour-de-france-praesentation-festgenommen#

Olsberg: Weitere Belästigungen gemeldet

Wie bereits berichtet, wurde am Montagabend eine Frau in der Straße "Sachsenecke" durch einen unbekannten Mann unsittlich berührt. Aufgrund der Berichterstattung meldete sich eine weitere Frau bei der Polizei. Diese wurde bereits am Sonntag auf derselben Straße durch einen Mann belästigt. Aufgrund der Berichtserstattung über die Belästigung am Montagabend meldete sich eine 27-jährige Frau bei der Polizei. Diese ging am Sonntagabend gegen 23.50 Uhr über die Straße "Sachsenecke". Kurz vor der Einmündung in die Bahnhofstraße, gegenüber der Kirche, wurde sie von einem Mann eingeholt. Dieser sprach die Frau an und berührte sie unsittlich. Die Frau stieß den Mann beiseite, worauf dieser sofort in Richtung Kurpark flüchtete. Vom Täter liegt folgende Beschreibung vor: Etwa 25 bis 30 Jahre alt, circa 1,65 groß, sprach deutsch mit leichten, vermutlich osteuropäischen Akzent; leicht dunkler Teint; trug eine Kapuze über dem Kopf und vermutlich einen Rucksack. Die Kriminalpolizei ermittelt mit Hochdruck an den beiden Fällen. Sie geht davon aus, dass die beiden Taten durch denselben Täter begangen wurden. Die Ermittler gehen bereits ersten Hinweisen zu dem Täter nach. Sie bitten aber weiterhin um Zeugenangaben. Wer kann Angaben zu dem männlichen Täter geben? Wem ist in den Abendstunden des Schützenfestsonntags und -montags eine männliche Person im Bereich der "Sachsenecke" aufgefallen? Zeugen setzen sich bitte mit der Polizei in Brilon unter 02961 - 90 200 in Verbindung.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65847/3673616

Für Kopftritte Bewährung und für Facebook-Postings darüber Knast

Der italienische EU-Abgeordnete Matteo Salvini am 05.04.2017 vor dem EU Parlament zu grassierender Facebook-Zensur und Hatespeech-Wahn https://philosophia-perennis.com/2017/06/29/matteo-salvini050429017/

Menschenhändler will trotz Einreiseverbot nach Deutschland

Die Bundespolizei hat am Donnerstag (29. Juni) auf der Autobahn Salzburg - München einen verurteilten Menschenhändler festgenommen. Seine Rückkehr nach Deutschland führte ihn ins Bernauer Gefängnis. Dort war der Mann schon bekannt. In der Nacht stoppten die Bundespolizisten in der Grenzkontrollstelle auf Höhe Schwarzbach einen Kleintransporter mit bulgarischen Kennzeichen. Bei der Überprüfung der Insassen fanden die Beamten heraus, dass der 31-jährige Bulgare 2013 vom Landgericht Traunstein wegen Menschenhandels zum Zweck der sexuellen Ausbeutung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt worden war. Nachdem der Verurteilte einen Großteil seiner Strafe in der Justizvollzugsanstalt Bernau verbüßt hatte, war er vor etwa zwei Jahren in sein Heimatland abgeschoben worden. Zudem war dem bulgarischen Staatsbürger die Freizügigkeit und damit das Recht auf Einreise und Aufenthalt für die Bundesrepublik Deutschland entzogen worden. Dennoch versuchte er wieder ins Land zu gelangen. Aufgrund seiner Wiedereinreise in die Bundesrepublik steht dem Mann nun ein Gefängnisaufenthalt von 448 Tagen bevor. Bundespolizisten brachten ihn in die Haftanstalt nach Bernau.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/3673282

Somalier nach Würgeattacke in Anstalt eingewiesen

Ein Somalier ist am Donnerstag nach einer Würgeattacke auf einen Pfleger in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen worden. Die Geschworenen sahen den Tatbestand des Mordversuchs aber nicht erfüllt, sondern nur jenen der schweren Körperverletzung und den der gefährlichen Drohung. Bei den angeklagten Verstößen gegen das Verbotsgesetz gestanden sie ihm einen Verbotsirrtum zu.Der 24-jährige Asylwerber hatte im Dezember 2016 für Aufsehen gesorgt, als er während einer Kindervorstellung am Adventmarkt in Oberndorf bei Schwanenstadt unvermittelt auf die Bühne ging, einen Koran hochhielt und daraus lesen wollte. Besucher brachten ihn weg. Im Prozess schilderten einige Zeugen die Situation als bedrohlich. Sie hätten befürchtet, dass der Mann eine Bombe oder ein Gewehr dabeihaben könnte. Als die Polizei den Somalier befragte, soll er den Beamten gedroht haben, sie zu töten. Zudem ließ er sie wissen, dass er auch nach Österreich gekommen sei, um die Juden zu vernichten, denn “Adolf Hitler hat seine Arbeit nicht fertig machen können”. Islamistisches wie “Wer nicht ‘Aallahu Akbar’ sagt, wird ermordet” oder ein Bekenntnis zur Al-Nusra-Front bekamen die Ermittler ebenfalls zu hören. Wenige Tage später soll der Somalier dann in der forensischen Abteilung der Linzer Uniklinik einen Pfleger attackiert und gewürgt haben. Laut dem psychiatrischen Gutachter Ernst Griebnitz habe sich der Mann am Adventmarkt in einem “akut psychotischen Zustand ohne Realitätskontrolle” befunden und Stimmen gehört, die ihm befahlen, aus dem Koran zu lesen. Dass Wahnvorstellungen religiös gefasst seien, komme bei diesem Krankheitsbild häufig vor, erklärte er, auch bei Christen. Den Angriff auf den Pfleger beschrieb der Sachverständige als “Impulsdurchbruch”, wie er bei psychotischen Erkrankungen ebenfalls nicht selten sei. Der attackierte Pfleger und eine Kollegin hatten in der Vorwoche den Vorfall in der Klinik geschildert. Demnach habe der 24-Jährige zunächst um ein Medikament gebeten und den Spitalmitarbeiter dann völlig überraschend angegriffen. Der Somalier hatte zunächst eine komplett andere Version geliefert: Er habe den Pfleger nur weggeschubst. Am Donnerstag sagte er jedoch, dass wohl die Angaben des Opfers, auf die sich auch die Staatsanwaltschaft stützt, richtig seien und er selbst sich nicht mehr erinnern könne. Die Geschworenen hatten insgesamt 22 Fragen zu beantworten. Es ging darum, ob der Mann die von der Staatsanwaltschaft benannten Anlassdelikte Mordversuch, gefährliche Drohung und Verstöße gegen das Verbotsgesetz begangen hat. Dabei mussten die Laienrichter jedes Mal entscheiden, ob der 24-jährige Betroffene zurechnungsfähig war. Bei den Delikten nach dem Verbotsgesetz haben die Geschworenen zudem zu klären, ob der Somalier über das diesbezügliche Recht in Österreich überhaupt Bescheid wusste. Die Geschworenen entschieden jedoch einstimmig nur auf schwere Körperverletzung und gefährliche Drohung – beides in (mehrheitlich bejahtem) zurechnungsunfähigem Zustand. Die Verstöße gegen das Verbotsgesetz habe der Mann nach Ansicht der Laienrichter zwar begangen, er habe aber über die diesbezüglichen Gesetze in Österreich nicht Bescheid gewusst, weil er noch nicht lange hier sei, und wäre daher auch in zurechnungsfähigem Zustand entschuldigt gewesen. Der Angeklagte nahm das Urteil an, die Staatsanwaltschaft gab keine Erklärung ab. Das Urteil ist daher nicht rechtskräftig.
 http://www.unsertirol24.com/2017/06/30/somalier-nach-wuergeattacke-in-anstalt-eingewiesen/

Thursday, June 29, 2017

Vergewaltigung! Afghane und Türke zerrten 18-Jährige in Asylheim

Im Fall der Vergewaltigung einer 18-jährigen Maturantin in Linz sitzen jetzt zwei Verdächtige in Haft. Bei den mutmaßlichen Vergewaltigern handelt es sich um einen 17-jährigen Afghanen und einen 27-jährigen österreichischen Staatsbürger mit türkischem Migrationshintergrund.
Der 17-jährige Afghane ist ein so genannter unbegleiteter minderjähriger Flüchtling (UMF) und hat seit 2016 ein laufendes Asylverfahren.
Schon kurz nach der Tat erhärtete sich der Verdacht, dass es sich bei Sextätern um Asylwerber handeln könnte. Denn die Täter verschufen sich problemlos Zugang zum Keller des Asylheims und mussten deshalb das Haus gekannt haben. Jetzt wurden die beiden ausländischen Sextäter festgenommen und sitzen in Untersuchungshaft.
Pikant: Beide sind bereits wegen Suchtgiftdelikten vorbestraft.
 https://www.wochenblick.at/vergewaltigung-afghane-und-tuerke-zerrten-18-jaehrige-in-asylheim/

Aggressiver Schwarzfahrer flüchtet und verliert sein Handy

Heute Morgen gegen 10:00 Uhr kontrollierte eine Fahrkartenprüferin in einer Stadtbahn von Rastatt nach Baden-Baden einen Mann ohne Fahrschein. Stattdessen händigte er ihr eine Aufenthaltsgestattung für Asylbewerber aus, entriss ihr diese beim Halt im Bahnhof Baden-Baden aber wieder und flüchtete. Hierbei gab er einer Reisenden auf dem Bahnsteig einen Stoß, so dass diese mit dem Kopf gegen einen Eisenpfosten schlug und sich leichte Verletzungen zuzog. Eine Reinigungskraft zeigte Zivilcourage, wollte den Flüchtenden aufhalten und erhielt einen Schlag in den Bauch. Beide Frauen wurden ärztlich untersucht, mussten aber nicht behandelt werden. Die Fahrkartenprüferin konnte sich den Namen des Mannes merken, so dass sich die Ermittlungen durch die Bundespolizei wegen Körperverletzung und Erschleichen von Leistungen nun gegen einen 27-Jährigen richten. Beamte des Polizeireviers Baden-Baden konnten zudem das Handy des Tatverdächtigen sicherstellen, welches dieser bei seiner Flucht verloren hatte.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/75292/3672900

Bundestag: Bekämpfung von News, die der Regierung schaden könnten, soll hohe Priorität bekommen

Jetzt soll es vor der Wahl ganz schnell gehen. Die zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) soll am morgigen Freitag gleich morgens um 8 Uhr stattfinden.
Das Getöse mit dem die CDU angeblich für den Erhalt des Grundrechts auf Meinungsfreiheit gegen Maasschen Größenwahn auftrat, ist vergessen, jetzt geht’s gemeinsam ran an die Ziele Totalüberwachung der Bürger, besonders aber ihrer Meinungen.
Die Gedanken mögen frei bleiben, sobald sie aber irgendwie digital geäußert werden, sind sie von einer Art neu zu schaffendem Gesinnungsministerium zu prüfen. Besser gesagt: Dieses versteht sich als Ober-Prüfer, die eigentliche konkrete Prüfung soll von privat von den sozialen Netzwerken eingeführten Instanzen innerhalb von 24 Stunden durchgeführt werden.
Warum soll es nun so schnell gehen? Der Entwurf, den CDU/CSU und SPD nun jetzt ganz schnell durchboxen wollen (Deutscher Bundestag Drucksache 18/12356), ist erstaunlich ehrlich.
Der Schock sitzt noch immer tief angesichts des Wahlausgangs in den USA. Und des Wissens, dass die von Clinton, Obama & Co weithin gleichgeschalteten Medien nicht mehr gegen die in den sozialen Netzwerken veröffentlichte Meinung der Menschen ankam. So heißt es in der Einleitung zum Gesetzentwurf dann auch:
„Nach den Erfahrungen im US-Wahlkampf hat überdies auch in der Bundesrepublik Deutschland die Bekämpfung von strafbaren Falschnachrichten („FakeNews“) in sozialen Netzwerken hohe Priorität gewonnen.“
Der öffentliche Frieden sei nämlich nachhaltig gestört, wenn etwa über Straftaten berichtet würde, die nie stattgefunden haben (sollten). Im Gesetzentwurf heißt das „Störung des öffentlichen Friedens durch Vortäuschen von Straftaten“.
Spätestens seit der Silvesternacht in Köln 2015/16 sind die Probleme bekannt, die Politiker damit haben, wenn einfach von der Bevölkerung ohne vorherige Absprache mit den Politikern etwas gefilmt, veröffentlicht und als Straftat dargestellt wird, was nach Einschätzung des ersten offiziellen Polizeiberichts nur eine harmlose ruhige Feier war.
Wer entscheidet nun darüber, was „strafbar“ ist? Offensichtlich bleibt es bei der Idee einer Parallel-Justiz, wenn die von Heiko Maas ins Leben gerufene Task-Force, der wir die Facebooksperrungen und Shadowbans der letzten Jahre zu verdanken haben, hoch gelobt wird:
„Die Unternehmen haben sich verpflichtet, anwenderfreundliche Mechanismen zur Meldung kritischer Beiträge einzurichten und die Mehrzahl der gemeldeten Beiträge mit sprachlich und juristisch qualifizierten Teams innerhalb von 24 Stunden zu prüfen und zu löschen, falls diese rechtswidrig sind. Maßstab der Prüfung ist deutsches Recht.“
Wie dieser Umgang mit deutschem Recht im Hinblick auf Löschungen und Sperrungen aussieht, dokumentiert dieser Blog nun schon seit mehr als einem Jahr.
Doch noch immer werde zu wenig gelöscht, sagt der Gesetzentwurf. Es müsse viel mehr gelöscht und gesperrt werden.
Damit das auch geschieht, sollen die sozialen Netzwerke in regelmäßigen Abständen Bericht über ihre Gesinnungs-Prüfungen zu erstatten:
„Der Entwurf führt neun neue Informationspflichten für soziale Netzwerke ein,die in einem vierteljährlich zu erstellenden Bericht zu erfüllen sind. Die Schätzung des damit verbundenen Erfüllungsaufwands ist naturgemäß mit Unsicherheiten verbunden. Der auf jeden Bericht entfallende Erfüllungsaufwand einschließlich der Entgelte für die Veröffentlichung im Bundesanzeiger wird auf 50000 Euro geschätzt“
Die zahlt natürlich nicht das Möbelhaus Maas, sondern der Steuerzahler. Im Jahr enstehen überdies 25 Millionen Euro Kosten für die Netzwerke, um das Gesetz durchzusetzen.
Mein Kommentar dazu: 
Lieber Herr Maas, was Fake-News sind und was nicht, bestimmten immer die gerade Mächtigen. Bei den Zukunftsaussichten Ihrer Partei wird sich das Gesetz, das sie jetzt unbedingt durchboxen wollen, gegen sie selbst richten. Dann ist auf einmal die SPD das Fake-News-Produktionszentrum!

 https://philosophia-perennis.com/2017/06/29/bundestag-netzwerkdurchsetzungsgesetz/

Italien droht mit der Schliessung seiner Häfen - Brüssel bietet Geld, wenn sie es nicht machen

Die EU rief Italien dazu auf zu warten mit einem Anlegeverbot für ausländische Rettungsschiffe in italienischen Häfen, um erst die Lage zu besprechen. Für www.TheLocal.it, 29. Juni 2017


Brüssel sagte, es sei bereit Italien mehr finanzielle Mittel zu geben, um mit der Krise klarzukommen, sagte aber auch, dass es eine Warnung herausgeben musste angesichts der dramatischen Entscheidung.

Im Angesicht der anschwellenden Welle an im Mittelmeer geretteten Menschen gab Rom am Mittwoch eine entsprechende Ankündigung heraus. Die EU Kommissionssprecherin Natasha Bertaud sagte gegenüber Journalisten:



"Wir unterstützen und verstehen Italiens Bedenken und wir unterstützen ihren Aufruf für Veränderungen angesichts der Lage.

Wir sagen aber auch, dass jegliche Änderung in der Vorgehensweise zunächst mit anderen Mitgliedsländern besprochen werden und auch mit den NGOs, die diese Schiffe betreiben gut koordiniert werden muss, damit sie sich auf die Änderungen vorbereiten können."

Sie fügte an, das der EU Migrationskommissar Dimitirs Avramopoulos sich mit Italiens Vertreter bei der EU Maurizio Massari traf, um die Angelegenheit zu besprechen.

Mehrere von den privat finanzierten Organisationen aus Frankreich und Deutschland gemieteten Hilfsschiffen nehmen an den Bemühungen teil, Migranten aus dem Mittelmeer zu fischen.
 Die meisten laden die Migranten in Italien ab und nach EU Regeln ist jenes Land für den Asylantrag der Migranten zuständig, wo die Person als erstes ankommt.

Seit Sonntag wurden über 10.000 Menschen vor der Küste Libyens gerettet, während seit Januar insgesamt über 73.000 Migranten in Italien anlandeten, was einem Anstieg von 14% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht.

Eine italienische Quelle teilte AFP mit, dass "wir so nicht weitermachen können". Die EU ist laut Bertaud bereit, Italien mit "deutlich mehr Geldmitteln" stärker zu unterstützen, sobald sich die Innenminister der EU nächste Woche treffen.

Der neue Streit wird die EU weiter spalten in der Frage, wie die Lasten der seit 2015 auf dem Kontinent tobenden Migrationskrise aufgeteilt werden sollen.

Länder wie Griechenland und Italien wollen mehr Unterstützung, einige osteuropäische Länder dagegen weigern sich, ihren Anteil an Migranten von den Ländern an der südlichen Peripherie aufzunehmen, wie es vor zwei Jahren mit dem kontroversen Umsiedelungsplan nach Quoten beschlossen wurde.

In Bezug auf Italien und Griechenland sagte EU Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker laut Repubblica heute, dass die EU zusammenarbeiten muss, "um jenen beiden heroischen Ländern zu helfen."

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel betonte, dass die politische Lage in Libyen gelöst werden muss, wollte aber nicht Italiens Forderung nachgeben, mehr von den dortigen Neuankömmlingen aufzunehmen.

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy drückte seine Solidarität mit der "italienischen Regierung und dem Volk" aus und bot "jegliche Unterstützung an, die notwendig ist, damit die Situation nicht ins Untragbare abgleitet."
Im Original: EU urges Italy not to close ports and offers more funds 
 http://1nselpresse.blogspot.de/2017/06/eu-ruft-italien-dazu-auf-seine-hafen.html

Polizei sucht Zeugen nach Vergewaltigung in der Kölner Innenstadt

In der Nacht auf Dienstag (27. Juni) hat ein bislang Unbekannter eine Kölnerin in einem Park in der Innenstadt vergewaltigt. Die Polizei Köln sucht insbesondere einen Passanten, der für die Ermittler ein wichtiger Zeuge sein könnte. Nach dem bisherigen Kenntnisstand ging die Kölnerin gegen 1 Uhr durch die Grünfläche zwischen den Straßen Severinstraße / Löwengasse / Perlengraben. Auf dem Fußweg traf sie auf den späteren Angreifer. Nach einem kurzen Gespräch brachte er die Frau zu Boden, zog sie in ein Gebüsch und verging sich an ihr. Nach dem Verbrechen flüchtete der Mann in Richtung Kleine Witschgasse. Die Geschädigte schätzt den "südländisch aussehenden" Täter auf 30-40 Jahre alt. Er war 1,85 Meter groß, schlank und breitschultrig. Der Mann war mit einem dunklen Kapuzenpullover bekleidet, sprach mit einem ausländischen Akzent und ist offenbar Raucher. Die Ermittler suchen auch einen Passanten, der als Zeuge in Frage kommt. Laut Angaben des Opfers ging der Spaziergänger offenbar davon aus, dass es sich um ein vermeintliches Paar gehandelt habe. Der Passant wird beschrieben als über 50 Jahre alt und mit einer hellen Jacke bekleidet. Hinweise werden dringend erbeten an das Kriminalkommissariat 12 unter der Rufnummer 0221 229-0 oder E-Mail an poststelle.koeln@polizei.nrw.de .
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/3672842

Die Realität ist ein Spielverderber

 
 Bild könnte enthalten: eine oder mehrere Personen und Text
Daniel Matissek

Gerd Buurmann bei Facebook gesperrt!

m 23. Juni 2017 veröffentlichte ich auf Tapfer im Nirgendwo eine Polemik zu dem unsäglichen Umgang des WDR mit der Dokumentation „Auserwählt und ausgegrenzt – Der Hass auf Juden in Europa“ von Joachim Schroeder und Sophie Hafner. Die Polemik trägt den Titel:
„Neues vom WDR Faktencheck“
Die Polemik ist eine deutliche Reaktion auf das Verhalten des WDR, das ich diesen Artikel kritisiert habe:
„Ein beispielloser Skandal“
Die Polemik habe ich auf Facebook geteilt. Für das Posten dieser Polemik auf Facebook wurde ich nun am 29. Juni 2017 von Facebook für 24 Stunden gesperrt.
 

 Ist das die neue Facebook-Politik? Ich bin einigermaßen entsetzt!

 https://tapferimnirgendwo.com/2017/06/29/gerd-buurmann-bei-facebook-gesperrt/

Herzberg: Syrischer Friseur schneidet Chefin in den Hals

Eine Bluttat hat am Mittwoch in Herzberg (Elbe-Elster) für Entsetzen gesorgt. Eine Friseurin wurde von ihrem syrischen Angestellten attackiert und schwer verletzt. Er galt als Musterbeispiel für eine gelungene Integration. Der Syrer Mohammad H. (39), als Friseurmeister aus seiner Heimat geflohen, hatte in Herzberg ein neues Leben und Arbeit gefunden. Im Friseursalon von Ilona F. (64) war er geschätzt und beliebt. Um so mehr verwundert, was dann am gestrigen Mittwoch geschah. Wie die Staatsanwaltschaft in Cottbus bestätigt, ging Mohammad H. etwa um 18.30 Uhr mit einem Messer auf seine Chefin los und verletzte diese im Halsbereich.
 http://www.lr-online.de/regionen/elbe-elster/herzberg/Syrischer-Friseur-schneidet-Chefin-in-den-Hals;art1056,6061969?utm_content=buffer108aa&utm_medium=social&utm_source=facebook.com&utm_campaign=buffer

Rickenbach: Asylbewerber sticht auf Lebenspartnerin ein und flüchtet

Nach einer Gewalttat in Rickenbach fahndet die Polizei aktuell nach dem flüchtigen Täter. Bei ihm handelt es sich um einen afghanischen Asylbewerber, der seine Lebenspartnerin mit einem Messer attackierte und sie schwer verletzte. Der Vorfall spielte sich um 13.25 Uhr auf einer Wiese beim Asylbewerberheim ab. Die näheren Umstände des Falles sind noch unklar. Zeugen beobachteten die Tat und alarmierten die Polizei. Das schwerverletzte Opfer wurde durch den Rettungsdienst mittlerweile in ein Krankenhaus gebracht. Der flüchtige Täter ist vermutlich bewaffnet. Wir berichten nach. Zusatz: Soeben (15.07 Uhr) wurde der Tatverdächtige in Rickenbach vorläufig festgenommen.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/3672755

Esslingen: Frau belästigt und angegriffen

Zeugen und Hinweise zu einem Vorfall der sich bereits am Sonntagmorgen in der Inselstraße am Neckarufer ereignet, aber erst jetzt angezeigt wurde, sucht der Polizeiposten Oberesslingen. Eine 22-jährige Frau saß am Sonntagmorgen, gegen 8.30 Uhr, am Neckarufer als sich ein Unbekannter unweit von ihr auf die Treppen bei den Eishallen setzte. Dieser stand kurz darauf auf, lief zu einem Gebüsch und winkte sie zu sich. Die 22-Jährige packte daraufhin ihre Sachen und wollte zu ihrem Fahrrad gehen, als sich der Mann ihr mit heruntergelassener Hose und erigiertem Glied zeigte, sich ihr in den Weg stellte und sie ansprach. Die Frau reagierte nicht sondern wollte sich mit ihrem Fahrrad entfernen. Der Unbekannte hielt den Korb des Fahrrades fest und griff die Frau an. Erst als die 22-Jährige lautstark um Hilfe rief, ließ der Mann von ihr ab, sodass die Frau flüchten konnte. Der Unbekannte wird als dunkelhäutig, etwa 17 Jahre alt, mit kurzen schwarzen Afrohaaren und von jugendlichem Aussehen beschrieben. Er war etwa 175 cm groß und schlank. Er sprach gut Deutsch und war mit einer blauen, kurzen Trikothose und einem hellen T-Shirt bekleidet. Hinweise bitte an den Polizeiposten Oberesslingen, Telefon 0711/310576810.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/3672443

Warum Abbas mit der Finanzierung von Terroristen nicht aufhören kann

von Bassam Tawil 

Nur fürs Protokoll: dies ist keine Verteidigung von Mahmoud Abbas, dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), oder der Finanzierung von Terroristen. Es ist schlicht und einfach eine Erklärung für das, was stattfindet. Nichtsdestotrotz soll an dieser Stelle gesagt sein, dass die Idee, die Zahlungen an palästinensische Terroristen und deren Familien einzustellen, gelinde gesagt eine Herausforderung darstellt. Es ist schwer, alte Gewohnheiten abzulegen, ganz besonders, wenn es dabei um die liebgewonnene Gewohnheit von langgehegtem Hass geht.
Die Praxis, Gehälter an Terroristen und die Familien von "Märtyrern" zu zahlen, ist so alt wie die 1964 gegründete Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO). Es gibt sie nicht erst seit der Gründung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) im Jahr 1994. Auch wurde diese Praxis nicht erst nach Abbas Wahl zum Präsidenten der PA im Januar 2005 eingeführt.
Vor der Gründung der PA hing die PLO ausschliesslich von arabischen und islamischen Finanzhilfen ab, um Gehälter an inhaftierte Terroristen und die Familien derer zu zahlen, die bei Terroranschlägen gegen Israel ums Leben gekommen waren.
Nachdem jedoch die meisten arabischen Länder der PLO den Rücken zugewandt hatten, weil diese Saddam Hussein bei seiner Invasion Kuwaits unterstützt hatte und in der Folge die PA gegründet wurde, wurden dann die Europäer und Amerikaner – deren Geld auch für Zahlungen an die Terroristen und deren Familien verwendet wurde – die wichtigsten Geldgeber für die Palästinenser.
Die PLO ist allerdings nicht die einzige Organisation, die Terroristen und deren Familien entlohnt. Auch die Hamas, der Islamische Dschihad und andere palästinensische Gruppierungen zahlen monatliche Gehälter an Terroristen und deren Verwandtschaft. Auf diese Weise drücken sie ihre Dankbarkeit denen gegenüber aus, die sich dafür entschieden haben, ihr Leben zu "opfern", indem sie versuchen, Juden zu ermorden. Auf diese Art und Weise ermutigen sie auch junge Menschen dazu, sich am Krieg des Terrorismus gegen Israel zu beteiligen. Die finanzielle Unterstützung sendet eine ganz bestimmte Botschaft: Palästinenser, die darauf vorbereitet sind, bei ihrem Einsatz zur Ermordung von Juden zu sterben, müssen sich keine Sorgen um das Wohlergehen ihrer Familien machen.
In den vergangenen Jahrzehnten haben verschiedene Palästinensergruppen die Zahlungen benutzt, um sich Loyalität zu erkaufen und neue Mitglieder anzuwerben. Denn die Fatah – die herrschende Partei der PA – hat stets den grössten Teil der arabischen, islamischen und westlichen Geldspenden einkassiert und war daher in der Lage, sich die grösste Anzahl von Gefolgsleuten und Mitgliedern zu rekrutieren. Unter der Abbas-Führung erhalten Fatah-Terroristen die höchsten Gehälter für ihren "Beitrag" zur palästinensischen Sache.
Je mehr Jahre ein Terrorist der Fatah in einem israelischen Gefängnis verbringt, desto höher ist das Gehalt, das er oder sie erhält. Es heisst, die in israelischen Haftanstalten einsitzenden Fatah-Terroristen erhalten monatliche Gehälter von bis zu 4.000 USD. Viele von ihnen werden auch mit Spitzenjobs in der Fatah und der PA belohnt.
Wie zum Beispiel Karim Younes, ein Terrorist der Fatah, der seit über dreissig Jahren wegen der Entführung und Ermordung eines israelischen Soldaten in einem Gefängnis in Israel einsitzt. Vor Kurzem wurde Younes zu einem Mitglied des Zentralkomitees der Fatah ernannt, einem von mehreren zentralen Entscheidungsorganen, die grösstenteils mit loyalen Abbas-Anhängern besetzt sind. Als Mitglied des Zentralkomitees der Fatah hat Younes nun jeden Monat Anspruch auf mehrere Tausend Dollar.
In seinem jüngsten Treffen mit den Abgesandten des US-Präsidenten, Jared Kushner und Jason Greenblatt, in Ramallah wies ein wutentbrannter Mahmoud Abbas die Forderungen zur Einstellung der Zahlungen an Terroristen und deren Familien zurück.
Einige von Abbas' Beratern gingen sogar so weit, die Forderung als "verrückt" zu bezeichnen und behaupteten, dies würde Instabilität zur Folge haben und viele Palästinenser gegen ihre führenden Vertreter aufbringen. Einer der Berater von Abbas wurde zitiert, er habe Kushner und Greenblatt beschuldigt, als "Ratgeber" für den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu zu fungieren. Abbas ist sich ausserdem durchaus bewusst, dass sein Leben in Gefahr wäre, wenn er die Zahlungen einstellt, denn dann wird er von den gleichen Terroristen, die er und andere palästinensische Führer so viele Jahre lang glorifiziert und gefördert haben, getötet werden.
In seinem jüngsten Treffen mit den Abgesandten des US-Präsidenten, Jared Kushner und Jason Greenblatt, in Ramallah wies ein wutentbrannter Mahmoud Abbas die Forderungen zur Einstellung der Zahlungen an Terroristen und deren Familien zurück. (Foto: Thaer Ghanaim/PPO via Getty Images)
Abbas' Argument, dass die Einstellung der Zahlungen seine Leute gegen ihn aufbringen würde, ist nicht grundlos. Tatsächlich hat Abbas in dem Bemühen, Israel und die Trump-Regierung zu besänftigen, bereits die Zahlungen an eine ganze Reihe von Terroristen und deren Familien gekürzt, insbesondere an jene, die nicht unbedingt mit seiner Fatah-Fraktion in Verbindung stehen.
In den vergangenen Wochen haben Dutzende ehemalige palästinensische Gefängnisinsassen und ihre Familien täglich gegen Abbas' Entscheidung, ihre Gehälter zu kürzen, protestiert. Sie beschuldigen Abbas, sich dem israelischen und amerikanischen Druck zu beugen und einige nennen ihn sogar einen "Verräter".
Abbas und andere führende palästinensische Vertreter können sich nach ihrer Entscheidung, die Zahlung von Gehältern an einige Terroristen und deren Familien einzustellen, jedoch nur selbst die Schuld für die Gegenreaktionen auf den palästinensischen Strassen geben. Letzten Endes waren es diese führenden Vertreter, die in erster Linie die Terroristen rekrutierten und dazu ermutigten, Terroranschläge gegen Israel zu begehen und ihnen dabei versprachen, sie würden für ihre Familien sorgen, falls sie verhaftet oder getötet würden. Seit Jahrzehnten überschütten Abbas und andere palästinensische Führer palästinensische Terroristen mit Ruhm und nennen sie "Helden" und "Freiheitskämpfer", die sich für ihr Volk opfern. Um es in aller Deutlichkeit zu sagen: das "Opfer", das sie bringen, ist die Ermordung und Verletzung von Juden.
Unter Abbas und dessen Vorgänger Jassir Arafat wurden zahllose Institutionen zur Unterstützung von Terroristen und deren Familien gegründet. Einmal schufen sie sogar ein spezielles Ministerium, das sogenannte Ministerium für die Angelegenheiten von Gefangenen und Ex-Gefangenen. Dessen primäres Ziel: "ein menschenwürdiges Leben für Gefängnisinsassen und die Versorgung ihrer Kinder und Familien." Warum sollte irgendein Palästinenser studieren oder sich einen Job suchen, wenn er ein "menschenwürdiges Leben" mit der Ermordung von Juden verdienen kann?
2014 löste Abbas nach vorhergegangenen Protesten westlicher Geldgeber das Ministerium auf. Es stellte sich jedoch heraus, dass die Entscheidung nichts als eine kosmetische Veränderung mit dem Ziel der Augenwischerei gegenüber den Geldgebern war. Das Ministerium fungiert weiterhin, allerdings unter einem anderen Namen: Kommission für die Angelegenheiten von Gefangenen und Ex-Gefangenen. Abbas verteidigte die Entscheidung, indem er behauptete, die neue Kommission sei nun Teil der PLO und nicht der PA-Regierung. Dies ist, als ob man behaupten würde, das Repräsentantenhaus und der Senat seien zwei verschiedene Institutionen, die nichts mit der Regierung der Vereinigten Staaten zu tun hätten.
Palästinensische Terroristen sind zu einem integralen Bestandteil einer Kultur geworden, die schon seit langem Terroranschläge gegen Israel glorifiziert und fördert. Einer Generation nach der anderen wurde den Palästinensern gelehrt, dass Gefängnisinsassen und von Israel getötete Terroristen die "geschätzten Söhne der Revolution" und die "Unantastbaren" sind. Nach dem offiziellen palästinensischen Narrativ wurden diese Männer nur aus dem einzigen Grund inhaftiert oder getötet, weil sie "Israel Widerstand leisteten". Dieses Narrativ hat die Wahrheit über die Verhaftung oder den Tod palästinensischer Terroristen erfolgreich verschwiegen.
Angesichts einer neuen Realität, in der viele Mitglieder der internationalen Gemeinschaft nicht länger bereit sind, zu akzeptieren, dass ihre Steuergelder für Terroristen und deren Familien ausgegeben werden, steht Abbas vor einem Dilemma, das für ihn schrecklich ist, egal, in welche Richtung er sich bewegt.
Derzeit eilt er sich, seinem Volk zu erklären, warum es plötzlich schwierig ist, genau jenen Terroristen Gehälter zu zahlen, die er selbst ausgebildet hat und auch weiterhin glorifiziert, indem er Strassen, öffentliche Plätze und Sportzentren nach ihnen benennt. Seine Leute kaufen ihm seine Entschuldigungen selbstverständlich nicht ab und viele bezichtigen ihn, israelischen und amerikanischen Interessen zu dienen, indem er die "braven Jungs" der "Revolution" im Stich lässt.
Es wird eine ganze Weile dauern und eine grundlegende Änderung ihrer Einstellung erfordern, bevor es Abbas oder irgendeinem anderen palästinensischen Anführer gelingt, die Geldmittel, welche die Terroristen und deren Familien unterstützen, endgültig trocken zu legen. Ein derartiger Plan ist von vorneherein zum Scheitern verurteilt, wenn diese führenden Vertreter ihr Verhalten nicht ändern und einen Prozess der Entradikalisierung ihres Volkes einleiten. Dies erfordert jedoch eine drastische Kehrtwende in ihrem bestehenden Narrativ der Gewalt sowie einen Schritt in Richtung einer Kultur des Friedens – eben jenes Thema also, worüber Abbas vor Kurzem bei seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump so respektlos log.
Nach Abbas' wütender Reaktion auf die Forderung, die Zahlungen an Terroristen und deren Familien einzustellen, zu schliessen, hat es jedoch den Anschein, als ob Abbas und seine Gefolgsleute in Ramallah im gleichen alten Trott weitermachen wollen wie bisher.

 https://de.gatestoneinstitute.org/10594/finanzierung-terroristen-palaestinenser

Taxifahrer weigert sich, Frau in Kleid mitzunehmen


Ein Taxifahrer in Wien hat sich geweigert, eine Anwältin mitzunehmen - und das nur, weil sie eine Frau ist. In gebrochenem Deutsch riet er Ulrike Pöchinger, ein anderes Taxi zu nehmen. Die Abgewiesene ist sich sicher, dass das einem Mann nicht passiert wäre.Die Juristin trug ein sommerliches Kleid, als der Vorfall passierte. Sie war schon in Eile, um rechtzeitig zu ihrem nächsten Termin zu kommen. Doch als sie bei dem Standplatz in der Piaristengasse in der Josefstadt in ein Taxi einsteigen wollte, wurde sie vom Fahrer nur abschätzig gemustert. "Nimmst du anderes Taxi, Frau", soll der Lenker laut "Heute" der Wienerin zugeraunt haben. Der Anwältin blieb nichts anderes übrig als sich trotz des Zeitdrucks ein anderes Taxi zu suchen. Ihr Outfit sei ihrem Beruf jedenfalls angemessen gewesen, berichtet sie. Erbost rief sie ihren Mann an, der den Vorfall auf Twitter schilderte. Das Paar dachte eine Beschwerde bei der Taxi- Innung an, weil dies mit sehr viel Aufwand verbunden ist, habe man sich aber dazu entschlossen, davon Abstand zu nehmen.
 http://www.krone.at/oesterreich/taxifahrer-weigert-sich-frau-in-kleid-mitzunehmen-anwaeltin-veraergert-story-576307

Wednesday, June 28, 2017

Memmingen: Körperliche Auseinandersetzungen zwischen syrischen und türkischen Jugendlichen – Polizei mit Großaufgebot im Einsatz

Dienstagabend, 27.06.2017, kam es zunächst am Bahnhof Memmingen zu einer Auseinandersetzung mit mehreren beteiligten Jugendlichen und Heranwachsenden. Es stellte sich vor Ort heraus, dass eine Gruppe Syrer von überwiegend türkischstämmigen Jugendlichen angegangen wurde. Dabei kam es zu gegenseitigen Beleidigungen und Körperverletzungen, wobei eine Person schwer und eine Person leicht verletzt wurden. Bei der Auseinandersetzung wurde außerdem eine Scheibe eines Busses eingeworfen. Durch mehrere Polizeistreifen und einem Polizeihund konnten die Kontrahenten schließlich getrennt werden und es kehrte zunächst Ruhe ein. Den Personen wurden, soweit noch greifbar, Platzverweise erteilt. Kurze Zeit später wurde wiederum eine Schlägerei am Schrannenplatz gemeldet. Teilnehmer der beiden Gruppen von der vorangegangenen Auseinandersetzung waren dort wieder aufeinandergetroffen, woraufhin ein Syrer einem vermutlich Unbeteiligten mit der Faust ins Gesicht schlug, der deswegen ärztlich behandelt werden musste. Beim Eintreffen der Polizei musste gegen diese Person der Tonfa (Polizeischlagstock) und Pfefferspray eingesetzt werden. Bislang konnte nicht geklärt werden, warum es zu der Auseinandersetzung gekommen war. Einige der Beteiligten sind der Polizei ebenso noch nicht bekannt wie die Anzahl der beteiligten Personen. Die Ermittlungen werden vermutlich einige Wochen in Anspruch nehmen. Zeugen und auch Beteiligte werden gebeten, sich bei der Polizeiinspektion Memmingen unter Telefon (08331) 100-0 zu melden.
 http://www.new-facts.eu/memmingen-koerperliche-auseinandersetzungen-zwischen-syrischen-und-tuerkischen-jugendlichen-polizei-mit-grossaufgebot-im-einsatz-227058.html

Eine unglaublich logische Reaktion…

Benjamin Weinthal fragte den Sprecher des Berliner Bürgermeisters, warum die Stadt zulässt, dass die Hisbollah dort marschiert (beim antisemitischen Quds-Tag-Marsch). Die Reaktion von Mathias Gille:
Sind Sie ein Nazi, Herr Weinthal?
 
 Was für ein Charakterschwein!

 https://heplev.wordpress.com/2017/06/28/eine-unglaublich-logische-reaktion/

Völliges Chaos in Italien nachdem in nur zwei Tagen 13.500 afrikanische Migranten ins Land gebracht wurden

Italiens Wilkommenszentren für Migranten befinden sich in einem völligen Chaos, nachdem eine riesige Welle afrikanischer Migranten den Vorteil warmer Temperaturen nutzte und den Sprung von Libyen auf die italienische Halbinsel wagte. Von Thomas D. Williams für www.Breitbart.com, 27. Juni 2017

Am Dinstag erreichten 8.500 afrikanische Migranten auf 14 Schiffen die italienisch Küste, während am Montag bereits 5.000 ankamen. Aufgrund des massiven Zustroms in so einer kurzen Zeit sprachen die Lokalmedien und Politiker von einer wahren "Invasion" von Migranten, das die Aufnahmekapazitäten des Landes bei weitem übersteigt.

Offizielle berichteten am 15. Juni, dass seit Jahresanfang über 65.000 Migranten ankamen, allerdings ist diese neueste Welle in dieser Zahl noch nicht berücksichtigt. Die aktuelle Zahl an Migranten die dieses Jahr in Italien ankamen liegt nun bei 73.380, was einem Anstieg von 14,42 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht, als bereits die Rekordzahl von 64.133 erreicht wurde.

Der Exodus von Libyen an die italienische Küste geht unvermindert weiter, da es keine sichtbaren Massnahmen seitens der italiensischen Regierung oder der Europäischen Union gibt, die den Zustrom zum anhalten bringen könnten.

Die aus allen Teilen Afrikas (aktuell vor allem aus Westafrika) an die libysche Küste kommenden Migranten versuchen das Mittelmeer in improvisierten Booten zu überqueren. Die Mehrheit von ihnen wird dabei von NGOs, humanitären Organisationen, der italienischen Küstenwache oder der Marine aufgnommen.

Trotz der Absicht, von Italien aus nach Nordeuropa weiterzureisen bleibt die übergroße Mehrheit in Italien hängen, da die nördlichen Grenzen zu Frankreich, der Schweiz und Österreich eng überwacht werden.

Laut Innenministerium hat die Lombardei die meisten Migranten aufgenommen (13 Prozent), gefolgt von Latium (9 Prozent), Kampanien (9 Prozent), Piemont (8 Prozent), Venezien (8 Prozent), Emilia Romagna (8 Prozent), Toskana (7 Prozent), Apulien (7 Prozent) und Sizilien (7 Prozent). Paolo Romani, Präsident der Senatoren von Forza Italia sagte:



"Die Regierung zeigt weiterhin eine beunruhigende Tatenlosigkeit im Angesicht einer Lage, die sich täglich verschlimmert."

 Romani rief den italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni dazu auf, "die nationalen Interessen zu schützen, auch wenn dies bedeutet, den Zugang zu den italienischen Häfen zu sperren."

Romani rief dazu auch den UN Sicherheitsrat dazu auf einzuschreiten, um ein "gemeinsames Vorgehen zum Aufhalten der Boote" aus Libyen zu entwickeln, sowie dass jene NGOs verboten werden, deren Fährendienst nach Italien "die Lage nur verschärft".

Romanis Gegenpart im Abgeordnetenhaus Renato Brunetta, ebenfalls von Forza Italia, rief den italienischen Innenminister Maro Minniti dazu auf, die Migrantenschiffe in Richtung Italien abzuweisen und anstattdessen bei der EU anzufragen, dass die Schiffe an andere Mittelmeerhäfen verwiesen werden.

Matteo Salvini, Chef der Lega Nord, drückte seine Wut bei Twitter aus, als er die Ankunft der 8.500 illegalen Migranten vom Dienstag als "verdammt nochmal genug" bezeichnete. Unter #stopinvasione schrieb er:


"Diese Komplizen von der Regierung werden gar nichts unternehmen, daher bleibt es an uns jedes (legale) Mittel zu nutzen, das wir haben."

Auch Italiens nationaler Mafia- und Terrorstaatsanwalt Franco Robertini anerkannte, dass die neue Welle an Ankünften eine Gefahr für sich darstellt, als er sie als "eine Gefahr für die nationale Sicherheit" bezeichnete.

Währenddessen wurden am Sonntag 52 westafrikanische Migranten in einem Wüstengebiet nördlich des Niger Flusses im Grenzgebiet zu Libyen tot aufgefunden, während 24 weitere von ihnen gerettet werden konnten.

Der Präfekt der nördlichen Region Bilma des Niger Fatoumi Boudou bestätigte, dass eine "Gruppe von etwa 70 Personen von Agadez [im Niger] an Bord von drei Fahrzeugen nach Libyen reiste, sie in der Wüste von den Schleusern aber ohne Nahrung oder Wasser zurückgelassen wurden."


Im Original: State of ‘Collapse’: Italy Overwhelmed as 13,500 African Migrants Arrive in Past Two Days

 http://1nselpresse.blogspot.de/2017/06/volliges-chaos-in-italien-nachdem-in.html

Skandal: Neue Häuser für Flüchtlinge, junge Deutsche soll mit zwei Kindern ins Asylheim

Hat man Ihnen auch schon einmal von staatlicher Seite ein Haus oder eine Wohnung finanziert? Nicht? Dann sollten Sie vielleicht Ihren Pass wegwerfen und Asyl beantragen. Für sog. Flüchtlinge baut man heute Häuser, während junge und alleinerziehende Mütter ins Flüchtlingsheim ziehen sollen. So geschehen in Nordrhein-Westfalen.Seit etwa zwei Jahren werden wir massiv mit Fachkräften bereichert. Mutti Merkel hat die Grenzen geöffnet, um uns mit möglichst vielen hervorragend ausgebildeten Menschen zu beglücken. Und weil wir alle so furchtbar froh darüber sind, dass wir neuerdings immer öfter und immer intensiver kulturell bereichert werden, macht das Merkel-Regime auch extra weit die Steuerschatulle auf, um unseren Gästen alles zu finanzieren, was sie brauchen. Innerhalb kürzester Zeit wurden Unterkünfte für unsere neuen Dauergäste bezugsfertig gemacht, sogar Hotels wurden angemietet, um ihnen den Aufenthalt so luxuriös wie möglich zu gestalten. In Neersen (NRW) ging man nun noch einen Schritt weiter und baute gleich 4 nagelneue Mehrfamilienhäuser für unsere zugereisten Potentiale. „Die Wohnungen sind zwischen 60 und 88 Quadratmeter groß, haben zum Teil bodentiefe Fenster und eine Südlage mit Blick in die freie Natur“, erfährt man aus der Presse. Luxus pur für unsere Atomphysiker und Raketenwissenschaftler. Sogar einen Hausmeister wird es geben, der die 4 Objekte betreuen wird, denn Ordnung muss sein. Für deutsche Obdachlose hat man jedoch noch keine Häuser gebaut, man kürzte stattdessen in der Vergangenheit lieber immer wieder die Gelder für die Obachlosenhilfe.Nur 11 Kilometer von den neuen Wohnhäusern entfernt, in Korschenbroich, musste eine junge und alleinerziehenden Mutter jetzt erfahren, wie man in der BRD als Biodeutscher von Behörden behandelt wird, wenn man sich in einer Notlage befindet. Die Wohnung von Nadine P. ist seit einiger Zeit mit Schimmel befallen, ein massives Gesundheitsrisiko für die junge Mutter und ihre beiden Kinder. Seit Monaten schon sucht Nadine P. nach einer neuen Wohnung, doch sie erhält nur Absagen von den Vermietern. Und jeden Tag breitet sich der Schimmel weiter aus. In ihrer Verzweiflung wandte sich die junge Mutter an die Stadt Korschenbroich und bat um Hilfe. Wie die Hilfe der Stadt aussehen sollte, schockierte nicht nur Nadine P. Im Rathaus bot man ihr an, sie könne ja mit ihren beiden Kleinkindern (das jüngere Kind ist gerade einmal ein halbes Jahr alt) in eine Flüchtlingsunterkunft ziehen. Das generöse Angebot der Stadt umfasste sogar ein ganzes Zimmer für die 3 Personen, Bad und Küche müsse sie sich natürlich mit den Raketenwissenschaftlern teilen. Aus ihrer Wohnung dürfe Nadine P. selbstverständlich nichts mitnehmen, wenn sie das Angebot annehme, so die Verantwortlichen der Stadt weiter. Ein Skandal, der seinesgleichen sucht.
 http://www.anonymousnews.ru/2017/06/27/skandal-neue-haeuser-fuer-fluechtlinge-junge-deutsche-soll-mit-zwei-kindern-ins-asylheim/

Brutaler Angriff in Luzern: Noah (17) wegen Prügel fast erblindet!

 Noah B.* (17) hatte grosses Glück: Die Verletzungen heilen. Selbst das gerissene Auge.
Die Stimme von Noah B.* (17) zittert noch immer, wenn er vom letzten Freitag spricht. Eine Gruppe Jugendlicher verprügelte ihn brutal mitten in Luzern im Strandbad Ufschötti. «Völlig grundlos», wie er zu BLICK sagt. Es ist gegen 23 Uhr, als Noah zusammen mit zwei Freundinnen Richtung See schlendert. «Wir passierten eine Clique von 15 jungen Migranten. Die angetrunkenen Männer grölten uns an», erinnert sich der Gymi-Schüler. Noah ignoriert sie, will weitergehen. Doch die Situation eskaliert: «Einer rannte mir nach und schlug mir ohne Vorwarnung ins Gesicht.» Der Schüler bekommt noch mit, wie ein Zweiter von der Seite angreift. Dann geht er zu Boden. Blut rinnt über seine Stirn. Er kommt über Nacht ins Spital. Seine Verletzungen zeigen, wie brutal die Attacke war. Noah hat Platzwunden, eine beidseitige Nasenfraktur und einen Riss im linken Auge! Die Ärzte konnten zuerst nicht ausschliessen, dass er erblindet. Zum Glück ist jetzt klar: Das Auge verheilt. Aber das Risiko einer Erkrankung am Grünen Star bleibt für immer erhöht.Noah hat ein ungutes Gefühl: «Ich weiss nicht, ob ich wieder unbeschwert in den Ausgang kann.» Auch seine Kollegin M.B.* (16), die den Angriff miterlebte, bekommt die schrecklichen Szenen nicht aus dem Kopf. «Noah war voller Blut. Ich hatte solche Angst um ihn und musste weinen», sagt sie. Der Vorfall macht ihr Sorgen: «Ich weiss nicht, ob ich abends wieder ins Strandbad gehe.» Dass Noah nicht noch schwerere Verletzungen davontrug, verdankt er dem Eingreifen der Security, die in der Ufschötti patrouilliert. Die Sicherheitskräfte alarmieren sofort die Polizei. Mit Erfolg: Die Beamten stellen die Migranten-Clique wenig später: «Wir haben diverse Leute angehalten», sagt Sprecher Kurt Graf zu BLICK. «Die Ermittlungen laufen.» Noch sei unklar, wer genau am Angriff beteiligt war. Noah hat Strafanzeige eingereicht. Josef Moser (59) sah den Polizei-Einsatz, als er sein Café im öffentlichen Strandbad abschloss. «Schrecklich, dass so etwas passiert», sagt er zu BLICK. Sonst sei die Ufschötti in Luzern sicher: «Seit die Securitas hier patrouilliert, passiert fast nichts. Obwohl abends 50 Nationen vereint sind.» Auch er hofft, dass man die Täter ermittelt.
 https://www.blick.ch/news/schweiz/zentralschweiz/brutaler-angriff-in-luzern-noah-17-wegen-pruegel-fast-erblindet-id6908006.html

Frauen von aus dem mittleren Osten stammenden Mann bedrängt, bedroht und geschlagen

Einem Mann wird vorgeworfen, in Meran zwei Frauen bedrängt, bedroht und einer der beiden ins Gesicht geschlagen zu haben. Gegen den aus dem mittleren Osten stammenden Mann liegen laut Informationen von UT24 bereits Dutzende Anzeigen vor. Erst vor kurzem sei er aus dem Gefängnis entlassen worden.Der Vorfall ereignete sich am Montagnachmittag um 16.00 Uhr bei der Passerpromenade. Zwei Frauen beobachteten laut eigenen Aussagen, wie sich der Mann an den Schlössern von geparkten Fahrrädern zu schaffen machte. Auf die Frage, ob das Fahrrad denn ihm gehöre, habe er die Frauen beleidigt – und als diese ankündigten die Carabinieri zu rufen, auch bedroht. Dennoch verständigten die beiden die Ordnungskräfte.Rund eine Viertelstunde lang verfolgte der Mann daraufhin die Frauen und belästigte sie laut Aussagen der beiden auf „aggressive Art und Weise“. Als eine der Frauen ihr Smartphone nahm und den Mann fotografierte, eskalierte die Situation völlig. „Er rannte auf mich zu und forderte mich dazu auf, ihm mein Handy zu geben“, sagt die Frau zu UT24. Dieser Aufforderung sei sie trotz massiver Drohungen aber nicht nachgekommen. „Daraufhin geriet er in Rage und verpasste mir eine Ohrfeige.“ Als die verständigten Ordnungskräfte auftauchten, habe der Mann das Weite gesucht.Gegen den Mann wird in rund 30 Fällen ermittelt. Auch die Frau erstattete Anzeige bei den Carabinieri. Im Gespräch mit UT24 rief sie zu Zivilcourage auf – und dazu, solche Vorfälle bei den zuständigen Stellen anzuzeigen.
 http://www.unsertirol24.com/2017/06/28/frauen-in-meran-bedraengt-bedroht-und-geschlagen/

Kleiner Feigling

Frank-Walter Steinmeier, der deutsche Bundespräsident, hat der Augsburger Allgemeinen verraten, »leider« seien »in Deutschland – ähnlich wie in anderen europäischen Ländern – wieder vermehrt antisemitische Ressentiments zu beobachten«. Ein »bis heute tradierter Antisemitismus« mische sich dabei »mit einem Antisemitismus in Teilen muslimisch geprägter Auswanderergruppen«.
Allerdings – »und das ist sehr wichtig«, wie der Politiker betont – stellten sich »die Mehrheit der deutschen Gesellschaft und der deutsche Rechtsstaat [..] klar gegen Antisemitismus und verurteilen ihn«. Leider gehört der ehemalige Außenminister selbst nicht zu dieser »Mehrheit der deutschen Gesellschaft«, wie seine Erklärung zeigt, weshalb er jüngst Yassir Arafat mit einem Kranz ehrte.
Was für ein deutsches Staatsoberhaupt eine Premiere gewesen sei, wie nach Angaben etwa des in Wien erscheinenden Standard die lokale Repräsentanz Deutschlands noch hervorhob, sei für ihn doch nur Routine gewesen: »Die Kranzniederlegung am Grab von Arafat ist inzwischen bei offiziellen Besuchen aller ausländischer Staatsoberhäupter Teil des palästinensischen Protokolls«.
Aus diesem Grund gibt es ausländische Staatsoberhäupter, die um Ramallah einen Bogen machen und, läßt sich eine Visite schon nicht vermeiden, beispielsweise nach Bethlehem ausweichen. Doch ein Frank-Walter Steinmeier ist eben kein Donald J. Trump. Und so verwundert es auch nicht, daß das deutsche Staatsoberhaupt keine Skrupel verspürte, am Montag Javad Zarif zu empfangen.
Von deutschen Medien eher ignoriert, gehörten freilich nicht nur Außenminister Sigmar Gabriel und Amtsvorgänger Frank-Walter Steinmeier zu den Repräsentanten Deutschlands, die sich über den Besuch des iranischen »Außenministers« freuten: Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble nutzte die Gelegenheit gern, mit dem Vertreter Teherans über eine Vertiefung finanzieller Bande zu reden.
Wie hätte er, Frank-Walter Steinmeier, sich da widersetzen können? Wenn andere Repräsentanten Deutschlands sich nicht daran störten, daß Javad Zarifs »Ministerium« nur kurz zuvor mit wilden Anwürfen gegen Israel gehetzt hatte, dann konnte doch auch er, der deutsche Bundespräsident, nicht zeigen, was nach seiner Auskunft eine »Mehrheit der deutschen Gesellschaft« auszeichnet.
 http://www.tw24.net/?p=13702

Krefeld: SPD-Ratsherr Mustafa Ertürk verdient an der Wohnungsnot der Flüchtlinge

Die Stadt Krefeld hat zur Unterbringung von Flüchtlingen im gesamten Stadtgebiet Wohnungen gemietet. Darunter auch in einem Objekt an der Inrather Straße 231. Den ersten Vertrag hat die Verwaltung am 1. Juli 2015 mit der Unternehmengesellschaft Via Real Finance UG geschlossen, andere folgten. Jährlich überweist die Kommune einen Betrag in Höhe von 50.700 Euro für sieben Wohnungen. Eigentümer der Immobilie ist der Krefelder SPD-Ratsherr Mustafa Ertürk. Der Kommunalpolitiker ist Mitglied beziehungsweise Stellvertreter in zahlreichen Ratsausschüssen - unter anderem auch im Unterausschuss für Flüchtlingsfragen. Seine SPD-Fraktionskollegen wüssten nichts über die Angelegenheit, sagte der Ratsherr gestern auf Anfrage unserer Redaktion. "Ich habe noch andere Immobilien im Stadtgebiet und informiere nicht jeden darüber, was damit geschieht", sagte er. Auch in einem weiteren Objekt sei eine Flüchtlingsfamilie untergebracht.
 http://www.rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/spd-ratsherr-mustafa-ertuerk-verdient-an-der-wohnungsnot-der-fluechtlinge-aid-1.6902053

Zweifel an Qualifikation ausländischer Ärzte

Die Ärztekammer Westfalen-Lippe schlägt Alarm: Lückenhafte Fachkenntnisse ausländischer Ärzte die in Deutschland arbeiten wollen, drohen, so Kammerpräsident Theodor Windhorst aus Bielefeld, die Versorgung der Patienten zu beeinträchtigen. Der Grund: Die Kammer darf nur deren sprachliche, nicht aber ihre fachliche Kompetenz prüfen. Das, so wird die Landesregierung zitiert, sei allein Aufgabe der Bezirksregierungen. Windhorst: "Es ist uns ein Dorn im Auge, dass wir zur Untätigkeit verurteilt sind, wenn wir fachliche Mängel feststellen." Solche Mängel haben in Westfalen-Lippe gerichtlich bestätigt bereits Leben gekostet. So ist an den vom Heimatland bescheinigten, aber offenbar doch fehlenden Kenntnissen einer Gynäkologin aus Libyen ein Kind in einem Krankenhaus in Westfalen-Lippe bei der Geburt gestorben. Die Ärztin wurde wegen fahrlässiger Tötung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt und arbeitete an einem anderen Krankenhaus weiter.
 http://www.nw.de/nachrichten/regionale_politik/21835957_Zweifel-an-Qualifikation-auslaendischer-Aerzte.html

ISIS: „Wir haben Deinen Sohn gekocht. Das ist es, was Du gerade gegessen hast!“

Im ägyptischen Fernsehen erzählte jetzt die irakische Abgeordnete Vian Dakhil die Geschichte einer jesidischen IS-Sex-Sklavin, die so unvorstellbar grausam ist, dass der Moderator in Tränen ausbrach.
Die Frau war von den IS-Kämpfern tagelang in einer dunklen Zelle ohne Wasser und Essen eingesperrt worden.
“Nachdem die Frau tagelang gehungert und gedurstet hatte, brachten die Männer ihr einen Teller mit Reis und Fleisch. Sie aß natürlich alles, weil sie so hungrig war. Als sie fertig war, sagten die Männer ihr, wir haben deinen Sohn gekocht, das ist es, was du gerade gegessen hast“,
erzählt die sichtlich bewegte Abgeordnete Dakhil.
Der Moderator der Sendung kann sich angesichts dieser teuflischen Geschichte nicht mehr beherrschen und bricht vor laufender Kamera in Tränen aus.
Vian Dakhil fährt fort:
„Ein Mädchen hat erzählt, dass die IS-Kämpfer sechs ihrer Schwestern gefangen genommen haben. Ihre jüngere Schwester, sie war erst zehn Jahre alt, wurde vor den Augen ihres Vaters und ihrer Schwestern zu Tode vergewaltigt. Warum tun diese Wilden uns das an“,
fragt sie.
Nachdem Mosul, die einstige Hochburg des IS heute fast vollständig vom IS befreit ist, überziehen die Korananhänger nun Europa mit ihren Terrorangriffen, wie in London, Stockholm, Nizza, Berlin und Paris geschehen.
Erschreckend, wenn man weiß, dass sich der IS unter den blinden Augen der Politiker auch in unseren Breitengraden breit macht:
Im Zuge der sogenannten Flüchtlingskrise bewegen sich Kämpfer islamischer Terrororganisationen wie al-Nusra, al-Shabaab, Taliban und dem IS ungehindert und oftmals unentdeckt auch auf Deutschlands Straßen.
Fast täglich werden einige von ihnen enttarnt und -von der Öffentlichkeit fast unbemerkt – verhaftet.
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