Heuchler

Mit einer Grundsatzrede über »Europa in einer unbequemen Welt« wollte der amtierende deutsche Außenministerdarsteller Sigmar Gabriel in der vergangenen Woche für eine Neuausrichtung deutscher und europäischer Außenpolitik werben, die sich unabhängiger machen müsse von den Vereinigten Staaten. Denn Amerika habe Europa mit seiner egoistischen Haltung schwer enttäuscht.

So beklagte der Sozialdemokrat einen Tag vor der Jerusalem-Rede des amerikanischen Präsidenten Donald J. Trump, nicht in die Entscheidungsprozesse in Washington eingebunden gewesen zu sein. Die Vereinigten Staaten hätten einfach entschieden, ohne »dazu eine Abstimmung mit Europa« gesucht zu haben. Dabei müsse doch gerade Europa ausbaden, was die Amerikaner so anrichteten.

Freilich vergaß Sigmar Gabriel zu erwähnen, daß eine amerikanische Abstimmung mit Europa oder gar dem Auswärtigen Amt in Berlin wenig gebracht hätte. Eine Woche vor Donald J. Trumps Erklärung hatten die Europär in der Vollversammlung der Vereinten Nationen geschlossen für eine Resolution gestimmt, die die Legitimität israelischer Souveränität selbst über Teile Jerusalems bestreitet.

Neun vorwiegend süd- und mittelamerikanische Staaten enthielten sich, ganze sechs Staaten, darunter die USA und Israel, stimmten gegen die Resolution, während die Europäer von B wie Belgien über D wie Deutschland bis hin zu S wie Schweden ihr ihre Zustimmung gaben. Wer aber jeden israelischen Anspruch auf Jerusalem leugnet, hat sich damit hinreichend erklärt – und disqualifiziert.

Worüber also hätte Donald J. Trump mit Europa oder Berlin sprechen sollen? Mit ihrem Abstimmungsverhalten sind die Europäer wissent- und willentlich Israel, dessen Verbündete sie sein wollen, in den Rücken gefallen und haben sich gemein gemacht mit dessen erklärten Feinden. Und als »ehrliche Makler« können die Europäer nach dieser Entscheidung ebenfalls nicht mehr gelten.

Sah der amerikanische Präsident keinerlei Notwendigkeit, die Europäer anzuhören, ist das nur allzu verständlich. Er hatte gute Gründe dafür. Und Sigmar Gabriels Klage ist verlogen, weil er versucht, über diese Gründe hinwegzutäuschen. Wenn das europäisch-amerikanische Verhältnis gestört ist, so liegt das auch an den Europäern. Daß er darüber schweigt, das macht Sigmar Gabriel so lächerlich.

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